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In eigener Sache: Zwei Jahre Eisingen-Info

Ich habe dieses Blog am 16.05.2013 gestartet.
Seitdem wurden

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  • 494 Kommentare geschrieben und
  • die Seite 88.641 mal aufgerufen.

Ich danke Ihnen, liebe Leserinnen und Lesern ganz, ganz herzlich für Ihr Interesse.

Für Kritik und Anregungen sowie Fragen und Späße stehe ich jederzeit gerne, auch in einem persönlichen Gespräch, zur Verfügung.

Ich weiß nicht wer Du bist. – Na und?

Ich wurde gestern von einem Kandidaten für die Gemeinderatswahl darauf angesprochen, dass es ihm nicht gefällt, wenn sich Leute hier auf meiner Seite anonym äußern.
Da dies auch in den Kommentaren hier auf der Seite immer wieder zur Sprache kommt, möchte ich dazu Stellung beziehen.

In unserem Grundgesetz wird die in Artikel 5, Absatz 1 die freie Meinungsäußerung garantiert.

Freie Meinungsäußerung ist aber nur dann möglich, wenn man nicht damit rechnen muss, dass einem hierdurch Nachteile entstehen.
Wenn man sich zu einem Thema unter seinem eigenen Namen äußert, dann muss man sich überlegen, wem diese vielleicht nicht gefällt. Chef, Geschäftspartner, Kunden, Friseur, Arzt, Gemeinderat, Familie oder wer auch sonst aus dem Bekanntenkreis, vertreten vielleicht eine andere Ansicht. Dadurch ist es nicht unwahrscheinlich, dass man diese verärgert und einem Nachteile entstehen.
Schon allein durch die Möglichkeit der Entstehung von Nachteilen kann es zu einer Selbstzensur kommen. Dies bedeutet, dass man aus Angst vor Nachteilen seine Meinung nicht äußert.

Ich möchte dies an einem (fiktiven) Beispiel verdeutlichen. Wie sehr es den den Haaren herbei gezogen ist, oder auch nicht, kann dann jeder Leser für sich selbst entscheiden.

„Bürger X aus Y schreibt unter seinem Namen einen Leserbrief an eine Zeitung in dem er die Entscheidungen eines Gemeinderats zur Sanierung einer Straße scharf kritisiert.
Im Jahr darauf will er einen Carport bauen, für den in einem Detail eine Befreiung vom Bebauungsplan notwendig ist. Auf heftige Intervention des damals kritisierten Gemeinderats, dessen Fraktion und weiterer befreundeter Gemeinderäte wird die Befreiung nicht erteilt.
Als der besagte Gemeinderat zwei Monate später eine Entscheidung unterstützt, die die Gemeinde viel Geld kostet, unterlässt X es dies zu kritisieren, da seine Tochter im kommenden Jahr ein Haus bauen möchte.“

Anmerkung: Meinungsäußerung ist, wie im Beispiel verdeutlicht, keine Erfindung des Internetzeitalters.

Eben wegen der Gefahr der Selbstzensur hat auch das Oberlandesgericht Hamm am 03.08.2011 mit deutlichen Worten entschieden, dass es ein Recht auf Anonymität im Internet gibt und dieses durch das Grundgesetz gedeckt ist.
In diesem Urteil (Aktenzeichen I-3 U 196/10) steht:

„Die für das Internet typische anonyme Nutzung entspricht zudem auch der grundrechtlichen Interessenlage, da eine Beschränkung der Meinungsfreiheit auf Äußerungen, die einem bestimmten Individuum zugerechnet werden, mit Art. 5 Abs. 1 Satz 1 GG nicht vereinbar ist. Die Verpflichtung, sich namentlich zu einer bestimmten Meinung zu bekennen, würde allgemein die Gefahr begründen, dass der Einzelne aus Furcht vor Repressalien oder sonstigen negativen Auswirkungen sich dahingehend entscheidet, seine Meinung nicht zu äußern. Dieser Gefahr der Selbstzensur soll durch das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung entgegen gewirkt werden (BGH, Urteil vom 23.06.2009 – VI ZR 196/08 -, MMR 2009, 608, 612).“

Das Urteil des Bundesgerichtshofes, auf das in der letzten Zeile verwiesen wird, war übrigens das zum Verfahren gegen die Lehrerbewertungsplattform spickmich.de. Hier hatte eine Lehrerin dagegen geklagt, dass Schüler ihre Arbeit anonym bewerten dürfen. Der BGH hatte die Revision der Lehrerin zurückgewiesen.

