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Meinung: Angebote für Senioren

Ich finde, dass das was im Ort für Senioren getan werden soll, bzw. das was nicht für Senioren getan wird, immer erstaunlicher.
Irgendwie wirkt das alles so, als ob man die Senioren möglichst aus dem Ort fern halten möchte. Zudem werden ständig Lippenbekenntnisse und großartige Pläne veröffentlicht. Dies soll aber wohl nur vertuschen, dass in Wirklichkeit einfach gar nichts geschieht.

Begonnen hat das mit der Forderung der SPD-Fraktion im neuen Wohngebiet am Stift unbedingt Wohnangebote für Senioren zu schaffen. Also an einer Ort, von der wohl nicht einmal junge und gesunde Menschen Lust und/oder ausreichend Kondition haben, in die Ortsmitte zu laufen. Vom Rückweg ganz zu schweigen. Diesen Plan kann man bestenfalls mit „Verbannen von Senioren an den Ortsrand“ umschreiben.

Der Bau einer Einrichtung für Senioren auf dem Grundstück HS 50 wurde erst einmal zurückgestellt. Für Flüchtlinge (das ist gut) und aus Kostengründen (das ist schlecht).
Warum ist das schlecht? Weil für den Bau eines Pfarrsaals offensichtlich dann doch eine halbe Million Euro übrig ist.
Und wo kommt der Pfarrsaal hin? Richtig! An eine Stelle, die ohne motorbetriebenes Fahrzeug nur schwer zu erreichen ist. Und da sollen dann aber Angebote für Senioren geschaffen werden. Ernsthaft, lieber Gemeinderat? Schon der Nikolaussaal ist schlecht zu erreichen und der neue Pfarrsaal soll noch weiter den Berg hoch. Herr Pfrang merkte richtig an, dass der Saal ja barrierefrei wird und von hinten gut mit dem Auto zu erreichen ist. Es fehlte allerdings auch das Angebot die Leute, die den Berg nicht hoch kommen, und keine Auto haben dahin zu fahren.
Manchmal frage ich mich schon, wie schlecht ein Argument denn nun sein muss, dass es nicht mal irgendwann in unserem Gemeinderat auf den Tisch kommt.

Aber auch Herr Blenk scheint ja von dem neuen, noch nicht vorhandenen und wenn vorhanden, dann nicht erreichbaren Saal ganz begeistert zu sein. So begeistert, dass er in der Ortsmitte lieber nicht mehr so groß bauen möchte, wenn der Saal erst steht, weil dann ja niemand dorthin will.
Das hört sich für mich an wie: „Liebe Senioren, wir haben bald einen Saal, zu dem ihr nur sehr schwer hinkommt. Aber strengt euch bitte an und nutzt den Saal trotzdem, denn sonst haben wir das Geld in den Sand gesetzt.“

Bisher habe ich nur die „Scheinaktionen“ für unsere Senioren genannt. Nun zu dem, was nicht getan wird.

Da wäre zum einen der Kirchplatz. Von Herrn Gemeinderat Andreas Glas, wird schon lange gefordert den Kirchplatz in einen Zustand zu versetzen, dass auch Menschen mit Gehbehinderung sicher in die Kirche und zum Friedhof kommen. Dies fand auch breite Zustimmung im Gemeinderat. Geschehen ist bisher nichts. Weil angeblich kein Geld dafür da ist. Aber 500.000 EUR für den Saal sind da. Einfach so.

Zum anderen die Planungen für das Grundstück HS 50. Die könnten schon längst angegangen werden. Die zwei Jahre sind demnächst um. Aber was geschieht: Nichts! Mit den 500.000 EUR hätte man sich einen ziemlich guten Architekten leisten und zusätzlich auch schon deutlich mehr als den Rohbau finanzieren können.

Als Drittes wies Frau Engert erst in der letzten Sitzung erst wieder darauf hin, dass man in Waldbrunn extra eine Halbtageskraft für die Wabe eingestellt hat. Warum geschieht das in Eisingen nicht? Weil man das Geld hier lieber in einen Bau steckt, der der Gemeinde dann nicht gehört und der für die meisten Bürgerinnen und Bürger und insbesondere für die alte Menschen und Leute, die nicht gut zu Fuß sind, völlig nutzlos ist.

