Archiv der Kategorie: Bauvorhaben

Erneuerung Place Bernières: Leistung, Preis und Finanzierung

Dies ist der dritte Teil meiner Artikelreihe zu den aktuellen Bauvorhaben in Eisingen. Er dreht sich um die Erneuerung des Place Bernières.

Zur Erinnerung: Der erste Teil handelte von der Sanierung der Schule und der Zweite von der Erneuerung des Kanals und der Wasserleitungen im Müllersweg.

PlatzBernieres01_1024x768

Leistung

Der Architekt hat seine Planungen abgeschlossen und auch die Vermessungen sind beendet. Das Baugrundgutachten ist fertig gestellt und im November 2013 beginnen die Ausschreibungen für die Arbeiten. Diese sollen im nächsten Jahr beginnen. Zum Backhäuslesfest 2014 soll der Platz fertiggestellt sein und eingeweiht werden.

Preis

Die erste Schätzung lag bei 200.000EUR. Doch dann fand der Gemeinderat Gefallen an der Idee auch einen Teil des Wiesengrundwegs in die Erneuerung einzubeziehen. So soll nun nun die Straße entlang des Neubaus und des bisherigen Parkplatzes gepflastert und nicht nur asphaltiert werden. Dies erhöhte die Kosten auf 289.000EUR.

Finanzierung

Der Freistaat Bayern fördert die Neugestaltung zu 60%. Das sind 173.000EUR, die Frau Engert in München beantragt. Die restlichen 116.000EUR werden aus vorhandenen Geldmitteln der Gemeinde bezahlt.

Sanierung Müllersweg: Leistung, Preis und Finanzierung

MuellerswegSchaeden02Im zweiten Teil meiner Artikelreihe zu den aktuellen Bauvorhaben in Eisingen geht es um die Sanierung des Müllerswegs. Dort ist die Straße in einem eher traurigen Zustand und der Kanal darunter ziemlich kaputt. Daher hat der Gemeinderat beschlossen Kanal, Wasserleitungen, Straße und Gehweg erneuern zu lassen.
Kürzlich fand im Rathaus eine Anwohnerversammlung statt, in der die Bürgerinnen und Bürger über die Arbeiten und die Kosten informiert wurden. Ich hab auch darüber einen Artikel geschrieben.

Leistung

Die Leistung ist noch nicht vom Gemeinderat beschlossen. Daher kann ich hier nur beschreiben was bei der Anwohnerversammlung den größten Anklang fand.
Die Straße wird aufgegraben. Ein Teil der Erde ist belastet und muss entsorgt werden.Dann werden der Kanal sowie die Wasserleitungen neu verlegt. Jedes Haus und jedes Grundstück bekommen neue Kanal- und Wasseranschlüsse. Dann wird wieder zugeschüttet und die Straße neu gemacht. Diese soll 4,5m breit werden und einseitig einen 1,25m breiten Gehweg bekommen. Durch den Gehweg sind Fußgänger und insbesondere die Schulkinder, die dort entlang laufen besser geschützt, falls im Winter mal ein Auto ins rutschen kommt.

Preis

Gemäß einer Schätzung des Ingenieurs, der die Planung gemacht hat, belaufen sich die Kosten auf ca. 384.000EUR.

Finanzierung

Ein Teil des Geldes muss laut Gemeindesatzung von dem Anwohnern aufgebracht werden. Bei Haupterschließungsstraßen, wie der Müllersweg eine ist, entfallen auf die Gemeinde 60% der Fahrbahn- und 40% der Gehwegkosten. Dadurch liegen bei den Anwohnern (von mir geschätzt) 45% der Kosten und 55% bei der Gemeinde. Dies sind in absoluten Zahlen ca. 173.000EUR für die Anwohner und 211.000EUR für die Gemeinde. Korrektur: Wie ich inzwischen erfahren habe, werden die Anwohner nur am Straßen- und Gehwegbau beteiligt. Die Erneuerung des Kanals und der Wasserleitungen werden komplett von der Gemeinde übernommen. Dadurch entfallen auf die Anwohner nur ca. 95.000EUR. Den Löwenanteil in Höhe von ca. 289.000EUR entfällt auf die Gemeinde. Diese bezahlt ihren Anteil aus vorhandenen Geldmitteln.

Gemeinderatssitzung am 18.10.2013 – Teil 2

Anmerkung: Im folgenden Text verwende ich wieder Abkürzungen. Diese sind WV (Wählervereinigung der Alt- und Neubürger), BM (Bürgermeisterin), UBE (Unabhängige Bürger Eisingen), FLM (fraktionsloses Mitglied im Gemeinderat), HS 50 (Grundstück Hauptstraße 50). Meine persönlichen Anmerkungen sind, wie immer, kursiv geschrieben.

Konzept Hauptstraße 50 – Entscheidung über Abriss des Gebäudes

Anmerkung: Schon in der letzten Sitzung war über den Abriss bzw. die Nutzung des Grundstücks HS 50 und des sich darauf befindlichen Gebäudes diskutiert worden. Die Bürgermeisterin und die UBE hatten sich dafür ausgesprochen das Haus abzureißen während sich die anderen Fraktionen für den Erhalt des Gebäudes aussprachen.
Die SPD hatte Frau Engert dazu aufgefordert ein Konzept für das Haus vorzulegen. Die Bürgermeisterin hatte sich daher überlegt was man mit dem schönen Grundstück machen könnte und das Architekturbüro Dold darum gebeten diese Überlegungen in ein Konzept umzusetzen.

