Inoffizielle Infos zum Geschehen in Eisingen bei Würzburg
Liebe Leserinnen und Leser,
ich wünsche Ihnen allen ein frohes und schönes Weihnachtsfest.
Hinweis: Aufgrund der vielen Ereignisse, die Feiertage und der Aufmarsch von Rassisten in Würzburg so mit sich bringen, hat sich mein Bericht zur letzten Gemeinderatssitzung etwas verzögert. Er ist aber weitestgehend fertig gestellt, sodass ich ihn kurz nach den Feiertagen veröffentlichen kann.
Quelle: Wikipedia
Quelle: http://www.schneeseekleerehfeedrehzehwehvergehtee.de/
Es war einmal ein See, der war immer voll Schnee, darum nannten ihn alle Leute nur Schneesee.
Um diesen Schneesee wuchs Klee, der Schneeseeklee, der wuchs rot und grün, und darin äste ein Reh, das Schneeseekleereh, und dieses Schneeseekleereh wurde von einer Fee geliebt, die fast so schön war wie Scheherezade, der überaus anmutigen Schneeseekleerehfee.
Diese Fee hatte, wie alle Feen dieser Gegend, sechsundsechzig Zehen, fünfundsechzig zum Gehen und einen zum Drehen, und dieser sechsundsechzigste Zeh war natürlich der Schneeseekleerehfeedrehzeh.
Zehendrehen macht schrecklich Spaß, doch einmal drehte die Fee im Übermut ihren Zeh zu sehr, und da tat der Drehzeh schrecklich weh.
Zum Glück wohnte am Schneesee eine weise Frau. Die weise Frau, eine Heckenhexe mit zwei schrecklichen Hackenhaxen, hockte grade vor einer Hucke Kräuter, als die kleine Fee gehumpelt kam.
– „Guten Tag, beste Heckenhexe mit den Hackenhaxen!“
– „Guten Tag, nette Schneeseekleerehfee mit den sechsundsechzig Zehen! Doch was sehe ich: Du humpelst? Was hast du denn?“
– „Schneeseekleerehfeezehweh!“
– „Gehzehweh oder Drehzehweh?“
– „Drehzehweh!“
– „Dann ist es nicht schlimm: Gehzehweh ist zäh und hält sich, doch Drehzehweh kommt und vergeht jäh – und wodurch vergeht es?
Natürlich durch der Heckenhexe herrlichsten Tee, den hellgelben Schneeseekleerehfeedrehzehwehvergehtee! Und einen solchen hellgelben Schneeseekleerehfeedrehzehwehvergehtee werde ich dir jetzt brauen.“
Die Heckenhexe mit den Hackenhaxen nahm Blätter von sieben mal sieben Bäumen und Blüten aus sieben mal sieben Träumen und brachte sie mit Milch aus sieben Eutern und Wurzeln von sieben Kräutern zum Schäumen, und als der Sud sich abgeklärt hatte, wallte im Kessel der hellgelbe Tee.
Na, wenn der nicht bitter schmeckte! „Trink das aus, nette Schneeseekleerehfee!“
– „Auf einen Zug, beste Heckenhexe?“
– „Auf einen Zug, nette Schneeseekleerehfee!“
Da trank die Schneeseekleerehfee auf einen Zug den Schneeseekleerehfeedrehzehwehvergehteekessel aus, und als der Schneeseekleerehfeedrehzehwehvergehteekessel ausgetrunken war, hatte der hellgelbe Schneeseekleerehfeedrehzehwehvergehtee das Schneeseekleerehfeedrehzehweh aus dem Schneeseekleerehfeedrehzeh der Schneeseekleerehfee weggehext.
Die glückliche Fee stieß ein lautes Juche aus, das rings durch alle Wälder schallte.
Sie hüpfte frohgemut nach Hause, und auf dem Weg dorthin, da umarmte die Fee noch einmal ganz lieb das Reh, im Klee, am See, voll Schnee.
Liebe Leserinnen und Leser,
zum Wochenende möchte ich Sie auf zwei Seiten im Internet, auf die ich heute gestoßen bin, aufmerksam machen.
