Archiv der Kategorie: In eigener Sache

In eigener Sache: Die Würde des Menschen ist unantastbar

Liebe Leserinnen und Leser,

in den letzten Tagen erreichen mich hin und wieder Kommentare, die geeignet sind andere Menschen zu beleidigen.
Würden diese veröffentlicht, hätten die Personen, um die es dabei geht, möglicherweise einen Grund für eine Anzeige.
Diese Anzeige kann den Schreiber treffen (und es gibt durchaus Mittel und Wege diesen herauszufinden) als auch mich (Stichwort: Störerhaftung).
Ich bin kein Jurist und kann daher nicht genau beurteilen, wann eine Aussage, die beleidigende Worte enthält, strafrechtlich relevant wird. Aus diesem Grund muss ich meinen Maßstab weiter fassen, als es vielleicht nötig wäre, um mich, die Kommentatoren, aber natürlich auch die Adressaten vor Unbill zu schützen.

Liebe Kommentatoren, ich freue mich über das Interesse an meiner Seite und die vielen Zuschriften und Kommentare. Die Meinungsfreiheit des einen, endet jedoch da, wo die Grundrechte eines anderen beginnen. Ich bitte Sie daher sehr darum, Ihre Texte so zu formulieren, dass keine Personen beleidigt werden.
(Hinweis: Auch eine Aufzählung positiver Eigenschaften und deren Negation kann ich aus o.g. Gründen nicht veröffentlichen).

Ergänzung: Ich möchte auch darauf hinweisen, dass auch das Schreiben von Beiträgen unter fremdem Namen unzulässig und möglicherweise strafbar ist.

Vielen Dank für Ihr Verständnis

In eigener Sache: Die Zukunft von www.eisingen-info.de

Zugriffe 05/2013 - 02/2014

Zugriffe 05/2013 – 02/2014

Seit Mai 2013 berichte ich hier auf http://www.eisingen-info.de über das politische, und manchmal auch über das gesellschaftliche Geschehen in Eisingen. Seitdem freue ich mich über ständig steigende Zugriffszahlen. Ich denke, dass man daraus auch ablesen kann, dass das Interesse an der Kommunalpolitik steigt. Sicher ist das hauptsächlich den bevorstehenden Wahlen zuzuschreiben, aber ich stelle mir immer vor, dass auch meine Texte einen Anteil daran haben.

Für mich und auch für Sie, liebe Leserinnen und Leser, stellt sich natürlich die Frage, was nach der Wahl mit dieser Internetseite geschehen wird. Ich habe mir diesbezüglich Gedanken gemacht und möchte sie Ihnen nun vorstellen.

Wie Sie sicher wissen, kandidiere ich auf der Liste der Wählergruppe „Initiative für Eisingen“ auch für den Gemeinderat. Daher ist die Zukunft dieser Seite vom Ausgang der Gemeinderatswahl abhängig.

Falls ich in den Gemeinderat gewählt werden sollte, wird es mir zeitlich nicht möglich sein Informationen weiterhin in der aktuellen Form anzubieten. Der Grund dafür ist, dass ich mir vorgenommen habe das Amt eines Gemeinderats nicht nur so „irgendwie nebenbei“ auszuführen. Ich möchte vielmehr dem Vertrauen der Wählerinnen und Wähler gerecht werden und entsprechend viel Zeit investieren.

Hierzu gehört für mich zuerst die intensive Vorbereitung auf die Gemeinderatssitzungen. Dabei sehe ich aber nicht nur das Studium von Schriftstücken und Beschlussvorlagen, sondern auch Ortsbegehungen und Gespräche mit Bürgerinnen und Bürgern. Es ist mein Ziel mich aus verschiedenen Quellen, gerade über strittige Themen, zu informieren. Nur so ist es möglich auf Basis von Fakten, und nicht wilden Vermutungen und abstrakten Schätzungen, wichtige Entscheidungen zu treffen.