Architekt Dold war zur Gemeinderatssitzung eingeladen und trug dieses Konzept vor.
Die Idee war auf dem Grudstück HS 50 ein Mehrgenerationenhaus zu errichten. Der Architekt erklärte, dass das das Grundstück für diesen Zweck sehr gut geeignet ist. Es liegt in der Ortsmitte, ist groß genug und ebenerdig, und damit barrierefrei, zu erreichen.
In dem von ihm entworfenen Gebäude befinden sich im Erdgeschoss sowohl Zimmer für zwei Kindergarten- oder Krippegruppen als auch ein Raum für Senioren. Der Garten wird für einen kleinen Spielplatz und für eine Terrasse zum Entspannen genutzt. Durch eine gemeinsame Fläche für Kinder und Senioren in der Mitte des Hauses entstehen Möglichkeiten zur Begegnung.
Falls keine Kindergarten- oder Krippegruppen benötigt werden, wäre es ebenso denkbar die Zimmer für eine Arztpraxis oder auch eine Bibliothek zu nutzen.
Im ersten Stock, der über eine Treppe aber auch einen Aufzug erreicht werden kann, befindet sich eine Tagespflegestation. Um auch hier an die frische Luft zu kommen ist eine Terrasse eingeplant.
Das abschließende Dachgeschoss ist für Nasszellen und auch Lagerräume vorgesehen.

Nach dieser Vorstellung hatten die Mitglieder des Gemeinderats die Möglichkeit Fragen zu stellen.

Anmerkung: Diese Fragerunde war sehr interessant, hatte stellenweise aber auch Züge einer Realsatire.

Frage UBE: Kann man zuerst nur eingeschossig (nur Erdgeschoss) bauen und später aufstocken?
Antwort Architekt: Das ist schwierig, da das Haus kein Flachdach erhalten soll.

Frage WV: Wieviel kostet ein solcher Bau?
Antwort Architekt: Mehr als eine Millionen Euro, aber deutlich weniger als zwei Millionen.

Frage SPD: Schafft die Gemeinde das? Besonders im Hinblick darauf, dass auch die Schule saniert wird?
Antwort Architekt: Das Planungsbüro schafft das leicht. Alles andere liegt beim Gemeinderat und der Gemeinde.

Frage SPD: Wie viele Kinder hätten dort Platz?
Antwort Architekt: Die Krippengruppen wären, wie alle anderen auch, auf zwölf Kinder, und die Kindergartengruppen auf 25 Kinder ausgelegt.

Frage WV: Gibt es Fördergelder wenn man für Senioren baut?
Antwort Architekt: Ja, es gibt zwei verschiedene Förderprogramme.

An dieser Stelle wurde von den UBE ausgeführt, dass für Senioren ein dringender Handlungsbedarf besteht. Außerdem ist es wahrscheinlich, dass es in Zukunft mehr Kindergartenkinder geben wird, als Platz vorhanden ist. Insbesondere dann, wenn ein Neubaugebiet ausgewiesen wird. Für einen Erhalt des Gebäudes auf HS 50 gibt es kein Konzept.
Die WV erwiderten, dass man das Geld für die Schule benötigt.
Auch die SPD war der Meinung, dass ein solches Vorhaben nicht neben der Schulsanierung realisiert werden kann. Außerdem wollte die SPD wissen, wie man das bestehende Haus nutzen könnte. Sie hätten schließlich in der letzten Sitzung ein Konzept von Fachleuten dazu verlangt.
Frau Engert und Herr Blenk antworteten, dass das nicht der Fall war. Die Forderung wäre gewesen ein Konzept für das Grundstück nach einem Abriss des Hauses zu entwickeln.

Anmerkung: Ich hatte das ebenso verstanden. Frau Engert und die UBE hatten für einen Abriss plädiert und daraufhin war von der SPD ein Konzept gefordert worden. Ein solches war nu von Herrn Dold vorgestellt worden.
Dass von der SPD nun ein Konzept für das Gebäude selbst verlangt wird, finde ich merkwürdig. Das klingt nach: „Wir wollen das Haus nicht abreißen, haben aber keine Ahnung was man damit machen kann. Also, Bürgermeisterin, leg uns ein Konzept vor, damit wir es in der Luft zerreißen können“.
Wenn die SPD ein Konzept möchte, könnte sie sich ja selbst etwas überlegen. Schließlich ist ein Gemeinderat nicht nur zum Abnicken und „über die Bürgermeisterin schimpfen“ da, sondern auch um die Zukunft des Ortes zu gestalten.
Von der Gemeindeverwaltung zu verlangen sich etwas auszudenken, damit man dann einfach dafür oder, wahrscheinlicher,  dagegen stimmen kann, ist etwas wenig.

Frage WV: Wurden zusätzlich Parkplätze für das neue Gebäude eingeplant?
Antwort Architekt: Nein, das wurde noch nicht untersucht.

Von den UBE wurde eingeworfen, dass es gut ist ein solches Konzept zu haben. Schließlich ist es gut möglich, dass es schnell benötigt wird.

Die SPD meinte, dass Ende letzten Jahres noch nicht klar war, dass das Grundstück frei wird.

Frage SPD: Die Krippe ist für die nächsten Jahre ausreichend. Gibt es daher Förderung für die Krippe?
Antwort Architekt: Förderung wird nur bewilligt, wenn vom nur wenn vom Gemeinderat der Bedarf beschlossen wird.