Des weiteren wird in §13, Absatz 6 des Telemediengesetzes wird sogar von Diensteanbietern gefordert, dass die Nutzung von Telemedien anonym möglich sein muss.

Dies alles deutet klar darauf hin, dass nicht nur der Gesetzgeber für eine anonyme Meinungsäußerung eintritt, sondern auch die deutschen Gerichte dies ebenso sehen.

Ich habe diese Seite erstellt, um die Bürgerinnen und Bürger über Kommunalpolitik zu informieren und um die öffentliche politische Diskussion zu ermöglichen. Es ist hier jedem freigestellt ob er seinen richtigen Namen angeben möchte oder nicht. Dies ist so und wird so bleiben. Auch dann, wenn es manchen Leuten nicht gefällt.

In diesem Zusammenhang und aus gegebenem Anlass möchte ich noch darauf hinweisen, dass ich mir auch per E-Mail nicht sagen lasse zu welchen Themen ich mir ein Urteil erlaube und zu welchen nicht. Konkret wurde mir folgender Satz geschrieben: „Man kann sich hier nur ein Urteil erlauben, wenn man entweder selbst in der Gemeindeverwaltung arbeitet, oder gearbeitet hat oder Gemeinderat ist.“
Ich finde es interessant, dass es wirklich Menschen gibt, die meinen, dass „einfache“ Bürger sich kein „Urteil erlauben“ könnten.
Selbstverständlich darf sich jeder kritisch zu meiner Internetseite und meinen Ansichten äußern. Nur einschränken lassen möchte ich mich hierbei nicht.

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
bitte machen sie so oft wie möglich von ihrem verbrieften Recht Gebrauch sich ein Urteil zu bilden und Ihre Meinung offen oder anonym zu äußern. Vielfältige Meinungen beleben die Diskussion und stärken die Demokratie.

Anmerkung: Ich hatte in dem Gespräch mit dem Gemeinderatskandidaten ein Urteil des Verfassungsgerichts zu dem Thema erwähnt. Leider hatte ich mich dabei getäuscht. Es war das Urteil des OLG Hamm, dass ich im Sinn und leider dem falschen Gericht zugeschrieben hatte. Ich bitte hierfür um Entschuldigung.

Die Inititiative für Eisingen tritt zur Gemeinderatswahl an

Initiative für EisingenIn Eisingen wird zur kommenden Gemeinderatswahl eine neue Wählergruppe antreten können.
Die Gruppe nennt sich „Initiative für Eisingen“. Sie gründete sich am 15. Dezember des vergangenen Jahres und stellte am 23. Dezember ihre Kandidaten auf. Am Stichtag, dem 03. Februar 2014, waren von Eisinger Bürgern über 120 Unterstützerunterschriften im Rathaus geleistet worden. 80 hätten genügt, um an der Wahl teilzunehmen.
Die sieben Kandidatinnen und Kandidaten, Andreas Glas, Michael Hartrich, Hugo Röder, Christian Rügemer, Anne Bausewein, Uwe Marschollek und Ulrike Strobel, sind darüber begeistert.
Gemeinderat Glas, der bei der Initiative auf Listenplatz eins steht, freute sich: „Wir sind sehr glücklich, dass unsere Gruppe so große Zustimmung findet. Wir danken allen Bürgerinnen und Bürgern, die unsere Idee für eine Gruppe, abseits der großen Lager in Eisingen, begrüßen und für uns unterschrieben haben.“
Schon am Tag der Aufstellungsversammlung veröffentlichte die Initiative für Eisingen ihre Themen für den kommenden Wahlkampf. Das breit gefächerte Programm betont insbesondere die Weiterentwicklung des Ortes durch ein Neubaugebiet und die Schließung von Baulücken, die sachliche und effiziente Arbeit im Gemeinderat sowie die Förderung des aktiven Eisinger Vereinslebens. „Unser Programm ist darauf ausgelegt der Gemeinde neue Impulse zu geben und sie für die Zukunft fit zu machen. Politischen Stillstand wird es mit uns nicht geben.“, führte Michael Hartrich, Platz zwei auf der Liste, aus.
Alle Kandidaten zeigen sich voller Tatendrang und optimistisch, dass sie in den kommenden sechs Jahren im Gemeinderat an der Gestaltung Eisingens mitwirken können.
Weitere Informationen sind auf der Hompage der Initiative unter http://InEisingen.de zu finden.