Der zweite Punkt, der mich, sofern ich Gemeinderat werden sollte, Zeit kosten wird, ist mein Anspruch an die Erreichbarkeit von Gemeinderäten. Ich will per Telefon, E-Mail und auch persönlich erreichbar sein. Dies bedeutet aber nicht nur, dass man mir Meinungen schreiben kann, sondern auch, dass ich mich damit auseinandersetze und individuell darauf eingehe.

Und schließlich liegt mir noch die Information der Bürgerinnen und Bürger sehr am Herzen. Das ist auch genau die Stelle, an der wieder meine Internetseite ins Spiel kommt.
Ich habe vor umfassend über meine Tätigkeit als Gemeinderat zu informieren. Hierzu gehören Vorabinformationen über geplante Themen in den Gemeinderatssitzungen, Berichte über die Sitzungen und natürlich auch Einsicht in mein Abstimmverhalten. Dabei möchte ich nicht nur darlegen wie ich zu den einzelnen Themen abgestimmt habe, sondern auch die Gründe dafür offenlegen.
Zudem werde ich ich natürlich alle dazu einladen meine Berichte zu kommentieren und mit mir darüber zu diskutieren.

Sollte ich von den Wählerinnen und Wählern nicht die ausreichend Zustimmung für meine Kandidatur erhalten, dann möchte ich die Seite weiterhin nutzen, um Informationen zur veröffentlichen, die man in Eisingen nicht oder nur sehr eingeschränkt bekommt.
Dazu zählen natürlich, wie bisher auch, Nachrichten aus der Politik. Allerdings habe ich vor dann auch den gesellschaftlichen Teil meiner Berichterstattung zu erweitern und mir auch schon Wege überlegt, wie man das bewerkstelligen könnte. Da ich dazu aber erst noch mit anderen Leuten reden muss und dem nicht vorgreifen will, möchte ich hierzu noch keine Details veröffentlichen.

Aber auf jeden Fall, wird es diese Internetseite auf die eine oder andere Art weiterhin geben und als Informationsquelle für Sie zur Verfügung stehen.

Ich weiß nicht wer Du bist. – Na und?

Ich wurde gestern von einem Kandidaten für die Gemeinderatswahl darauf angesprochen, dass es ihm nicht gefällt, wenn sich Leute hier auf meiner Seite anonym äußern.
Da dies auch in den Kommentaren hier auf der Seite immer wieder zur Sprache kommt, möchte ich dazu Stellung beziehen.

In unserem Grundgesetz wird die in Artikel 5, Absatz 1 die freie Meinungsäußerung garantiert.

Freie Meinungsäußerung ist aber nur dann möglich, wenn man nicht damit rechnen muss, dass einem hierdurch Nachteile entstehen.
Wenn man sich zu einem Thema unter seinem eigenen Namen äußert, dann muss man sich überlegen, wem diese vielleicht nicht gefällt. Chef, Geschäftspartner, Kunden, Friseur, Arzt, Gemeinderat, Familie oder wer auch sonst aus dem Bekanntenkreis, vertreten vielleicht eine andere Ansicht. Dadurch ist es nicht unwahrscheinlich, dass man diese verärgert und einem Nachteile entstehen.
Schon allein durch die Möglichkeit der Entstehung von Nachteilen kann es zu einer Selbstzensur kommen. Dies bedeutet, dass man aus Angst vor Nachteilen seine Meinung nicht äußert.

Ich möchte dies an einem (fiktiven) Beispiel verdeutlichen. Wie sehr es den den Haaren herbei gezogen ist, oder auch nicht, kann dann jeder Leser für sich selbst entscheiden.

„Bürger X aus Y schreibt unter seinem Namen einen Leserbrief an eine Zeitung in dem er die Entscheidungen eines Gemeinderats zur Sanierung einer Straße scharf kritisiert.
Im Jahr darauf will er einen Carport bauen, für den in einem Detail eine Befreiung vom Bebauungsplan notwendig ist. Auf heftige Intervention des damals kritisierten Gemeinderats, dessen Fraktion und weiterer befreundeter Gemeinderäte wird die Befreiung nicht erteilt.
Als der besagte Gemeinderat zwei Monate später eine Entscheidung unterstützt, die die Gemeinde viel Geld kostet, unterlässt X es dies zu kritisieren, da seine Tochter im kommenden Jahr ein Haus bauen möchte.“

Anmerkung: Meinungsäußerung ist, wie im Beispiel verdeutlicht, keine Erfindung des Internetzeitalters.

