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Würzburg: Die Festung im grünen Licht

Die Festung im grünen Licht (ich bitte die Bildqualität zu entschuldigen)

Die Festung im grünen Licht (ich bitte die schlechte Bildqualität zu entschuldigen)

Heute möchte ich kurz über eine Aktion in Würzburg schreiben. Eine, die nicht nur die Stadt, sondern alle Menschen auf dieser Welt angeht.

Seit 2002 steht der 30. November unter dem Motto „Städte für das Leben – Städte gegen die Todesstrafe“. Diese Aktion wurde von der christlichen Laienbewegung Sant’Egidio ins Leben gerufen. Inzwischen wird sie auch von Organisationen wie Organisationen ACAT, Lifespark und Amnesty International unterstützt.

Waren es zuerst nur ca. 80 Städte, die sich an der Kampagne beteiligten, so sind es inzwischen 1.600 mit 70 Hauptstädten auf den fünf Kontinenten.

Würzburg ist seit 2004 dabei und demonstriert mit der grün angeleuchteten Festung für die weltweite Abschaffung der Todesstrafe.

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Bürgerbeteiligung für Eisingen Anfang Juni

Nachdem ich nun von meinem kurzen Urlaub wieder zurückgekehrt bin, gibt es auch wieder einen neuen Artikel. Dieses Mal geht es um nicht um den Gemeinderat, sondern um Beteiligungsmöglichkeiten für Eisinger Bürgerinnen und Bürger.

Da ich ein begeisterter Anhänger von Mitbestimmung und Bürgerbeteiligung bin, freue ich mich auf diese Woche besonders. Es gibt nämlich zwei Veranstaltungen die Eisingen betreffen und bei denen Bürgerinnen und Bürger ihre Meinung sagen und Ideen einbringen können.

Die erste Veranstaltung betrifft unsere Gemeinde indirekt. Es ist ein Diskussions- und Informationsabend der Piratenpartei zur Weiterentwicklung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) in Würzburg Stadt und Land. Ich werde dort einen Vortrag zum Thema „Schrittweise Einführung des fahrscheinlosen ÖPNV“ halten. Dieses Thema liegt mir sehr am Herzen, da es meiner Meinung nach ein wichtiger Punkt für die Mobilität der Zukunft ist. Für Eisingen ist es bedeutsam, weil fahrscheinloser ÖPNV, und sei es auch nur zu bestimmten Anlässen, der Gemeinde und ihren Einwohnern wesentliche Vorteile bringen kann. Die Diskussionsrunde findet am Donnerstag, den 06.06.2013, um 19:00 Uhr in der Geschäftsstelle der Piratenpartei (Stephanstraße 7, Würzburg) statt. Näheres kann man auf der Internetseite der Piraten erfahren: http://www.piraten-ufr.de/2013/06/schwarz-fahren-abschaffen/

Am Freitag um 16:00 Uhr ist dann noch die Abschlussveranstaltung des integrierten ländlichen Entwicklungskonzeptes (ILEK) in der Volksschule Helmstadt. Hier sollen die in den Workshops vorgeschlagenen Ideen zu konkreten Projekten und Maßnahmen weiterentwickelt werden.

Leider wurde diese Aktion nicht so stark beworben wie ich mir das gewünscht hätte. Informationen dazu findet man auch in einem Artikel der Mainpost: http://www.mainpost.de/regional/wuerzburg/Ein-Stueck-Mitbestimmung;art736,7491321

Gewählte Volksvertreter erklären oft und gerne, dass die Bürgerinnen und Bürger kein Interesse und keine Lust haben sich an politischen Fragen (wie z.B. der zukünftigen Entwicklung im Landkreis) zu beteiligen. Gleichzeitig gibt es aber nur sehr wenige Veranstaltungen und Möglichkeiten dazu. Wenn es dann doch mal welche gibt, geht es meist um relativ belanglose Themen und/oder sie werden kaum publik gemacht. Dadurch wird niemand motiviert und die Volksvertreter fühlen sich bestätigt.

Liebe Eisingerinnen und Eisinger, bitte beteiligen Sie sich. Es gibt durchaus die Möglichkeit politische Entscheidungen, und damit die Zukunft, zu beeinflussen. Man muss es einfach nur tun.

Gemeinderatssitzung 17.05.2013

Dies ist ein Bericht aus der Gemeinderatssitzung in Eisingen am 17.05.2013. Der Text ist kein Ersatz für das offizielle Protokoll und er enthält auch die völlig subjektiven Ansichten des Verfassers.
Schreiben Sie mir Ihre Meinung in den Kommentaren oder folgen Sie mir auf Twitter ( http://twitter.com/Sonic_Spear ) Ich bin auch immer gern für ein Live-Gespräch zu haben.