Frau Engert sagte, dass der Kindergarten an der Kapazitätsgrenze betrieben wird. Die beschlossenen Umbauten sind nur dann ausreichend, wenn die Anzahl der Kinder zurückgeht. Nach den aktuellen Geburtenzahlen sei dies aber nicht zu erkennen.

Die SPD fragte dann mal wieder nach, wie das Haus weiter verwendet werden könne. Außerdem äußerte sie, dass ein Neubau finanziell zur Zeit nicht möglich sei und bestand darauf zu klären, was mit dem bestehenden Haus möglich ist. Dabei wurde auch wieder angesprochen es als Notwohnung für Obdachlose zu verwenden.

Die Bürgermeisterin entgegnete, dass eine Notwohnung schon vorhanden sei und dass auch in der Vergangenheit schon mehrere Projekte gleichzeitig abgearbeitet worden wären. Sie wies außerdem darauf hin, dass ein ständiger Mangel an Räumen herrsche um Veranstaltungen durchzuführen oder Material zu lagern.

Die UBE führten noch einmal an, dass sie keine Gruppen mit 25 Kindern oder gar Überbelegung im Kindergarten möchten. Daher wäre es gut, noch Räume für den Kindergarten zu haben. Außerdem sei das Grundstück ein Filetstück in der Gemeinde und damit als Nutzung für eine Notwohnung zu schade.

Frau Engert warf ein, dass sich der Gemeinderat vielleicht doch einmal einen Ruck geben solle, nachdem er schon beim Erwerb des Grundstücks HS 50 sol lange gezögert habe. Eben dieses Zögern hätte der Gemeinde viel Geld gekostet.

Diese Bemerkung verursachte Aufregung und lautstarken Protest unter den Gemeinderätinnen und Gemeinderäten.

Die CSU meldetet sich zu Wort und gab einen kurzen „geschichtlichen“ Abriss zum Kauf von HS 50.

Anmerkung: Ich war für diese Aufklärung dankbar, da ich sie so noch nie gehört hatte.

Die Ausführungen der CSU waren im Wesentlichen: Das Grundstück war der Gemeinde zu einem bestimmten Preis (Anmerkung: Ich tippe mal auf ca. 220.000EUR) angeboten worden. Der Gemeinderat wollte sich absichern und holte ein Wertgutachten ein. In diesem war dann schlussendlich ein niedrigerer Preis ausgezeichnet. Zu diesem Preis wollte der Eigentümer das Grundstück allerdings nicht verkaufen.

Die Bürgermeisterin fügte hinzu, dass das Gutachten auch 20% Spielraum enthielt und der Gutachter zudem erwähnte, dass es darauf ankommt wie viel das Grundstück der Gemeinde wert sei. Außerdem habe sie damals schon darauf hingewiesen, dass der Preis für das Gelände aufgrund seiner Größe und sehr guten Lage sicher noch steigen würde. Es meldeten sich in der Folge dann auch mehrere Interessenten wodurch der Kaufpreis tatsächlich in die Höhe getrieben wurde.

Anmerkung: Falls die Ausführungen der CSU so korrekt sind (und ich habe keinen Grund daran zu zweifeln), dann hat der Gemeinderat, meiner Meinung nach, durch Mangel an Ideen, Konzepten und Mut zur Gestaltung tatsächlich zu lange gezögert und damit 50.000EUR mehr ausgegeben als nötig gewesen wäre.

Zu diesem Zeitpunkt verließ ein wütender Gemeinderat der SPD unter Protest den Raum.

Von Seiten des FLM wurde eingeworfen, dass er damals den Preis so in Ordnung fand.

Frage WV: Gibt es eine Nutzungsmöglichkeit für das Haus?
Antwort Architekt: Irgendeine wird sich schon finden. Allerdings muss man erst den Zustand überprüfen, nachdem es nun so lange unbewohnt war. Wahrscheinlich müssen alle Leitungen erneuert werden. Das Grundstück ist ein Filetstück in der Gemeinde.

Von FLM wurde nun gefordert endlich darüber abzustimmen ob das Haus abgerissen werden soll oder nicht.

Der SPD Gemeinderat kam nun wieder in den Raum.

Anmerkung: Seine Abwesenheit war etwas länger als es hier in den paar Zeilen den Anschein hat.

An dieser Stelle wurde einem Mitglied der WV das Wort erteilt. Dieser forderte zunächst die Projekte der Reihe nach abzuarbeiten. Dann erwähnte er, dass wegen ihnen (Anmerkung: der WV) die Container schon lange an der Schule stehen könnten. Außerdem wollte er wissen wie der Ferienspielplatz in Eisingen und in Waldbrunn angenommen worden war. Auch erkundigte er sich nach der Einrichtung eines Inklusionsraums in der Schule und dem Umzug des Archivs. Über den Abriss wolle er nicht sprechen.

Anmerkung: Diese Ansprache wirkte deplatziert, da sich mit dem aktuellen Tagesordnungspunkt nichts zu tun hatte.

FLM wies darauf hin, dass man solche organisatorische Fragen und Anträge an die Gemeinderverwaltung auch jederzeit im Rathaus anbringen könne. Die Zeit der Ratssitzungen solle für wichtigere Dinge genutzt werden.