Eben wegen der Gefahr der Selbstzensur hat auch das Oberlandesgericht Hamm am 03.08.2011 mit deutlichen Worten entschieden, dass es ein Recht auf Anonymität im Internet gibt und dieses durch das Grundgesetz gedeckt ist.
In diesem Urteil (Aktenzeichen I-3 U 196/10) steht:

„Die für das Internet typische anonyme Nutzung entspricht zudem auch der grundrechtlichen Interessenlage, da eine Beschränkung der Meinungsfreiheit auf Äußerungen, die einem bestimmten Individuum zugerechnet werden, mit Art. 5 Abs. 1 Satz 1 GG nicht vereinbar ist. Die Verpflichtung, sich namentlich zu einer bestimmten Meinung zu bekennen, würde allgemein die Gefahr begründen, dass der Einzelne aus Furcht vor Repressalien oder sonstigen negativen Auswirkungen sich dahingehend entscheidet, seine Meinung nicht zu äußern. Dieser Gefahr der Selbstzensur soll durch das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung entgegen gewirkt werden (BGH, Urteil vom 23.06.2009 – VI ZR 196/08 -, MMR 2009, 608, 612).“

Das Urteil des Bundesgerichtshofes, auf das in der letzten Zeile verwiesen wird, war übrigens das zum Verfahren gegen die Lehrerbewertungsplattform spickmich.de. Hier hatte eine Lehrerin dagegen geklagt, dass Schüler ihre Arbeit anonym bewerten dürfen. Der BGH hatte die Revision der Lehrerin zurückgewiesen.

Des weiteren wird in §13, Absatz 6 des Telemediengesetzes wird sogar von Diensteanbietern gefordert, dass die Nutzung von Telemedien anonym möglich sein muss.

Dies alles deutet klar darauf hin, dass nicht nur der Gesetzgeber für eine anonyme Meinungsäußerung eintritt, sondern auch die deutschen Gerichte dies ebenso sehen.

Ich habe diese Seite erstellt, um die Bürgerinnen und Bürger über Kommunalpolitik zu informieren und um die öffentliche politische Diskussion zu ermöglichen. Es ist hier jedem freigestellt ob er seinen richtigen Namen angeben möchte oder nicht. Dies ist so und wird so bleiben. Auch dann, wenn es manchen Leuten nicht gefällt.

In diesem Zusammenhang und aus gegebenem Anlass möchte ich noch darauf hinweisen, dass ich mir auch per E-Mail nicht sagen lasse zu welchen Themen ich mir ein Urteil erlaube und zu welchen nicht. Konkret wurde mir folgender Satz geschrieben: „Man kann sich hier nur ein Urteil erlauben, wenn man entweder selbst in der Gemeindeverwaltung arbeitet, oder gearbeitet hat oder Gemeinderat ist.“
Ich finde es interessant, dass es wirklich Menschen gibt, die meinen, dass „einfache“ Bürger sich kein „Urteil erlauben“ könnten.
Selbstverständlich darf sich jeder kritisch zu meiner Internetseite und meinen Ansichten äußern. Nur einschränken lassen möchte ich mich hierbei nicht.

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
bitte machen sie so oft wie möglich von ihrem verbrieften Recht Gebrauch sich ein Urteil zu bilden und Ihre Meinung offen oder anonym zu äußern. Vielfältige Meinungen beleben die Diskussion und stärken die Demokratie.