Beschluss der letzten Protokolle

Zu Beginn der Sitzung sollten die Protokolle vom 08. und 16. April beschlossen werden. Da sich ein Gemeinderat nicht vorbereitet hatte, wurde dies auf die nächste Sitzung verschoben. Ich persönlich finde das nicht in Ordnung. Meiner Meinung nach haben die Bürger ein Recht darauf so bald wie möglich zu erfahren was der Gemeinderat besprochen und beschlossen hat. Eine Verzögerung von zwei Monaten ist da völlig inakzeptabel.

TOP 1 Bau einer weiteren Krippengruppe

Der erste Tagesordnungspunkt war die Entscheidung was nun bezüglich der Kita geschehen sollte. Insbesondere musste der Gemeinderat den Bedarf an Kindergarten- und Kitagruppen festlegen und beschließen um weitere Maßnahmen einleiten zu können.
An dieser Stelle muss ich zuerst einmal die Geschäftsordnung unseres Gemeinderats kritisieren, die einen demokratisch ausgewogenen Diskurs zu kontroversen Themen sehr schwer (bis unmöglich) macht. Um jetzt aber nicht abzuschweifen sind die Details hierzu am Ende dieses Artikels zu finden.
Ich möchte schnell noch eine Zusatzinformation einschieben: Eine Kindergartengruppe darf maximal 25 Kinder haben und eine Kitagruppe 12. Bei der Kita gilt, dass begründet und zeitlich eng begrenzt auch 14 Kinder in einer Gruppe sein dürfen. Für den Kindergarten gibt es sicher eine ähnliche Regelung. Hier kenne ich aber die Details nicht.
Die Diskussion begann mit einem kleinen Eklat, als bekannt wurde, dass zwar die Fraktionen aber nicht die Bürgermeisterin vom Vorsitzenden des Trägervereins per Brief über die Planungszahlen des Vereins informiert wurde. Ich fand es auch erstaunlich, dass einem Mann mit so langjähriger Erfahrung ein derartiger Fehler unterläuft. (Man beachte: Ich habe mich nach etwas Überlegung dazu entschlossen das Wort Fehler nicht in Anführungsstriche zu setzen.)
Die Bürgermeisterin stellte zunächst die Überlegungen der UBE vor. Die UBE gehen davon aus, dass in Zukunft fünf Kindergartengruppen und drei Kitagruppen benötigt werden. Dies basiert darauf, dass jetzt schon mehr als 24 Kinder für die Kita vorhanden wären. Außerdem ist Eisingen eine von drei Gemeinden im Landkreis Würzburg die noch wächst und somit auch in Zukunft mit konstanten Kinderzahlen für den Kindergarten zu rechnen ist.
Die UBE schlugen daher eine mutige Lösung vor, die für die Zukunft aber viele Optionen eröffnet hätte. Hierbei ging es darum in der Ortsmitte ein Grundstück zu kaufen und darauf ein Gebäude zu errichten, das die Kita und eine Seniorenbegegnungsstätte hätte aufnehmen sollen.
Die anderen Fraktionen gingen zwar auch von einem höheren Bedarf aus, wollen aber jetzt erst mal was (um-) bauen und dann in Ruhe planen. Sie wollten trotz neuerer Zahlen am gefassten Beschluss zum Umbau des Kindergartens festhalten. Eine wesentliche Begründung der SPD war war auch, dass sie es generell für problematisch halten einmal gefasste Beschlüsse wieder zu ändern. Es gab auch Gemeinderatsmitglieder, denen eine Aufteilung einer Kindergartengruppe keine Sorgen bereitete und die damit planten vier Kindergartengruppen 6-12 Monate mit Überbelegung zu betreiben.
Ich möchte jetzt nicht auf alle Argumente eingehen, aber ich muss sagen, dass einige mich verwundert haben und keines überzeugt hat.
Meiner Meinung nach ist das Ganze so etwas wie eine Wette auf die Zukunft. Entweder man sieht die Entwicklung in der Gemeinde positiv und rechnet mit vielen Kindern oder man sieht sie negativ und rechnet mit einer abnehmenden Kinderzahl.
Der Beschluss des Gemeinderats legte dann einen Bedarf von 5 Gruppen für den Kindergarten und zwei Gruppen für die Kita fest. Das macht insgesamt sieben Gruppen. Zwei Kitagruppen sind jetzt schon zu wenig (außer sie sind mit bis zu 14 Kindern überbelegt). Wenn man dann noch fünf Kindergartengruppen hat, geht das Konzept hinten und vorne nicht auf und man kann schon während man noch die Kosten für den dann überflüssigen Umbau stemmt darüber nachdenken wo man Platz und Geld für noch eine Erweiterung herbekommt.
Ich persönlich sehe Eisingen eigentlich gut gerüstet für die Zukunft und wäre daher für eine mutigere Entscheidung gewesen, die auf Wachstum und nicht auf Rückgang setzt.
Nach der Bedarfsfeststellung musste noch entschieden werden was als Übergangslösung für die Kita ab dem 1. August dienen soll. Im Gemeinderat war man sich schnell einig, dass ein Container angemietet und aufgestellt werden soll. Die große Frage war nur wo dies geschehen soll.
Schlussendlich wurde über drei mögliche Standorte diskutiert.
  1. Pfarrwiese
    + Nahe am Kindergarten
    – Beschluss der Kirchenverwaltung notwendig
    – Kein Sonnenschutz (Container kann sich aufheizen)
    – Fundamentbau notwendig
  2. Schulhof
    + Fundament kann einfach gebaut werden
    + Ebener Untergrund
    – Baulärm (Umbau der Schule)
    – Lärm/Unruhe durch Schüler
    – Einschränkung für Schüler (Anmerkung des Autors: Aber die dürfen bei der aktuellen Direktorin ja sowieso nicht rennen. #boah)
  3. Spielplatz Erbachhalle
    + Schatten
    + Wiese
    + Spielplatz
    – Weit entfernt von Kindergarten (Die Arbeiterwohlfahrt würde sich aber als Träger anbieten, sodass dies egal ist)
    – Von der CSU wurde noch genannt, dass man den Container da nicht aufstellen kann, weil man dann angeblich eine 150t-Kran benötigt. Das Argument ist meiner Meinung nach aber nicht richtig. Ich kann mir sehr gut vorstellen, dass man den Container auf ein paar Räder stellt und dann mit einer Winde dahin zieht wo man ihn haben möchte. Immerhin ist das Rad schon längere Zeit erfunden.
Da der Gemeinderat sich a) nicht einigen konnte und b) erst noch technische Fragen klären wollte, wurde nur entschieden, dass ein Container angemietet wird, aber noch nicht wo dieser aufzustellen ist.
Nach etwa zwei Stunden war dieser Tagesordnungspunkt dann abgeschlossen. Uff!