Die erste stammt wieder aus der Rubrik „Realer Irrsinn“ des NDR. Dieses Mal geht es um eine Tunnelattrappe. Was man sich darunter vorzustellen hat, kann man hier sehen: http://www.ndr.de/fernsehen/sendungen/extra_3/videos/extra6997.html
Ich wünsche gute Unterhaltung.
Die zweite Seite ein Leserbrief auf den Seiten der Mainpost, in dem es um Eisingen geht: http://www.mainpost.de/regional/wuerzburg/Tiefe-Graeben-ueberwinden;art736,8042913
Die Kommentare zu dem Leserbrief sind übrigens in umgekehrter Reihenfolge dargestellt, also der neueste ganz oben, zuerst, und der älteste ganz unten.
Liebe Leserinnen und Leser,
da ich zur Zeit beruflich im Ausland weile und die Verbindung zum Internet hier etwas eingeschränkt ist, kann es beim Freischalten von Kommentaren zu Verzögerungen kommen.
Ich bitte diese Unannehmlichkeiten zu entschuldigen.
Sie können dies jedoch umgehen, indem Sie immer mit gleichem Namen und E-Mail Adresse schreiben. Dann werden die Kommentare, nachdem der erste manuell freigeschaltet wurde immer automatisch freigegeben.
Beste Grüße aus Frankreich
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
bitte gehen Sie wählen.
Auch wenn es für uns schon selbstverständlich ist: Es gibt viele Ländern in denen die Menschen darum kämpfen wählen zu dürfen.
Und immer daran denken: Es könnte auch schlimmer kommen und wir können froh sein, dass wir für den Müllersweg keinen Radeberger Stadtplaner um Rat gefragt haben.
Warum? Darum: Die Radeberger Pflanzeninsel.
Ich wurde gestern von einem Kandidaten für die Gemeinderatswahl darauf angesprochen, dass es ihm nicht gefällt, wenn sich Leute hier auf meiner Seite anonym äußern.
Da dies auch in den Kommentaren hier auf der Seite immer wieder zur Sprache kommt, möchte ich dazu Stellung beziehen.
In unserem Grundgesetz wird die in Artikel 5, Absatz 1 die freie Meinungsäußerung garantiert.
Freie Meinungsäußerung ist aber nur dann möglich, wenn man nicht damit rechnen muss, dass einem hierdurch Nachteile entstehen.
Wenn man sich zu einem Thema unter seinem eigenen Namen äußert, dann muss man sich überlegen, wem diese vielleicht nicht gefällt. Chef, Geschäftspartner, Kunden, Friseur, Arzt, Gemeinderat, Familie oder wer auch sonst aus dem Bekanntenkreis, vertreten vielleicht eine andere Ansicht. Dadurch ist es nicht unwahrscheinlich, dass man diese verärgert und einem Nachteile entstehen.
Schon allein durch die Möglichkeit der Entstehung von Nachteilen kann es zu einer Selbstzensur kommen. Dies bedeutet, dass man aus Angst vor Nachteilen seine Meinung nicht äußert.
Ich möchte dies an einem (fiktiven) Beispiel verdeutlichen. Wie sehr es den den Haaren herbei gezogen ist, oder auch nicht, kann dann jeder Leser für sich selbst entscheiden.
„Bürger X aus Y schreibt unter seinem Namen einen Leserbrief an eine Zeitung in dem er die Entscheidungen eines Gemeinderats zur Sanierung einer Straße scharf kritisiert.
Im Jahr darauf will er einen Carport bauen, für den in einem Detail eine Befreiung vom Bebauungsplan notwendig ist. Auf heftige Intervention des damals kritisierten Gemeinderats, dessen Fraktion und weiterer befreundeter Gemeinderäte wird die Befreiung nicht erteilt.
Als der besagte Gemeinderat zwei Monate später eine Entscheidung unterstützt, die die Gemeinde viel Geld kostet, unterlässt X es dies zu kritisieren, da seine Tochter im kommenden Jahr ein Haus bauen möchte.“
Anmerkung: Meinungsäußerung ist, wie im Beispiel verdeutlicht, keine Erfindung des Internetzeitalters.
Eben wegen der Gefahr der Selbstzensur hat auch das Oberlandesgericht Hamm am 03.08.2011 mit deutlichen Worten entschieden, dass es ein Recht auf Anonymität im Internet gibt und dieses durch das Grundgesetz gedeckt ist.