Anmerkung: Ich hatte in dem Gespräch mit dem Gemeinderatskandidaten ein Urteil des Verfassungsgerichts zu dem Thema erwähnt. Leider hatte ich mich dabei getäuscht. Es war das Urteil des OLG Hamm, dass ich im Sinn und leider dem falschen Gericht zugeschrieben hatte. Ich bitte hierfür um Entschuldigung.

Ein Jahr ist vorüber – das neue wird wieder spannend

Foto: Florian Rommerskirchen

Foto: Florian Rommerskirchen

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

kennen Sie das?
Jedes Mal, wenn man an Silvester im Fernsehen die vielen Jahresrückblicke anschaut und dann noch seinen persönlichen Rückblick dazu nimmt, denkt man sich: „Es war ganz schön viel los.“ Und der darauf folgende Ausblick auf die Zukunft ergibt: „Das kommende Jahr wird auch nicht ruhiger.“

Unter „viel los“ fällt bei mir für 2013 auch die Beschäftigung mit der Arbeit unseres Gemeinderats. Ich fand es sehr interessant zu sehen, wie die Entscheidungsfindung dort abläuft, was funktioniert und was nicht so gut klappt.
Es hat mir Spaß gemacht darüber zu berichten und ich habe mich sehr über die zahlreichen positiven Rückmeldungen gefreut. Seit ich im Mai mit meinen Berichten begann, wurde die Seite über 11.000 Mal aufgerufen. Das ist deutlich mehr, als ich mir zu Beginn erhofft habe. Ich werde auch 2014 weitermachen und über das Geschehen im Gemeinderat und auch über andere Ereignisse schreiben.

Die im März stattfindende Kommunalwahl wird auch die Weichen für das Eisingen – Blog stellen. Ich habe schon Ideen wie es unter den jeweiligen Umständen mit der Berichterstattung über unsere Gemeinde im Allgemeinen und unseren Gemeinderat im Besonderen weitergehen wird. Insbesondere habe ich mir Gedanken gemacht, wie ich das Informationsangebot noch verbesssern kann. Diese werde ich im Laufe des kommenden Monats vorstellen.

Ich wünsche Ihnen allen einen guten Rutsch ins neue Jahr, Gesundheit, Glück und alles Gute.

Michael Hartrich

In eigener Sache: Adventsgewinnspiel beendet

Gewinnspiel beendet

Gewinnspiel beendet

Nun sind auch Gewinnbenachrichtigungen an die vier Preisträger meines Adventsgewinnspiels verschickt.

Herzlichen Glückwunsch und vielen Dank fürs Mitspielen! Ich wünsche viel Spaß mit den Preisen.

Sobald ich die Anschriften habe, werden die Sachpreise ausgeliefert.
Mir hat es Spaß gemacht und ich hoffe, dass ich im nächsten Jahr auch wieder Gelegenheit habe eine solche Aktion durchzuführen.

Liebe Grüße

Michael Hartrich

Frohe Weihnachten!

C

Frohe Weihnachten

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
liebe Leserinnen, liebe Leser,

ich wünsche Ihnen allen frohe Weihnachten!

Zugegeben, ich bin etwas spät damit dran, aber ich hatten den heutigen Tag der Familie, und insbesondere meinen Kindern gewidmet, sodass ich jetzt erst zum Schreiben gekommen bin.

Heute Abend habe ich auch die letzte Frage meines Adventsgewinnspiels veröffentlicht. Diese wird übermorgen aufgelöst. Damit ist das Spiel dann beendet und ich werte die Antworten aus. Bald darauf schreibe ich dann die Gewinnerinnen und Gewinner an.

Vielen Dank an alle, die mitgespielt haben. Ich hoffe, dass es Ihnen ebenso viel Spaß gemacht hat wie mir.

Genießen Sie die Feiertage und erholen Sie sich gut. Der Stress kommt bald genug wieder.