TOP 2 Nachher-Messung elektromagnetischer Felder für Mobilfunk

Da kürzlich Umbaumaßnahmen an einem Mobilfunkmast vorgenommen worden waren hat die Gemeinde nun Anspruch auf Fördergelder für die Durchführung einer Messung in der ermittelt wird, ob die Grenzwerte für den Mobilfunk noch eingehalten werden. Der Gemeinderat entschied, dass diese Messung durchgeführt werden soll.

TOP 3 Änderung des Bebauungsplans „An der Zeil“

Grundstücke „An der Zeil“ sollen bebaubar werden. Hierfür muss ein Architekt beauftragt werden. Der Gemeinderat entschied, dass dies so geschehen soll.

TOP 4 Allgemeines/Besonderes Vorkaufsrecht, Städtebauliche Sanierungsmaßnahme

Bei diesem Punkt ging es darum, dass die Gemeinde Vorkaufsrechte auf Grundstücke hat, die sie schon besitzt oder bei denen dies eigentlich nicht mehr sinnvoll ist. Im Rahmen einer Bereinigung sollte der Gemeinderat beschließen, dass diese Vorkaufsrechte aufgehoben werden.
Der Gemeinderat entschloss sich für eine Teillösung, die besagt, dass nur das Vorkaufsrecht für die Grundstücke aufgehoben wird, die sowieso schon der Gemeinde gehören.

TOP 5 Sanierung der Schule – Festlegung der Lenkungsgruppe

Während der Sanierung der Schule soll eine sogenannte Lenkungsgruppe eingesetzt werden, die eine beratende Funktion haben soll. Obwohl die Vorstellungen der Fraktionen über die Zusammensetzung dieser Gruppe zuerst sehr unterschiedlich war, wurde jedoch (zu meinem großen Erstaunen) schnell ein Konsens gefunden.
Wenn ich es richtig mitgeschrieben habe, sollen in der Gruppe folgende Leute vertreten sein:
  • (unabhängiger) Architekt
  • Schulleitung
  • Mittagsbetreuung
  • Behindertenbeauftragter
  • Rathausfraktionen
  • Bürgermeisterin
  • Jugendbeauftragter
  • Vertreter der Regierung (zumindest zeitweise)
Da es nun schon ziemlich spät war, wurden die letzten beiden TOP im Schnelldurchgang bearbeitet.p

TOP 6 Bekanntgaben / Verschiedenes

Hier habe ich leider versäumt mitzuschreiben.