Initiative für Eisingen

Pressemitteilung

InitiativeLogo_300x79_01Bisher sah es so aus als ob es in Eisingen zur Kommunalwahl 2014 einen Lagerwahlkampf zwischen UBE auf der einen und CSU, SPD und WVAN auf der anderen Seite geben würde. Mehr oder weniger dazwischen hätten nur die Grünen mit ihrer neuen Liste gestanden.

Demokratie lebt von Vielfalt und so ist es sehr erfreulich, dass eine weitere neutrale Wählergruppe zur Wahl antreten möchte. Die Gruppe heißt Initiative für Eisingen.
Sie gründete sich auf Anregung des langjährigen Gemeinderats und Jugendbeauftragten Andreas Glas. Dieser konnte schnell Mitstreiter finden. Diese sind Herr Michael Hartrich, Frau Ulrike Strobel, Herr Hugo Röder, Herr Christian Rügemer, Frau Anne Bausewein und Herr Uwe Marschollek.
Gemeinsam, und mit Ihnen allen, wollen sie der Gemeinde neue Impulse geben, zu sachlichen Diskussionen anregen und entschlossen handeln um Eisingen zukunftsfähig zu gestalten.
Die Themen der Wählergruppe werden bald im Internet unter http://www.InEisingen.de zu finden sein. Zu Beginn des neuen Jahres sollen dann auch Faltblätter mit näheren Informationen an die Haushalte verteilt werden.

Am 23. Dezember 2013, um 16:00 Uhr, wird im Sportheim des TSV die Kadidatenliste aufgestellt.

Alle Eisingerinnen und Eisinger sind ganz herzlich eingeladen, daran teilzunehmen und mitzumachen.

Nach ihrer Aufstellungsversammlung benötigt die Initiative für Eisingen, ab dem 30. Dezember 2013, achtzig Unterstützerunterschriften, die im Rathaus geleistet werden müssen.
Voraussetzung für die Zulassung zur Wahl ist, dass diese Anzahl bis zum 03. Februar 2014 zusammen kommt.
Die Unterschrift ist natürlich völlig unabhängig vom späteren Wahlverhalten und so bittet die Initiative alle Bürgerinnen und Bürger mitzuhelfen dieses Ziel zu erreichen.

Anmerkung: Diese Mitteilung darf frei zitiert werden.

In eigener Sache: Danke, Eisingen

Liebe Eisingerinnen und Eisinger,

Sie werden sicher festgestellt haben, dass ich hier in meinem Blog keine Werbung für die Bundestagswahl gemacht habe. Ich bin hier ein Bürger der Gemeinde Eisingen und kein Bundestagskandidat.
Daher wird diese Internetseite auch jetzt, nach der Wahl, weiterhin Bestand haben.

Allerdings möchte ich diese Plattform nutzen und mich in diesem Beitrag ganz, ganz herzlich bei den 4,37% der Wählerinnen und Wähler im Ort bedanken, die mir für die Bundestagswahl ihre Stimme gegeben haben.
Jemandem seine Stimme zu geben setzt auch ein gewisses Maß an Vertrauen in diese Person voraus.
Für Ihre Stimme und Ihr Vertrauen sage ich an dieser Stelle:
„DANKE!“ und „Danke, danke, danke!“

Es freut mich sehr, dass ich hier im Ort ein Wahlergebnis erreicht habe, das weit über dem Bundesdurchschnitt und auch über dem im Landkreis liegt. Ich konnte dabei nicht auf eine große Familie bauen, da ich in Eisingen nur meine Frau und meine Kinder habe. Von daher ist das Ergebnis für mich besonders erfreulich.

Solange die PIRATEN ihre wesentlichen Ziele nicht ändern, werde ich dort weiter machen.
Unabhängig davon, möchte ich mich aber auch in der Kommunalpolitik weiterhin engagieren. Im nächsten März sind wieder entsprechende Wahlen und, unabhängig von deren Ausgang, habe ich auch noch mein Blog, das mir viel Spaß macht.

Ich habe auch ein kleines Dankesschreiben an alle Bürger im Wahlkreis verfasst, das Sie hier finden können: BTW 2013: Danke, Würzburg

Liebe Grüße

Michael Hartrich

I can Fly(er) – Ich kann Infozettel

Mitbürgern informieren

Flyer

Eine Grundvoraussetzung dafür, dass Bürger sich informieren und an etwas teilnehmen können ist, dass ihnen die Möglichkeiten dazu bekannt sind. Da sich die meisten Menschen nicht ständig im Internet aufhalten möchte ich mit diesem Flyer auf mein Blog aufmerksam machen. 