Michael Hartrich

In eigener Sache: Vorankündigung 12/2013

Es wurden schon mehrere Nachfragen an mich gerichtet, ob auf meiner Seite noch ein Bericht zur Veranstaltung der CSU, SPD und WVAN erscheinen wird.
Ich war selbstverständlich dort und habe mir Notizen gemacht.
Leider fehlen mir bei den Listenkandidaten der drei Fraktionen ein paar Berufs- und auch alle Altersangaben. Beim Mitschreiben von Eigennamen ist die Wortvorhersage auf meinem Tablet-Computer leider unbrauchbar. Daher war ich einfach zu langsam.
Falls mir die Fraktionen vollständige Listen zukommen lassen, dann werde ich diese gerne veröffentlichen (Listenplatz, Name, Alter, Beruf). Bitte ggf. per E-Mail an EisingenBlog at gmx.de schicken. Ansonsten muss ich meine lückenhaften Notizen verwenden.

Ich habe zur Zeit viele private und berufliche Termine und Aufgaben, sodass ich mit dem Schreiben nicht so schnell wie ich mir das selbst wünsche. Insbesondere bei Veranstaltungen wie diesen ist es aufwändig etwas zu schreiben, das sowohl ihrem Inhalt als auch ihrer Bedeutung gerecht wird.

Im Laufe der kommenden Woche werden aber sowohl ein Bericht als auch ein Kommentar dazu hier auf der Seite erscheinen. Versprochen.

In eigener Sache: Adventsgewinnspiel mit weniger Stress

Ich wünsche einen ruhigen Advent

Ich wünsche einen ruhigen Advent

Heute wurde die sechste Frage des Gewinnspiels veröffentlicht. Ich hatte geplant morgen, mit dem Freischalten der siebten Frage, die ersten sechs zu lösen. Ab da sollte jeden Tag zur neuen Frage die Lösung der Frage des Vortags angezeigt werden.
Ich habe festgestellt, dass Sie dadurch in Stress kommen können. Sie müssen nämlich jeden Tag nachschauen um keine Frage zu verpassen.
Da Stress, gerade im Advent, nun aber eher doof ist, möchte ich diese Regeln etwas entschärfen.
Morgen Abend werden nur die ersten fünf Fragen aufgelöst und können dann nicht mehr beantwortet werden. Für die sechste und jede weitere Frage sind immer zwei Tage zur Beantwortung Zeit bis die richtige Lösung angezeigt wird. Dadurch können Sie auch mal einen Tag nicht reingucken ohne etwas zu verpassen.
Ich hoffe, dass dies Ihnen, liebe Teilnehmerinnen und Teilnehmer, auch entgegen kommt und wünsche Ihnen eine schöne und ruhige Adventszeit.

In eigener Sache: Adventsgewinnspiel gestartet

Advent_800x536_01Mein Adventsgewinnspiel ist gestartet.

Oben in der Menüleiste steht neben dem Impressum nun der Eintrag „Adventsgewinnspiel“. Dort finden Sie die Regeln, die Preise, die Fragen und ein Kontaktformular zum Abschicken der Antworten.

Ich wünsche Ihnen viel Spaß beim Rätseln und Raten und drücke Ihnen die Daumen, dass Sie einen der Preise gewinnen.

In eigener Sache: Adventsgewinnspiel 2013 (Vorschau 3)

Advent

Advent

Bald ist es so weit. Am Samstag Abend geht es schon los.

Ich muss gestehen, dass ich schon sehr gespannt bin, wie mein Gewinnspiel bei Ihnen, liebe Leserinnen und Leser, ankommen wird. Ich hoffe, dass sich viele Menschen beteiligen und ein bisschen Spaß haben.

Mit den Vorbereitungen bin ich sehr gut voran gekommen. Die meisten Fragen (und Antworten)  sind vorbereitet und auch die restlichen Preise stehen fest. Neben dem Freifunk-Router wird es noch zwei Gutscheine zu gewinnen geben. Für den einen Gutschein wird man in Würzburg im Hugendubel einkaufen können und mit dam anderen den Eintritt im Cineworld Dettelbach bezahlen.

Ich hoffe, dass ich mit diesen Preisen viele Geschmäcker getroffen habe und wünsche viel Spaß beim Rätseln und Raten.