Anmerkung: Dem kann ich mich nur vollinhaltlich anschließen. Die Gemeinderverwaltung hat ein Telefon und E-Mail. Darüber werden Fragen schnell und kompetent beantwortet und Meldungen über Störungen, Unregelmäßigkeiten und Missstände gerne entgegen genommen.
Umso verwunderlicher finde ich es, dass mit Berichten über überhängende Bäume, defekte Lichtschalter oder Fragen nach dem Fortschritt eines Archivumzugs und ähnliches immer die Zeit der Gemeinderatssitzung verwendet wird, die dann für andere Dinge fehlt.

Dann kam es zur Abstimmung über den Abriss des Gebäudes. Dieser wurde mit 6 zu 11 Stimmen abgelehnt.

Zum Abschluss dieses Tagesordnungspunktes wurde von der WV noch erwähnt, dass sie nicht gegen ein Mehrgenerationenhaus sind. Außerdem machten sie darauf aufmerksam, dass die Gemeinde für Erhaltungsmaßnahmen am Gebäude verantwortlich ist.

Von den UBE wurde noch einmal darauf hingewiesen, dass man im Zusammenhang mit dem Abriss der Garagen auch das Wohnhaus vergleichsweise billig hätte entfernen können. Außerdem kostet die Erhaltung weiteres Geld.

Anmerkung: Damit bleibt das Haus jetzt stehen. Auch wenn es nur ein paar hundert Euro sind, kostet die Erhaltung Geld. Damit hätte man auch etwas anderes machen können. Will man das Grundstück irgendwann einmal sinnvoll nutzen, muss das Gebäude sowieso weichen, was dann nicht nur mehr Geld sondern auch wieder Zeit kostet. Aber dieses Zögern, oder fast schon Verzögern von sinnvollen Maßnahmen ist zur Zeit symptomatisch für unseren Gemeinderat.
Im vierten Teil des Berichts über diese Gemeinderatssitzung wird dazu noch mehr zu lesen sein.

Die Schulsanierung: Leistung, Preis und Finanzierung

Zur Zeit gibt es mehrere öffentliche Bauprojekte in unserer Gemeinde. Ich möchte daher darüber informieren aus welchen Gründen diese durchgeführt werden sollen und was getan wird. Außerdem versuche ich die Kosten und die geplante Finanzierung aufzuzeigen.
Ich hoffe, dass meine Daten vollständig sind. Bei Fehlern bin ich für Korrekturen dankbar.

Ich beginne heute mit der Sanierung der Eisinger Schule.
Wie man leicht sehen kann ist das Gebäude alt und auch nicht im besten Zustand. Außerdem ist es nicht barrierefrei und nach den pädagogischen Kenntnissen einer vergangenen Zeit gebaut. Frau Engert wies zudem in einer Sitzung des Gemeinderats darauf hin, dass der Schulstandort in Eisingen gesichert ist.

Vom Architekturbüro Haase wurden in der Gemeinderatssitzung vom 20.04.2012 drei mögliche Sanierungsvarianten vorgestellt. Diese sind im Folgenden zu finden. Die Finanzierung ist dabei vereinfacht dargestellt und geht von einer 10-jährigen Tilgungszeit aus. Abschreibungen und Wartungskosten sind nicht berücksichtigt.

Der tatsächlich Umfang der Sanierung soll in der sogenannten „Lenkungsgruppe“, die aus etwa zwölf Personen besteht, erarbeitet werden.
Diese setzt sich zusammen aus:

  • Architekt
  • Schulleitung
  • Leiterin der Mittagsbetreuung
  • Behindertenbeauftragter
  • Vertreter der Rathausfraktionen
  • Bürgermeisterin
  • Jugendbeauftragter
  • Vertreter der Regierung (zumindest zeitweise bei Bedarf)

Anmerkungen:
Der Wert bei „Gesamt“ wird in allen Varianten mit Gesamt = Sanierungskosten + „30-Jahresbetrachtung“ – Eigenkapital – Förderung berechnet.
FAG = Finanazausgleichsgesetz
KfW = Kreditanstalt für Wiederaufbau

Variante 1

Umfang der Arbeiten

Reparaturen an Außenanlagen, Dach, Putzschäden, Brandschutz, Barrierefreiheit, Teilsanierung Elektro

Sanierungskosten

400.000EUR – 500.000EUR

Finanzierung

Eigenkapital: 200.000EUR
Kredit (4% Zinsen): 300.000EUR

Zusatzkosten (30-Jahresbetrachung)

Zinsen: 60.000EUR
Energie: 960.000EUR

Gesamt

1.320.000EUR

Bemerkungen

  • kein Zuschuss
  • kein verbilligtes Darlehen
  • nur geringe Energieeinsparung
  • keine Verbesserung für den Schulbetrieb

Variante 2

Umfang der Arbeiten

Generalsanierung mit Anpassung der Räume an die heutigen Bedürfnisse nach den Richtlinien FAG sowie den derzeit geltenden Bauvorschriften.

