Archiv der Kategorie: Kurzinfo

Kurzinfo: Bürgerversammlung am 01.12.2015

Wie heute auch im Gemeindeblatt zu lesen ist, findet die Bürgerversammlung am 01.12.2015 um 19:00 in der Erbachhalle statt.
Sicher wird auch die Sanierung des Ortskerns thematisiert und die Bürgerinnen und Bürger können Anregungen vorbringen.
Selbstverständlich wird man auch Gelegenheit haben, sich zu allen anderen gemeindlichen Themen zu äußern.

Kurzinfo: Anonyme Kommentare (natürlich) rechtmäßig

In der Gemeinderatssitzung am 21.05.2015 (mein Bericht erscheint im Laufe der kommenden Woche) ging es unter anderem um den Antrag der SPD, nach dem der Gemeinderat sich gegen mein anonymes Blog aussprechen sollte.

Diesem Ansinnen wurde schon im Vorfeld von der Rechtsaufsicht eine klare Absage erteilt.

Die Mainpost berichtete heute über diesen Tagesordnungspunkt: http://www.mainpost.de/regional/wuerzburg/Gemeinde-kann-anonyme-Blog-Beitraege-nicht-verbieten;art736,8744531

Kurzinfo: Gemeinderatssitzung am 24.04.2015

Hier eine kurze Information zur gestrigen Sitzung des Gemeinderats (der Bericht erscheint im Laufe der kommenden Woche).
Der Gemeinderat hat zum TOP 7.0 „Anträge der SPD zu Wasserversorgung und Eisingen-Blog“ keinen Beschluss gefasst.
Bezüglich des SPD-Antrags zur Einschränkung der Meinungsfreiheit muss sich die Bürgermeisterin zunächst erkundigen, ob der Gemeinderat das überhaupt beschließen darf. Herr Kohl meinte dazu, dass dafür eigentlich lange genug Zeit gewesen wäre. Aber mal im Ernst: Die SPD könnte sich auch mal selbst informieren, ob ihre Anträge zu deutschem und internationalem Recht und Gesetzen passen.
Der Antrag zur Wasserversorgung war eigentlich kein Antrag zur Wasserversorgung, sondern zur Änderung der Eisinger Geschichtsschreibung. Der Gemeinderat sollte beschließen, dass eigentlich alles ganz anders war als es war.
Der Gemeinderat beschloss daher hierzu keinen Beschluss zu fassen, was sicher sinnvoll ist. Ereignisse der Vergangenheit sind im Normalfall ja auch geschehen und nicht durch Beschlüsse zu ändern. Ganz egal wie gerne die Eisinger SPD das hätte.

Nebenbei finde ich es interessant, dass man auf der Internetseite der Eisinger SPD noch immer anonyme Kommentare verfassen kann, obwohl die SPD das nicht will.

Kurzinfo: Bürgerversammlung Eisingen 2014

Inzwischen kann die Präsentation der Bürgermeisterin auf der Internetseite der Gemeinde Eisingen als PDF-Datei heruntergeladen werden: http://www.eisingen.de/download/file/67-buergerversammlung-2014

Kurzinfo: Eisinger Ortsschild Richtung B27

Schon am 18.11.2014 wurde das Ortsschild Richtung B27 verlegt. Es befindet sich nun an der Stelle, an der der Erbachsshof Richtung B27 endet.
Autofahrer müssen beachten, dass ab dem Ortsschild bzw. aus der anderen Richtung bis zum Ortsschild Tempo 50 gilt.


OrtsschildRein2014OrtsschildRaus2014

Kurzinfo: Protokoll der Gemeinderatssitzung in Eisingen vom 19.09.2014

Heute kam das Mitteilungsblatt dann doch noch bei uns an. (An dieser Stelle: Vielen Dank an die fleißigen Austräger für ihre Flexibilität.)
Darin war auch das Protokoll der Gemeinderatssitzung am 19.09.2014 zu finden. Ich möchte hierzu kurz ein paar Worte verlieren, damit es nicht heißt mein Bericht zu dieser Sitzung wäre fehlerhaft gewesen.
Zum einen muss der Tagesordnungspunkt 15 natürlich die Nummer 9 haben. Aber das ist noch das kleinere Problem.
Der letzte Absatz dieses Punktes lautet:

Beleidigung eines Mitarbeiters:
Bgm. Engert äußert sich zum Verhalten eines Gemeinderats gegenüber Mitarbeitern:
„Ich habe zum einen eine Fürsorgepflicht für meine Mitarbeiter, auf der anderen Seite gibt der Gemeinderat in der Öffentlichkeit auch ein Bild ab und deswegen muss ich Vorkommnisse ansprechen, die in der Vergangenheit schon vorkamen und nicht in Ordnung waren, die sich aber in dieser Woche gesteigert haben und ein solches Verhalten nicht mehr hinnehmbar ist: Ein Gemeinderat hat einen Mitarbeiter der Gemeinde massiv beleidigt.“

Ich muss in diesem Zusammenhang darauf hinweisen, dass mein Bericht vollständig ist. Die Bürgermeisterin sprach neben der Beleidigung auch von Bedrohung sowie von der Tatsache, dass keiner der Anwesenden Gemeinderäte eingeschritten ist.
Der Gemeinderat hat sich hier per Mehrheitsentscheid das Protokoll nach seinen Idealvorstellungen angepasst. Anscheinend hat es sich noch nicht herumgesprochen, dass ein Protokoll dazu da ist, um das Geschehen in den Sitzungen zu dokumentieren. Daher sollte es sich eigentlich an der Realität und nicht an Wunschdenken orientieren.
Dass viele Absprachen in Wohn- und Hinterzimmern stattfinden ist ja altbekannt. Aber dass jetzt auch noch das offizielle Sitzungsprotokoll den Bürgerinnen und Bürgern Teile der Sitzung vorenthält hat eine ganz neue Qualität.

Kurzinfo: Rücktritt

Wie ich soeben erfahren habe ist Herrmann Schmitt, Gemeinderat in Eisingen und Fraktionsvorsitzender der CSU, von seinem Amt zurückgetreten. Der Nachfolger ist noch nicht bekannt.
Die nächsten drei auf der Liste der CSU, geordnet nach der Anzahl der erhaltenen Stimmen bei der Kommunalwahl sind:

  • Dr. Trautner, Herbert
  • Pfrang, Marco
  • Hebling-Giulio, Andrea