TOP 7 Anfragen / Anträge

Die SPD hat drei Anträge eingereicht.
  1. Tor statt Geländer am Ausgang des Wiesengrundspielplatzes
  2. Aschenbecher an den Bushaltestellen
  3. Spielstraße in der Stöckachstraße vom Dornbuschweg bis zur Hauptstraße
Die Anträge 1) und 2) werden in der nächsten Sitzung beraten, der Antrag 3) soll zuerst mit Verkehrsexperten der Polizei besprochen werden.
Was ich mir noch gemerkt habe ist, dass angefragt wurde, was aus meinem Antrag geworden ist und ob dieser in der nächsten Gemeinderatssitzung (weiter) beraten werden kann.
Für die Leser, die nicht wissen worum es geht: Ich hatte die Anfrage gestellt, ob man die Sitzungen des Gemeinderats per Internet übertragen könnte, damit mehr Bürger an den politischen Entscheidungsprozessen in unserer Gemeinde teilhaben können. Besonders dachte ich dabei an Behinderte und Leute mit Kindern. Aber auch an diejenigen, die sich nur für einen TOP der Sitzung interessieren und dafür nicht den ganzen Abend im Rathaus verbringen wollen oder können. Die Frau Bürgermeisterin sagte zu dies in der nächsten Sitzung wieder auf die Tagesordnung zu bringen. Hurra! \o/ Ich bin sehr gespannt wie das ausgeht.

Geschäftsordnung (GO)

Wie ich zu Beginn geschrieben habe, bin ich der Meinung, dass die GO unseres Gemeinderates ein paar demokratische Defizite aufweist.
Leider ist der Text der GO (wie viele andere Texte auch) nicht im Internet zu finden, so dass ich mich auf meine Beobachtungen während der Sitzungen stützen muss.
Sofern ich das mit dem Rederecht richtig verstanden habe, kann das Wort von der Sitzungsleitung sowohl erteilt als auch wieder entzogen werden. Gleichzeitig gibt es aber wohl nur wenige bis keine Beschränkungen bezüglich der Redezeit für den bzw. die Leitende.
Hieraus ergibt sich eine für alle Seiten unbefriedigende Situation wie sie bei uns in den Gemeinderatssitzungen zu beobachten ist: Viele Gemeinderäte sind unzufrieden weil sie nicht ausreichend Zeit haben um sich zu einem Thema zu äußern. Es existiert ein ständiges Ungleichgewicht zwischen den Fraktionen bzgl. der Redezeit. Die Gemeinderäte können ihre Beiträge nicht strukturiert einbringen, da sie nicht wissen wie lange sie reden können. Die Sitzungsleitung muss ständig mit Kritik rechnen, wenn die Redezeit nicht gleichmäßig verteilt wird. Die meisten Äußerungen zu einem Thema bestehen aus einem Satz oder wenigen Sätzen, die in den Raum gestellt werden und es sowohl für die Teilnehmer als auch die Zuschauer schwer macht die Intentionen dahinter zu verstehen.
Dies alles macht Diskussionen langwierig, unfruchtbar und ist für alle Beteiligten frustrierend.
Geschäftsordnungen sind nichts, das in Stein gemeiselt ist. Jeder Versammlung und auch jeder Gemeinderat gibt sich die Geschäftsordnung selbst und ist auch berechtigt sie zu ändern.
Ich würde mir für unseren Gemeinderat in der GO ein Verfahren wünschen, das einen geregelten, fairen und damit demokratischen Diskurs ermöglicht.

Die Kita

Wie sich inzwischen herumgesprochen haben Eltern ab dem 01.08.2013 einen Rechtsanspruch auf einen Platz in einer Kindertagesstätte (Kita). Naja – nicht die Eltern, sondern deren Kind im Alter von 1 – 2 Jahre (vorher besteht kein Anspruch und danach ist im Normalfall Kindergarten angesagt).