Zugegeben, das Layout des Flyers könnte noch die eine oder andere Verbesserung vertragen. Aber dafür, dass es der erste war, den ich selbst gestaltet habe, bin ich ganz zufrieden. 
Ich werde ihn in den kommenden Tagen nach und nach in der Gemeinde verteilen.
In der unteren Ecke sieht man das Logo der Piratenpartei. Ich habe mich dazu entschieden es dort zu platzieren, da ich aktives Mitglied dieser Partei bin. Ich möchte nicht, dass man mir nachsagt ich hätte etwas verschwiegen.
Natürlich decken sind meine politischen Vorstellungen mit denen der Piraten. Ganz besonders Transparenz der Politik, Demokratie und Bürgerbeteiligung sind mir sehr wichtig.
Hier in meinem Blog schreibe ich aber hauptsächlich als politisch interessierter Bürger Eisingens, dem eine Gemeinde mit Zukunft am Herzen liegt.

Willkommen

Alle Bürgerinnen und Bürger, die nun zum ersten Mal auf diese Seite kommen heiße ich hier ganz herzlich willkommen. Ich hoffe, dass der Inhalt für Sie interessant und informativ ist.

Am rechten Seitenrand finden Sie eine Liste mit den letzten Artikeln, die ich hier eingestellt habe,
Falls Sie einen Artikel kommentieren möchten, können Sie dies tun indem Sie auf „Leave a comment“ klicken. Sie können mich auch direkt erreichen. Die Wege hierzu finden Sie auf der Rückseite des Flyers oder auf meiner Infoseite hier im Blog.

Eine kleine Vorschau

Am Montag, den 01.07.2013 findet um 19:30 wieder eine Sitzung des Bau- und Umweltausschusses statt. Ich habe vor sie zu besuchen und werde am Dienstag oder Mittwoch nächster Woche meine Beobachtungen dazu hier veröffentlichten.

Außerdem habe ich noch einen Artikel zu „Liveübertragung der Sitzungen des Gemeinderats im Internet“ vorbereitet. In diesem gehe ich näher auf die Vor- und Nachteile sowie die technischen und rechtlichen Fragen zu diesem Thema ein. Ich plane ihn entweder am 05. oder 06. Juli ins Internet zu stellen.

Wie es begann

Liebe Mitbürger,

ich habe mich in den letzten Wochen etwas in der Eisinger Politik umgesehen und bin dabei auf viele interessante Dinge gestoßen. Aber ich möchte von vorn beginnen:

Angefangen hat alles damit, dass ich, in meiner Eigenschaft als Mitglied der Piratenpartei Deutschland und politisch interessierter Bürger, einen Brief an unsere Bürgermeisterin schrieb. In diesem bat ich sie darum sich dafür einzusetzen, dass die Gemeinderatssitzungen über das Internet übertragen werden, sodass mehr Menschen daran teilhaben können.

Sie informierte mich bald darauf, dass das Thema in der nächsten Gemeinderatssitzungen auf die Tagesordnung (TO) käme. Natürlich besuchte ich diese Sitzung um die Reaktionen des Gemeinderats selbst zu sehen. Viele Damen und Herren aus dem Gemeinderat waren eher skeptisch und der Antrag ist auch noch nicht abschließend behandelt, aber der eigentliche Punkt ist, dass damit mein Interesse an der Kommunalpolitik endgültig geweckt war.

Was ich in den darauf folgenden Wochen und Monaten in den Gemeinderats- und Ausschusssitzungen so alles gesehen und gehört habe, bestärkte mich noch mehr darin, dass die Bürger erfahren sollten, was da so alles geschieht, besprochen und beschlossen wird.

Die Protokolle, die im Gemeindeblatt veröffentlicht werden, sind zu diesem Zeitpunkt immer schon hoffnungslos veraltet, angepasst, geschönt und umgeschrieben, sodass ihr Informationsgehalt eher überschaubar ist.

Nachdem ich heute (am 16.05) im Gemeindeblatt das Protokoll der Sondersitzung vom 22.03. lesen konnte, entschloss ich mich selbst hin und wieder über kommunale Angelegenheiten zu berichten. 

Ich hoffe es gefällt und ich hoffe ganz besonders, dass es bei den Bürgerinnen und Bürgern von Eisingen das Interesse an der (kommunalen) Politik weckt.