Sanierungskosten

2.500.000EUR

Finanzierung

Eigenkapital: 200.000EUR
Förderung nach FAG: 950.000EUR
KfW-Kredit (0% Zinsen): 1.240.000EUR
Kredit (4% Zinsen): 110.000EUR

Zusatzkosten (30-Jahresbetrachung)

Zinsen: 22.000EUR
Energie: 450.000EUR

Gesamt

1.822.000EUR

Bemerkungen

  • keine weitere Sanierung für viele Jahre notwendig
  • optimale Lehr- und Lernbedingungen
  • in späteren Jahren geringe Belastung durch das Gebäude

Variante 3

Umfang der Arbeiten

Generalsanierung mit Anpassung der Räume an die heutigen Bedürfnisse nach den Richtlinien FAG sowie den derzeit geltenden Bauvorschriften. Zusätzlich Installation einer PV-Anlage und Ersatz eines Gaskessels durch Klein-BHKW (Blockheizkraftwerk)

Sanierungskosten

3.000.000EUR

Finanzierung

Eigenkapital: 300.000EUR
Förderung nach FAG: 950.000EUR
KfW-Kredit (0% Zinsen): 1.240.000EUR
KfW-Kredit (2% Zinsen): 100.000EUR
Kredit (4% Zinsen): 410.000EUR

Zusatzkosten (30-Jahresbetrachung)

Zinsen: 92.000EUR
Energie: 50.000EUR

Gesamt

1.892.000EUR

Bemerkungen

  • keine weitere Sanierung für viele Jahre notwendig
  • optimale Lehr- und Lernbedingungen
  • in späteren Jahren geringe Belastung durch das Gebäude
  • in späteren Jahren geringe Belastung durch Folgekosten

Anliegerversammlung zur Sanierung Müllersweg

Zur Anliegerversammlung am 01.10.2013 waren die Anwohner des Müllerswegs in den Ratssaal der Gemeinde eingeladen worden. Die Bürgerinnen und Bürger sollten über die Kanal-, Wasserleitungs- und Fahrbahnsanierung in ihrer Straße informiert werden.

Anmerkung: Ich werde in diesem Artikel, weitestgehend auf die Nennung der Namen von Personen verzichten. Statt dessen verwende ich Abkürzungen um die agierenden Menschen zu bezeichnen. Diese Abkürzungen sind: BM (Bürgermeisterin), GA (Gemeindeangestellte), ING (Ingenieur vom Büro Bautechnik Köhl), AM (Anwohnerin/Anwohner Müllersweg)

Die Versammlung war gut besucht. Über 30 Personen füllten den Raum. Neben den zahlreichen Anwohnern waren auch zwei Gemeinderäte sowie einige wenige andere interessierte Bürger anwesend.

Frau Engert eröffnete die Versammlung und stellte einen Herrn des Ingenieurbüros Köhl in Würzburg vor. Dieser sollte den Anwesenden die baulichen Gegebenheiten sowie die möglichen technischen Lösungen erklären.
Der Ingenieur begann damit, darzustellen wie es um den Kanal im Müllersweg bestellt ist. Dazu zeigte er Fotos von zerbrochenen und gesplitterten Kanalrohren. Er erklärte, dass der Kanal und auch die Wasserleitungen schon mehr als 60 Jahre alt sind. Die Straße ist ebenfalls stellenweise schon stark beschädigt. Außerdem sind die Gehwege nur 0,35m – 1m breit und entsprechen damit nicht den gesetzlichen Vorgaben, die mindestens 1,25m, im Normalfall sogar 1,5m Breite, verlangen. Die Straße muss 4,5m breit sein, um den Ansprüchen der Normen und Vorschriften zu genügen.
Es wurde außerdem auf verschiedene Schwierigkeiten hingewiesen, die die Kosten steigen lassen. Zum einen ist der Boden belastet, sodass bei etwas 50% der Fläche die oberen 20cm Erde abgetragen und entsorgt werden müssen. Zum anderen stößt man schon in relativ geringer Tiefe (ca. 1m) auf Fels. Allerdings wird man sich bemühen, so zu bauen, dass man sich nicht in den felsigen Untergrund graben muss.
Neben der absolut notwendigen Sanierung des Kanals hatte der Gemeinderat auch beschlossen in diesem Rahmen gleich noch die Wasserleitungen, die Fahrbahn und die Beleuchtung im Müllersweg zu erneuern. Für die Fahrbahn und den Gehweg gab es zwei Gestaltungsvarianten, die aufgezeigt wurden.
Variante 1 – Ebenerdig
Bei dieser Variante sind Straße und einseitige Gehweg auf der gleichen Höhe und durch eine flache Wasserrinne voneinander getrennt. Der Vorteil ist, dass der Gehweg bei den vorhandenen engen Straßenverhältnissen leicht zum Ausweichen verwendet werden kann. Außerdem lässt es die Straße optisch breiter wirken und sieht auch sonst hübsch aus.
Die Gesamtkosten hierfür würden sich auf 379.000 EUR belaufen.

Variante 2 – Gehweg
Hier gibt es einseitig einen 1,25m breiten Gehweg (außer an der Engstelle am unteren Ende des Müllerswegs) und eine 4,5m breite Straße. Die Gehwegkante ist scharf, sodass Autofahrer nicht ermutigt werden auf den Gehweg auszuweichen. Diese Variante hat die Vorteile, dass zum einen die Fußgänger auf dem Gehweg besser geschützt sind und es eine Kante gibt, die bei Glätte ein Auto abbremsen oder zum Stehen bringen kann.
Die Kosten für diese Variante wurden auf 384.000 EUR beziffert.

In beiden Fällen ist die Straße teurer als der Kanal (ca. 180000 EUR zu 130000 EUR).

Die Baumaßnahmen sollen im April 2014 beginnen und bis September 2014 abgeschlossen sein. In dieser Zeit ist der Anliegerverkehr eingeschränkt bzw. völlig unmöglich. Dies betrifft dann auch die Müllabfuhr, Feuerwehr, Öllieferanten, und Rettungsdienste.