Eisingen hat auch eine Kita mit einer Gruppe. In dieser Gruppe sind 12 Kinder. Das ist auch das Maximum, denn eine solche Gruppe darf laut Gesetz nur 12 Kinder haben. Es sind Ausnahmen mit bis zu 14 Kindern erlaubt. Das allerdings nur zeitlich begrenzt und begründet. Diese Kita ist im Kindergarten untergebracht. Bezahlt wurden die Räumlichkeiten (also der damals notwendige Umbau) von der Gemeinde. Aus zu Beginn veranschlagten 300000 – 400000 Euro waren damals im Laufe der Arbeiten 600000 – 700000 Euro geworden (dabei ist keine energetische Sanierung der Räumlichkeiten inbegriffen). Nun kann man sich schon über die 300000 – 400000 Euro ausreichend wundern, immerhin bauen manchen Menschen dafür ein ganzes Haus und wohnen dann ein Leben lang darin, aber die 600000 – 700000 Euro bringen einen dann schon dazu mal tief Luft zu holen. Ich persönlich wundere mich an dieser Stelle auch darüber, dass das verantwortliche Architekturbüro die Kosten nicht besser im Griff hatte. Ich denke mir bei sowas immer: „Das sollten doch Profis sein. Warum geht das dann trotzdem so daneben?“ Aber vielleicht liege ich da ja falsch.

Wie auch immer: Aufgrund der Tatsache, dass diese erste Gruppe bald voll war und der Rechtsanspruches wie ein Damoklesschwert über unserer (und auch vielen anderen) Gemeinde schwebt, hat sich unser Gemeinderat im November letzten Jahres dazu entschlossen ein zweite Gruppe einzurichten. Dies geschah damals obwohl der Träger noch gar keinen so hohen Bedarf an die Gemeinde gemeldet hatte. Schlussendlich entschied man sich jedoch dafür nicht das alte Rathaus dafür umzubauen bzw. abzureißen und neu zu bauen), sondern im Kindergarten einen weiteren Umbau vorzunehmen. Hierzu müsste aber eine Kindergartengruppe geschlossen werden. Die Kosten sollten 300000 – 400000 Euro betragen. Kommt bekannt vor, oder? Liegt ja vielleicht daran, dass es der gleiche Architekt ist. Aber das ist nur Spekulation.

Das ganze wurde beschlossen, in die Wege geleitet und ging voran. Dachte zumindest der Gemeinderat. Bis der Bürgermeisterin dann im April vom Träger und Architekten eröffnet wurde, dass die Arbeiten im November 2013 beginnen sollten. Etwa zur gleichen Zeit überraschte der Träger die Gemeinde mit der erfreulichen Nachricht, dass inzwischen schon 12 Kinder auf der Warteliste für die neue Gruppe stehen.

Daraufhin wurde der Architekt zu einer Sitzung des Bau- und Umweltausschusses eingeladen um zu erklären woher denn die Verzögerung käme. Dieser erschien auch und verkündete, er könne keine Verzögerung erkennen. Schließlich war nach dem Beschluss Anfang November ja erst mal Weihnachten und das Weiterleiten und bearbeiten eines Schriftstücks im März/April durch ihn und die Kirchenverwaltung dauerte ja auch nur vier Wochen. Darauf angesprochen warum es aber nun nicht zeitnah losgeht sondern erst im November erklärte er, dass es eben so lange dauert bis „alle unter einen Hut gebracht sind“. Nachdem der Gemeinderat sich das alles anhören durfte, wurde er auch noch Zeuge einer, vorsichtig ausgedrückt, Zeitdehnung. Auf die Frage bis wann denn nun mit der Fertigstellung der neuen Kitagruppe zu rechnen ist, kam vom Architekten die Antwort: „Ein halbes Jahr nach Baubeginn, also im Juni nächstes Jahr“.  Meiner Rechnung nach ist der sechste Monat nach November der Mai und nicht der Juni.

Wenn ich nun die ganzen Zeiten, die in den Aussagen des Architekten enthalten waren, addiere, dann komme ich auf satte elf Monate. Also elf Monate in denen sich gar nichts tut. Für mich ist das etwas ganz anderes als die genannte „keine Verzögerung“.

Am Ende der Ausführungen hatte ich daher mit Protesten der Gemeinderäte gerechnet. Und insbesondere natürlich mit kritischen Nachfragen von denjenigen, die sich im Baugewerbe auskennen. Aber ich wurde überrascht. Keiner sagte oder fragte etwas.

Heute Abend in der Gemeinderatssitzung geht es zu dem Thema auch weiter. Man darf gespannt sein.