Wäre man böse, dann könnte man sagen, dass ja wenigstens schon mehrere Maßnahmen für den Friedhof beschlossen wurden.

Liebe Seniorinnen und Senioren,
ich fürchte, dass Sie sich nicht allzu große Hoffnung auf eine schnelle Verbesserung von Angeboten machen sollten.
Unser Gemeinderat spricht zwar gern darüber, wie wichtig Sie ihm sind, aber die Beschlüsse und Taten sprechen eine ganz andere Sprache.

Meinung: Link weg, Glaubwürdigkeit auch

Anmerkung: Dieser Beitrag ist wieder mit „Meinung“ überschrieben. Es handelt sich daher um eine Meinungsäußerung und meine Interpretation von Ereignissen, die durchaus auch subjektiv sein kann.

Als das letzte Mal ein Link von http://www.eisingen.de gelöscht wurde, gab es einige Gemeinderäte, die deswegen „Zeter und Mordio“ schrien. Die Eisinger SPD schrieb in diesem Zusammenhang von „Zensur“, „China“ und „Diktatur“.
Nun wurde wieder ein Link gelöscht. Und wo ist dieses Mal die Empörung dieser Gemeinderäte? Wo ist die Aufregung der SPD?
Damals handelte es sich nach Auslegung der SPD bei dem Link nur um einen „formellen Hinweis“ ohne spezifischen Inhalt. Und heute? Was war an diesem Link anders? Was war der Grund dafür, dass er verschwinden musste?
Tja, liebe SPD. Hier wird mit zweierlei Maß gemessen, oder? Es ging scheinbar damals keineswegs um die Anprangerung von diktatorischen Maßnahmen oder die Einschränkung von Freiheitsrechten. Es ging wohl ausschließlich um die ureigenen Interessen der SPD hier in Eisingen.

Dieser Vorfall und auch das Verhalten der der Eisinger SPD-Gemeinderäte in der letzten Gemeinderatssitzung sind sehr geeignet die Glaubwürdigkeit dieser Herren nachhaltig zu beschädigen.

Es ist schon fast erschreckend, dass man sich gar nichts ausdenken muss, damit unsere SPD unglaubwürdig erscheint. Man muss nur berichten was geschehen ist.

Übrigens: Mir persönlich war es damals egal, ob da sich unter http://www.eisingen.de ein Link auf die Seite der SPD befindet. Ebenso egal ist es mir, ob sich dort ein Link auf meine Seite befindet. Ich finde aber die ganzen Umstände sehr interessant und bezeichnend.

Meinung: Zur Gemeinderatssitzung am 24.04.2015

Anmerkung: Der aufmerksame Leser hat sicher das Wort „Meinung“ im Titel bemerkt. Dieser Text enthält demzufolge keine Fakten sondern ist eine Meinungsäußerung.

In der Diskussion über die anonymen Kommentare in meinem Blog verhielt sich die SPD-Fraktion völlig unglaubwürdig. Zum einen schwadronierte Herr Kohl von „offenem Meinungsaustausch“ und „Auge in Auge“ und zum anderen wurde mir, gerade von SPD-Gemeinderäten, das Rederecht zu dem Thema verweigert.

Auch das vermeintliche Totschlagargument „ich fülle hier ein Ehrenamt aus“ (also kritisiert mich nicht) ließ er nicht aus. Einen solchen Satz mag vielleicht ein Vereinsvorstand äußern dürfen, der das Amt macht, weil es sonst keiner tun mag und der dazu gedrängt wurde. Wer aber Wahlkampf mit Plakaten, Flyern, Veranstaltungen und allem „drum und dran“ (möglicherweise sogar mit Steuergeldern finanziert) führt, um ein politisches Amt zu erhalten, der muss dann auch mit Kritik leben können. Selbst dann, wenn sie nicht in Watte verpackt wird.
Davon abgesehen, ist es in Eisingen vielleicht doch eine Überlegung wert, ob man öffentlich eine politische Meinung äußert. Das zeigen gerade die Sitzungen des Gemeinderats. In diesen geht es häufig alles andere als sachlich zu.