Der Ablauf wird wie folgt sein:

  • Beweissicherung (um später ggf. Schäden zuordnen zu können)
  • Aufgraben der Straße
  • Wasser- und Kanalrohre umleiten
  • Anschlüsse für die Grundstücke legen
  • Neue Wasserleitung verlegen
  • Wasserleitung an die Gebäude anschließen
  • Straße entfernen
  • Frostschutz für die Straße aufbringen
  • Neue Straße und Gehweg herstellen

Der Leistungsumfang ist wie folgt vorgesehen

  • Jedes Grundstück bekommt eine Anschlussleitung. (Es sind zusätzliche Leitungen möglich, wenn die Gemeinde zustimmt. Die Kosten dafür sind dann aber komplett vom Grundstückseigentümer zu tragen.)
  • Die Leitungen werden strikt zwischen öffentlichen und privaten Grund getrennt.
  • An jedem Grundstück verlangt die DIN einen Kontrollschacht, in dem auch eine Rückschlagklappe eingebaut werden kann.
  • Da es die Entwässerungssatzung der Gemeinde verlangt, wird so gebaut, dass Oberflächenwasser von privaten Flächen nicht auf die öffentlichen Flächen gelangen kann. Umgekehrt darf dies auch nicht möglich sein. Aus diesem Grund werden Birco-Rinnen verbaut.

Anmerkung: Da ich kein Grundstückseigentümer bin und mich auch sonst noch nicht so häufig mit Baumaßnahmen beschäftigt habe, musste ich mich erst einmal schlau machen was Birco-Rinnen sind. Im Internet wurde ich auch schnell fündig. Wenn Sie sich darunter auch nichts vorstellen können, dann müssen Sie nur mal hier klicken

Nach diesen Ausführungen war der Ingenieur am Ende seines Vortrags angelangt und die Bürgerinnen und Bürger konnten Fragen stellen und ihre Meinung äußern.
Zuerst wurde diskutiert, ob man bei der zweiten Variante nicht eine runde Gehwegkante anbringen könnte. Die scharfe Kante bereitete den Menschen Sorgen wegen dem Reifenabrieb wenn man daran entlang fährt. Auch sahen sie eine Gefahr für Radfahrer, falls diese auf eine scharfe Kante fallen.
Eine Frage war auch, ob die Straße breit genug ist, sodass man aus seiner Ausfahrt kommt ohne auf die gegenüberliegende Gehwegkante aufzufahren. Der ING meinte, das sei bei normalen Fahrzeugen problemlos möglich.
Gefragt wurde auch, auf welcher Seite der Gehweg gebaut werden soll. Der ING erklärte, dass der Gehweg auf die linke Seite (von unten gesehen) der Straße kommt. Da ist auch jetzt schon ein Gehweg und somit können Arbeit und damit Kosten gespart werden, wenn man die gleiche Seite nimmt.
Dazu wurden von den Anwesenden Bedenken geäußert, dass die Schulkinder dann ja nach wie vor unten den Müllersweg überqueren müssen, um zum Übergang mit den Schülerlotsen zu gelangen.
Ein AM fragte, woher die angesprochene Belastung des Bodens kommt. Der ING erklärte, dass es sich dabei um Streusalz handelt, das sich in den vielen Jahren im Boden abgelagert hat.
Natürlich kam auch die Frage auf, ob die Sanierung überhaupt notwendig ist. Der ING antwortete, dass Kanal und Wasserleitungen an ihrem Lebensende angekommen sind. Auch waren die Arbeiten schon häufig verschoben worden. Die Gemeinde sei außerdem verpflichtet, Sanierungsmaßnahmen durchzuführen, wenn Schäden bekannt sind.
Auf die Frage eines AM, ob man nicht nur Kanal und Wasserleitungen erneuern könnte ohne die Straße auch zu machen, erklärte der ING, dass dies nicht wirtschaftlich sei. Die Straße wäre auch schon in einem so schlechten Zustand, dass man sie, wenn nicht jetzt, bald sowieso wiederherstellen müsse. Würde man das alles jetzt in Angriff nehmen, dann wäre erst einmal wieder für die nächsten 25-30 Jahre Ruhe.
Ein AM wollte noch wissen warum die Kontrollschächte nötig wären. Der ING führte dazu aus, dass damit Kontroll- und Wartungsarbeiten am Kanal viel leichter durchgeführt werden könnten. Außerdem wäre das der richtige Ort für eine Rückschlagklappe. Zudem sei der Schacht in der DIN-Norm und der Satzung vorgesehen. Es sei aber Sache der Gemeinde mit welchem Nachdruck diese Forderung durchgesetzt wird.
Zuletzt wurde noch gefragt wer in der Gemeinde entscheidet ob, wie viel und in welcher Variante saniert wird. Der ING meinte, dass die ebenerdige Variante zwar schöner wäre, aber der Gehweg geeigneter für die Kinder sei. Schließlich liege aber die Entscheidung beim Gemeinderat und er wolle sich da nicht einmischen.

Anmerkung: Es wurde sehr intensiv darüber gesprochen wurde, ob der Gehweg nun scharfe oder runde Kanten bekommen soll. Zum einen sollen die Fußgänger davor geschützt sein, dass Autofahrer zügig auf den Gehweg hochfahren, um einem anderen Fahrzeug auszuweichen und zum anderen sollen die Autoreifen nicht schon im Vorbeifahren beschädigt werden. 