In diesem Urteil (Aktenzeichen I-3 U 196/10) steht:
„Die für das Internet typische anonyme Nutzung entspricht zudem auch der grundrechtlichen Interessenlage, da eine Beschränkung der Meinungsfreiheit auf Äußerungen, die einem bestimmten Individuum zugerechnet werden, mit Art. 5 Abs. 1 Satz 1 GG nicht vereinbar ist. Die Verpflichtung, sich namentlich zu einer bestimmten Meinung zu bekennen, würde allgemein die Gefahr begründen, dass der Einzelne aus Furcht vor Repressalien oder sonstigen negativen Auswirkungen sich dahingehend entscheidet, seine Meinung nicht zu äußern. Dieser Gefahr der Selbstzensur soll durch das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung entgegen gewirkt werden (BGH, Urteil vom 23.06.2009 – VI ZR 196/08 -, MMR 2009, 608, 612).“
Das Urteil des Bundesgerichtshofes, auf das in der letzten Zeile verwiesen wird, war übrigens das zum Verfahren gegen die Lehrerbewertungsplattform spickmich.de. Hier hatte eine Lehrerin dagegen geklagt, dass Schüler ihre Arbeit anonym bewerten dürfen. Der BGH hatte die Revision der Lehrerin zurückgewiesen.
Des weiteren wird in §13, Absatz 6 des Telemediengesetzes wird sogar von Diensteanbietern gefordert, dass die Nutzung von Telemedien anonym möglich sein muss.
Dies alles deutet klar darauf hin, dass nicht nur der Gesetzgeber für eine anonyme Meinungsäußerung eintritt, sondern auch die deutschen Gerichte dies ebenso sehen.
Ich habe diese Seite erstellt, um die Bürgerinnen und Bürger über Kommunalpolitik zu informieren und um die öffentliche politische Diskussion zu ermöglichen. Es ist hier jedem freigestellt ob er seinen richtigen Namen angeben möchte oder nicht. Dies ist so und wird so bleiben. Auch dann, wenn es manchen Leuten nicht gefällt.
In diesem Zusammenhang und aus gegebenem Anlass möchte ich noch darauf hinweisen, dass ich mir auch per E-Mail nicht sagen lasse zu welchen Themen ich mir ein Urteil erlaube und zu welchen nicht. Konkret wurde mir folgender Satz geschrieben: „Man kann sich hier nur ein Urteil erlauben, wenn man entweder selbst in der Gemeindeverwaltung arbeitet, oder gearbeitet hat oder Gemeinderat ist.“
Ich finde es interessant, dass es wirklich Menschen gibt, die meinen, dass „einfache“ Bürger sich kein „Urteil erlauben“ könnten.
Selbstverständlich darf sich jeder kritisch zu meiner Internetseite und meinen Ansichten äußern. Nur einschränken lassen möchte ich mich hierbei nicht.
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
bitte machen sie so oft wie möglich von ihrem verbrieften Recht Gebrauch sich ein Urteil zu bilden und Ihre Meinung offen oder anonym zu äußern. Vielfältige Meinungen beleben die Diskussion und stärken die Demokratie.
Anmerkung: Ich hatte in dem Gespräch mit dem Gemeinderatskandidaten ein Urteil des Verfassungsgerichts zu dem Thema erwähnt. Leider hatte ich mich dabei getäuscht. Es war das Urteil des OLG Hamm, dass ich im Sinn und leider dem falschen Gericht zugeschrieben hatte. Ich bitte hierfür um Entschuldigung.
Die Festung im grünen Licht (ich bitte die schlechte Bildqualität zu entschuldigen)
Heute möchte ich kurz über eine Aktion in Würzburg schreiben. Eine, die nicht nur die Stadt, sondern alle Menschen auf dieser Welt angeht.
Seit 2002 steht der 30. November unter dem Motto „Städte für das Leben – Städte gegen die Todesstrafe“. Diese Aktion wurde von der christlichen Laienbewegung Sant’Egidio ins Leben gerufen. Inzwischen wird sie auch von Organisationen wie Organisationen ACAT, Lifespark und Amnesty International unterstützt.
Waren es zuerst nur ca. 80 Städte, die sich an der Kampagne beteiligten, so sind es inzwischen 1.600 mit 70 Hauptstädten auf den fünf Kontinenten.