Über die Aussage von Herrn Wiesler wunderte ich mich besonders. Einerseits erklärte er mir, dass er mein Blog sowieso nicht liest und andererseits behauptete er, dass „wir“ das nicht brauchen. Es ist mir völlig egal, ob er das Blog liest oder nicht. Verwunderlich finde ich aber, dass er seine Entscheidungen offenbar in völliger Unkenntnis der Materie fällt. Das sieht für mich nicht nach verantwortungsvoller Gemeinderatsarbeit aus.
Dass „wir“ das Blog nicht brauchen (weil auch andere Gemeinden keines haben) mag ja seine Meinung sein, aber es ist keineswegs an ihm darüber zu entscheiden.

Was ich nach wie vor für eine Frechheit halte, ist, dass die SPD weiterhin anonyme Kommentare auf ihrer Internetseite zulässt, während sie es auf meiner Seite öffentlich „verdammt“ haben will.

Bei der Frage, ob der Gemeinderat diesen Beschluss aus rein rechtlicher Sicht so fassen kann, glaube ich schon, dass das geht. Meines Wissens gibt es kein Gesetz, das einem Gemeinderat verbietet sich durch Beschlüsse lächerlich zu machen. Abzuwarten ist dann nur, wann beschlossen wird, dass die grüne Farbe des Grases nicht akzeptabel ist, und nur rot zugelassen sein sollte. Die Qualität des Beschlusses wäre die gleiche.

Auch zum „Antrag zur Wasserversorgung“ der SPD möchte ich noch ein paar Worte verlieren.
Ich konnte an dem „Antrag“ nichts finden, was irgendwelche Auswirkung auf die Wasserversorgung hätte. Nach meinem Verständnis handelt das Schreiben davon, dass Geschehnisse im Sinne der SPD gedeutet werden und die Gemeindeverwaltung diskreditiert werden soll.
Einen interessanten Aspekt hatte die Diskussion aber schon. Laut Aussage der Bürgermeisterin war es nicht der Kämmerer, der damals die fehlerhafte Kalkulation erstellt hat. Man kann also versuchen sich zu erinnern wer damals noch eine so verantwortungsvolle Position im Rathaus hatte, um diese Arbeit auszuführen.

Rein formell muss ein Antrag auch einen Beschlusstext enthalten, was hier nicht der Fall war. Das sollten erfahrene Gemeinderäte, wie z.B. Herr Kennerknecht, eigentlich schon gelernt haben. Es ist natürlich unzulässig sich, wie Herr Kohl es gemacht hat, einen Beschlusstext während der Sitzung aus den Fingern zu saugen. Laut Geschäftsordnung der Gemeinderats müssen Anträge schon Tage vor der Sitzung eingereicht werden.

Alles in Allem kann ich in diesen zwei „Anträgen“ keinerlei Nutzen für die Gemeinde erkennen. Daher blockiert die SPD-Fraktion damit leider die Arbeit des Gemeinderats und verschwendet die Zeit der Gemeinderäte und der Zuschauer.

SPD-Fraktion will Einschränkung der Meinungsfreiheit

Auf der Tagesordnung der kommenden Sitzung des Gemeinderats am 24.04.2015 steht ein Antrag der Eisinger SPD-Fraktion, der die Bürgermeisterin und den Gemeinderat dazu auffordert sich gegen „anonyme Blogs“ auszusprechen. (Text siehe unten)

Zunächst muss ich darauf hinweisen, dass ich kein anonymes Blog betreibe. Meine Seite enthält ein leicht aufzufindendes Impressum mit vollständigen Kontaktdaten. Was unserer SPD ein Dorn im Auge ist, sind die Kommentare, die dort anonym geschrieben werden können.

Im Antrag ist von „beliebigen Personen“ die Rede, die dort über das politische Geschehen in unserer Gemeinde diskutieren. Liebe SPD, diese „beliebigen Personen“, von denen Sie hier so herablassend reden, sind Eisinger Bürger, deren politische Vertreter Sie sind. Haben Sie schon einmal daran gedacht, dass unter Umständen vielleicht auch Ihre eigenen Wähler darunter sein könnten?