An dieser Stelle übergab der ING das Wort an die Gemeindeangestellte, die den Anwesenden darlegen sollte welche Kosten zu erwarten sind:

Grundlage für die Berechnung der Kosten ist die Straßenbaubeitragssatzung. Diese unterscheidet zwischen folgenden Straßentypen:

  • Anliegerstraßen: Mehr als 50 Prozent Anliegerverkehr
  • Haupterschließungsstraßen: Etwas gleichviel Anlieger- und Durchgangsverkehr
  • Hauptstraßen: Mehr Durchgangs- als Anliegerverkehr

Der Müllersweg wird, von der Gemeinde als Haupterschließungsstraße eingestuft. Dies hat für die Anwohner den Vorteil, dass sie zu einem geringeren Prozentsatz an den Sanierungskosten beteiligt werden.
Bei Anliegerstraßen trägt die Gemeinde 40% der Fahrbahn- und 30% der Gehwegkosten. Bei Haupterschließungsstraßen hingegen entfallen auf die Gemeinde 60% der Fahrbahn- und 40% der Gehwegkosten. Dadurch ist der Beitrag für die Anwohner deutlich niedriger.
Da der Müllersweg sehr schmal ist, stellte sich die Frage ob er überhaupt als Haupterschließungsstraße eingestuft werden darf. Nachfragen beim Landratsamt ergaben, dass dies möglich ist und von der Gemeinde so gehandhabt werden darf.

Die rechtlichen Vorgaben sehen vor, dass alle Anwohner einer Straße an den Kosten beteiligt werden auch wenn, wie ein diesem Fall, nur ein Teilbereich saniert wird. Man kann nur Abschnitte bilden (und die Anwohner abschnittsweise beteiligen), wenn innerhalb eines festgelegten Zeitraumes die komplette Straße gemacht wird und somit wiederum alle einen Beitrag entrichten müssen. Dies ist hier jedoch nicht der Fall. Auch hinten liegende Grundstücke sind beitragspflichtig, da sie von der Straße aus erschlossen werden. Bei sehr weit in die Tiefe reichenden Grundstücken gilt eine Sonderregelung. Eckgrundstücke müssen nur zwei Drittel der Kosten tragen, da sie auch bei einer Sanierung der einmündenden Straße beteiligt würden. Wenn ein Grundstück gewerblich genutzt wird, ist der Beitrag höher, aber die Kriterien dafür treffen im Müllersweg auf keines der Grundstücke zu.
Die zu entrichtenden Kosten werden pro Quadratmeter Bebauung berechnet, wobei allerdings auch noch die Anzahl der Geschosse mit einfließt. Bei unbebauten Grundstücken wird die Fläche anhand der Durchschnitts der umliegenden Grundstücke berechnet.
Die GA erklärt, dass man mit den zur Zeit vorliegenden Kenntnissen über die zu erwartenden Sanierungskosten auf etwa 5 EUR pro Quadratmeter kommt. Daraus resultieren Beträge von 1.000 EUR bis 10.000 EUR für die Grundstücke, wobei der Schnitt die meisten aber zwischen 3000 EUR und 5000 EUR liegen. Diese wären aber nur grobe Richtwerte. Die genauen Zahlen werden erst nach Abschluss der Baumaßnahmen zur Verfügung stehen.
Die Bürgerinnen und Bürger wurden dann eingeladen ins Rathaus zu kommen und individuell über die zu erwartenden Kosten zu sprechen.

Anschließend gab es eine weitere Fragerunde.

Zunächst wollte ein AM wissen, ob Teilzahlung möglich sei. Die GA antwortete, dass man zu Beginn der Baumaßnahme eine Abschlagszahlung entrichten könne und dann am Ende den Rest bezahlt.
Es kam auch die Frage auf, inwieweit es möglich sei, sich dagegen zu wehren. Die Antwort war, dass es sich hier um einen Beschluss des Gemeinderats handelt, der schon gefasst ist und der nur durch einen neuen Beschluss des Gemeinderats wieder aufgehoben werden kann.

Anmerkung: Es wurde nicht direkt gesagt, dass man praktisch keine Chance hat sich gegen einen solchen Beschluss zu wehren, sobald er einmal gefasst wurde. Aber darauf läuft es wohl hinaus.

Ein AM erwähnte, dass bei der Hauptstraße nach einem Urteil die Bürger nicht (Anmerkung: oder „nicht alle“) an den Sanierungskosten beteiligt wurden. Er wollte wissen, ob dieses Urteil hier auch Einfluss hat. Die GA führte aus, dass das Urteil darauf beruhte, dass ein relativ kurzer Abschnitt (im Verhältnis zur Gesamtlänge der Straße) erneuert wurde. Dies wäre im Müllersweg jedoch nicht der Fall.

Zuletzt wurde noch erwähnt, dass es besser wäre, wenn es im Bereich der Einmündung zur Hauptstraße auf der anderen Straßenseite des Müllerswegs einen Gehweg für die Kinder gäbe, den man mittels eines Übergangs weiter oben zu erreichen könnte.

Dann waren alle Fragen beantwortet und Frau Engert bat die Bürgerinnen und Bürger um ein Meinungsbild welche Variante ihnen am liebsten wäre.
Dabei ergab sich, dass eine deutliche Mehrheit für die Variante 2 (mit Gehweg) stimmte, aber der Gehweg keine scharfen, sondern runde Kanten haben sollte.

Damit schloss die Bürgermeisterin die Versammlung.