Mir ist nicht neu, dass mein Blog einigen Mitgliedern des Eisinger Gemeinderates ein Dorn im Auge ist. Und es macht mir auch nichts aus, wenn ich deshalb bei Einkaufen oder Spaziergängen mal böse angeguckt werden.
Aber in den Sitzungen des Gemeinderates ist immer gut zu sehen mit welchem offensichlichen Hass, Vehemenz und Härte einige Mitglieder des Gemeinderats und insbesondere Anghörige der Eisinger SPD gegen Personen mit anderer politischer Meinung vorgehen. Aus diesem Grund kann ich den Bürgerinnen und Bürgern unserer Gemeinde nur dringend raten Meinungen, die von der der SPD abweichen, anonym vorzutragen, falls sie sich nicht einem gewissen Druck aussetzen wollen.

Die Eisinger SPD hat wohl weniger ein Problem mit meiner Internetseite, sondern eher mit der dort stattfindenden freien Meinungsäußerung. Es drängt sich der Eindruck auf, dass Meinung nur dann frei geäußert werden soll, wenn sie

a) mit den SPD-Ansichten übereinstimmt,
b) hinter vorgehaltener Hand geflüstert oder
c) von der SPD-Fraktion kontrolliert werden kann.

Ich frage mich: Aus welchem Grund will jemand unbedingt wissen, von wem eine Meinungsäußerung stammt? Um die eigenen Ansichten gegenüber zu stellen, ist es nicht notwendig den Absender eines Textes zu kennen. Eigentlich braucht man den Namen eines Bürgers mit anderen politischen Ansichten nur dann, wenn man persönlich gegen ihn vorgehen will.

Das Oberlandesgericht in Hamm und der Bundesgerichtshof haben nicht umsonst geurteilt, dass anonyme Kommentare in einer Demokratie wichtig für die freie Meinungsäußerung sind. Ich möchte in diesem Zusammenhang noch einmal auf einen Artikel hinweisen, den ich vor einiger Zeit zu diesem Thema verfasst habe: https://eisingenblog.wordpress.com/2014/02/16/ich-weis-nicht-wer-du-bist-na-und/

Dort habe ich die rechtlichen Grundlagen und auch die Urteile deutscher Gerichte zu diesem Thema zusammengefasst.

Da ich mir sicher bin, dass zumindest das eine oder andere Mitglied des Eisinger SPD Ortsverbandes diesen Artikel gelesen hat, kann man davon ausgehen, dass dort die Gesetze und Urteile bekannt sind. Damit ist klar, dass die SPD-Fraktion die Bürgermeisterin und den Gemeinderat wissentlich dazu auffordert einen Beschluss zu fassen, der gegen Menschenrechte, Verfassung, Gesetze und Rechtsprechung gerichtet ist.

Ich bin entsetzt.

Die SPD hatte in der Vergangenheit großartige Mitglieder, die sich für die Freiheit einsetzten. Die Eisinger SPDler werden sich nicht in die Reihe dieser Namen einreihen können.

Eine kleine Anekdote am Rande ist, dass man auch auf der Internetseite der Eisinger SPD anonyme Kommentare hinterlassen kann.

Der Antrag der SPD-Fraktion im Wortlaut:

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Engert!
Sehr geehrte Damen und Herren des Gemeinderates!

Seit etwa zwei Jahren hat die politische Auseinandersetzung in Eisingen eine neue Facette. Im Eisingen-Blog werden von beliebigen Personen kommunalpolitische Diskussionen geführt, werden Beratungen des Gemeinderats kommentiert. Gegen die Nutzung der Plattform Internet zu diesem Zweck gibt es generell nichts einzuwenden.

Aber beliebige Personen stellen anonyme Beiträge in diese Diskussionsrunden, die oftmals als unfaire, unqualifizierte Pöbeleien einzustufen sind. Diese Praxis der Auseinandersetzung ist aus unserer Sicht nicht akzeptabel. Sie ist unvereinbar mit der Auffassung von einer offenen politischen Diskussion in einer echten Demokratie, zu der nach unserer Vorstellung Personen gehören, die zu ihren Aussagen stehen und sich der Gegenrede persönlich stellen.

Wir beantragen deshalb, dass sich Frau 1. Bürgermeisterin Engert im Gemeindeblatt und auf der Gemeindehomepage gegen anonyme Blogs stellen möge.
Zudem möge der Gemeinderat per Beschluss anonyme Blogs als Mittel der politischen Auseinandersetzung missbilligen.
Die Bürger werden gebeten, von anonymen Äußerungen Abstand zu nehmen. Die Blog-Verantwortlichen werden gebeten, Anonymität nicht zuzulassen.