Anmerkung: Ich fand die Versammlung sehr gelungen. Sie war sehr gut vorbereitet und es waren die richtigen Ansprechpartner anwesend. Sowohl der Herr vom Ingenieurbüro als auch die Gemeindeangestellte waren sehr gut vorbereitet und konnten alle Fragen der Bürgerinnen und Bürger ausführlich beantworten. Sie reagierten auch bei den kritischen Fragen ruhig und besonnen und hatten immer sachliche Argumente parat.
Ich nehme an, dass nicht alle Anwohner mit dem Ergebnis des Abends zufrieden waren, aber informativ war die Veranstaltung auf jeden Fall.

Zum guten Schluss habe ich noch ein paar Fotos aus dem Müllersweg, die zeigen, dass die Straße schon bessere Zeiten gesehen hat.

1. Die Straßenschäden

MuellerswegSchaeden01MuellerswegSchaeden04

MuellerswegSchaeden03MuellerswegSchaeden02

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

2. Der schmale Gehweg

MuellerswegGehweg02MuellerswegGehweg01MuellerswegGehweg04MuellerswegGehweg03

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

3. Die Einmündung zur Hauptstraße

MuellerswegEinmuendung

 

 

 

 

 

4. Straßensanierung in Variante 1 und Variante 2

Die Bilder sind aus der Stöckachstraße Ecke Unterer Tiegel. Man kann dort beides nebeneinander bewundern.

Variante 1

MuellerswegGehwegEbenerdig

Variante 2

MuellerswegGehwegErhoeht

Beide Varianten im Blick

MuellerswegGehwegBeides

Waldbrunn – Eisingen 150 : 0

Eigentlich hatte ich ja gedacht, dass ich mit dem Bericht von der letzten Gemeinderatssitzung meinen letzten Beitrag für diesen Monat geschrieben hätte. Doch dann entdeckte ich heute einen Artikel, der am Donnerstag in der Mainpost erschienen war.
Darin steht, dass Waldbrunn, auf dem Gelände in Richtung Eisingen, ein Neubaugebiet ausweist. Dieses ist insgesamt 13ha groß und soll in zwei Bauabschnitten mit insgesamt 150 Bauplätzen erschlossen werden. Im ersten Abschnitt sind 52 Bauplätze mit 400 bis 600 Quadratmetern sowie ein Spielplatz vorgesehen. Unter der Hochspannungsleitung sowie je 20m links und rechts davon darf nicht gebaut werden. Das Bild hier soll den Plan veranschaulichen. Man kann das auch schön im online gestellten Flächennutzungsplan der Gemeinde Waldbrunn einsehen.

Waldbrunn: Neubaugebiet Wiesengrund II. (Luftaufnahme von Google Maps)

Diese Zukunftsorientierung finde ich gut. Waldbrunn sagt dem demografischen Wandel den Kampf an und richtet sich auf Wachstum aus. Das ist meiner Meinung nach der einzige Weg das langsame Dahinsiechen, das schon viele Gemeinden in Deutschland erfasst hat, zu verhindern. Es ist durchaus eine mutige Entscheidung, aber ich denke, sie wird sich auszahlen.

Ähnliches würde ich mir auch für unser Eisingen wünschen. Leider hat der Gemeinderat hier eine andere Richtung eingeschlagen. Die Beschlusslage in unserem Ort sieht eher nach Resignation und Rückgang aus. Der Beschluss den Kindergarten zu verkleinern deutet ganz klar darauf hin. Dabei wird auch in Kauf genommen, dass er an und über der Belegungsgrenze betrieben wird. Ein weiteres Indiz ist, dass knapp eine Millionen Euro für den Umbau von Räumen zur Kinderkrippe in einem nicht energetisch sanierten Hauses ausgeben werden. Die zukunftsträchtige Alternative, ein neues Haus zu errichten, wurde leider verworfen. Dabei wäre es preislich ähnlich gelegen und hätte als Erweiterung für die Krippe staatliche Förderung erhalten.

Würde Eisingen jetzt, oder in den nächsten Jahren, ein Baugebiet ausweisen, wie unsere Nachbargemeinde das nun tut, dann hätte dies sehr ungünstige Folgen. Da Kindergarten und Krippe jetzt schon die maximal mögliche Anzahl von Kindern haben, wäre ein Neubau nahezu unausweichlich. Dieser müsste dann, nachdem jetzt die fünfte Kindergartengruppe zur Krippe umgebaut wird, unter Umständen eine Kindergarten- und eine Krippengruppe erhalten. Damit wären sowohl der Kindergarten als auch die Krippe in je zwei Gebäuden untergebracht. Zusätzlich wäre wohl die Finanzierung für die Gemeinde deutlich teurer. Zur Zeit gibt es für den Ausbau von Kinderkrippen viele Fördergelder, die aber voraussichtlich bald nicht mehr zur Verfügung stehen.
Ein Teil der relevanten Abstimmungen stehen übrigens im aktuellen Mitteilungsblatt.

Wenn das so weiter geht, wird Waldbrunn wachsen und gedeihen. Gleichzeitig werden einige unserer Rathausfraktionen weiterhin ihre, wie sie selbst sagen, „klare Linie verfolgen“, der auch die bisherigen Beschlüsse entsprungen sind. Wir können dann dabei zusehen, wie die Anzahl der Kinder in Eisingen mit der Zeit immer mehr abnimmt. Dadurch wird irgendwann auch eine einzige Gruppe im Kindergarten reichen und unsere (bald) neu renovierte Schule wird wegen Mangel an Bedarf geschlossen.

Schöne Zukunft?