Unterschrieben wurde der Antrag vom Vorsitzenden der Eisinger SPD-Fraktion Herrn Dr.-Ing. Helmut Kennerknecht.

Meinung: Wahlkampf? So oder so – Teil 2

Ich hatte vor ein paar Wochen schon einmal über Respekt im Wahlkampf geschrieben. Leider fand dieses Schreiben zu wenig Beachtung.

Wie man an dem orangnen Flyer, der von der WVAN über das Wochenende verteilt wurde, sehen kann, gibt es in unserem Ort offensichtlich mehr als eine politische Gruppierung, die in ihrem Wahlkampf keinen Wert auf Respekt vor dem politischen Gegner legt.

Aus dem Flyer spricht keine politisch Kompetenz, kein Plan für die Zukunft und kein Stolz auf eigene Erfolge. Er verbreitet nur eines: Reinen, ungeschminkten und persönlichen Groll auf eine einzelne Person.

Diesem Groll wurde nun sogar die Wahrheit geopfert.

Liebe Kandidaten der WVAN,
wollen Sie wirklich in Eisingen Politik betreiben, indem Sie versuchen auf diese Art den politischen Gegner zu diskreditieren?

Ich finde das sehr schade, traurig und für einen kommunalen Wahlkampf unangemessen.

Meinung: Wahlkampf? So oder so

Der folgende Text ist kein Sachbericht. Er enthält meine persönliche Meinung zu einem Thema. Ich habe ihn geschrieben, weil ich es leid bin, wie manche Menschen hier in unserem Ort miteinender umgehen. Und das nicht nur hinter vorgehaltener Hand, sondern öffentlich. Würde es keinen Unterscheid für unsere Gemeinde machen, dass sie das tun, wäre es mir egal. Aber es schadet allen Eisingerinnen und Eisingern mehr als man sich vorstellen kann. Es kostet unser Geld und verzögert viele tolle Projekte. Ich möchte dies nicht mehr länger kommentarlos hinnehmen und werde das, unter strikter Einhaltung der notwendigen Höflichkeit und des Anstandes, hier offenlegen.

Die Kommunalwahlen stehen bevor. Das ist leicht an den verschiedenen Informationsblättern der Parteien und Wählervereinigungen sowie am häufigen In-Erscheinung-Treten der Kandidaten zu erkennen.
Auch hier bei uns in Eisingen ist das nicht anders. Aber selbst wenn ich persönlich jetzt nicht kandidieren würde, müsste ich sagen: „Das gehört einfach dazu.“ Bürgerinnen und Bürger können erwarten, dass die Kandidaten um ihre Stimme werben, sie informieren.
Sie kennen das ja selbst: Man lebt sein Leben, hat zahlreiche größere und kleinere Sorgen und kann sich daher nur am Rande um das politische Geschehen kümmern. Dann ist plötzlich und überraschend wieder eine Legislaturperiode vorbei und man wird an die Urnen gebeten, um seine Stimme abzugeben. Vielleicht ist man dann ja vielleicht sogar froh darüber, wenn man bunte Zettel in seinem Briefkasten findet, die einem ein Bild vermitteln, was man von den Kandidaten erwarten kann.

Auf diesen Informationsblättern (auch „Flyer“) genannt, kann man die unterschiedlichsten Dinge lesen. Eine Partei hebt hervor, was sie in den letzten Jahren erreicht hat und eine Wählergruppe kündigt an, was sie in den kommenden Jahren erreichen möchte.
Es gibt aber auch Parteien, die nur wenig erreicht haben und denen auch die Zukunftspläne etwas fehlen. Daher versuchen sie zu erklären, warum nur wenig geklappt hat und geben anderen die Schuld daran. Dies geschieht dann vorzugsweise großformatig (etwa DIN A3) mit vielen Angriffen auf den politischen Gegner, der dabei möglichst häufig namentlich erwähnt wird.

Ich bitte hiermit alle Beteiligten darum diesen Wahlkampf respektvoll zu führen. Sowohl die Gemeinderäte als auch die Bürgermeisterin haben die letzten Jahre nach ihrem besten Wissen und Gewissen für die Gemeinde Arbeit, Zeit, Geld und auch Nerven geopfert. Meiner Meinung nach sollte man jederzeit die Größe haben dies anzuerkennen.