Würzburg ist seit 2004 dabei und demonstriert mit der grün angeleuchteten Festung für die weltweite Abschaffung der Todesstrafe.
Heute ist die erste Papierausgabe meines Blogs mit einem Umfang von 22 DIN A4-Seiten fertig geworden. Hurra!
Ich gebe ja gerne zu, dass die Mainpost eine höhere Auflage hat, aber die hat bestimmt auch mal klein angefangen. Vielleicht sind es im nächsten Monat ja schon mehr Interessenten.
Wie man sie bestellt ist hier beschrieben: Druckversion
Die Auslieferung erfolgt natürlich noch im Laufe des Tages.
Am 15.09.2013 findet nicht nur die Wahl des bayerischen Landtags und der Bezirkstage statt. Die Bürgerinnen und Bürger können, was leider viel zu wenig bekannt ist, zusätzlich über fünf Änderungen an der bayerischen Verfassung entscheiden.
Die Verfassungsänderungen werden von allen im Landtag vertretenen Fraktionen getragen mit Ausnahme der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen.
Es geht dabei um folgende Themen
Sehr viele Menschen werden nun sagen „noch nie gehört“ – und das ist auch nicht verwunderlich.
Die bayerische Staatspolitik hat kaum darüber informiert. Sie argumentiert, dass es zu früheren Volksentscheiden Hefte gegeben hätte, die den Leuten zuviel waren. Deshalb gibt es diesmal die Informationen nur im Internet und zur Einsicht in den Gemeindeverwaltungen.
Meiner Meinung nach gibt es zwischen „Heft“ und „nichts“ noch eine ganze Reihe von Möglichkeiten, wie man die Bürgerinnen und Bürger informieren kann. Neben Flyern kann man Informationen in den Zeitungen, im Radio und im Fernsehen verteilen.
Aber es ist nun mal wie es ist und man muss eben das Beste daraus machen.
Ich habe hier ein paar Internetverweise, unter denen Informationen zu den geplanten Verfassungsänderungen zu finden sind:
Der erste ist ein Blog zum bayerischen Landesrecht und zur öffentlichen Verwaltung in Bayern von Herrn Ass. jur. Klaus Kohnen. Er beschreibt kurz das Verfahren zur Verfassungsänderung und den Grund für die Initiative. Danach stellt er einzelnen Punkte vor und erläutert sie in kurzen Absätzen.
Der zweite führt zu einer Seite der Piratenpartei, wo Haide Friedrich Salgado die Entscheide erläutert und ihre private Meinung dazu schreibt. Manchmal hilft es ja die Meinung eines anderen zu erfahren, um sich eine eigene zu bilden, auch wenn man vielleicht nicht übereinstimmt.
Es handelt sich hier nicht um Parteimeinung und auch ich stimme mit Frau Salgado nicht in allen Punkten überein, aber mir hat es bei der Meinungsbildung geholfen.
Die restlichen Verweise führen zu den amtlichen Erläuterungen zu den Volksentscheiden:
Ich hoffe, dass Ihnen, liebe Leserinnen und Leser diese Informationen bei der Bildung Ihrer eigenen Meinung etwas helfen.
Meine Seite hier betreibe ich nun seit dem 16. Mai 2013. Da finde ich es nun an der Zeit, eine kleine Bilanz zu ziehen.
Ich veröffentlichte seit dem Start des Blogs 31 Beiträge. Mit großer Freude stellte ich fest, dass die Zugriffszahlen auf meine Texte von Monat zu Monat wuchsen. Natürlich kann ich mich lange noch nicht mit Seiten messen, die täglich tausende oder gar Millionen von Zugriffen habe. Aber im Rahmen meiner Möglichkeiten und für die Größe unserer Gemeinde bin ich wirklich zufrieden.
Hier ist eine kleine Statistik, die die Anzahl der Seitenaufrufe pro Monat darstellt.
Für Ihr Interesse an meinen Artikeln, und an den politischen und sonstigen Ereignissen in Eisingen bedanke ich mich heute ganz, ganz herzlich bei Ihnen.
DANKE!
Dies ermutigt mich natürlich auch, weiterhin Artikel zu veröffentlichen. Bald ist die Sommerpause des Gemeinderats um und es wird wieder viel zu berichten geben.
Zudem mache ich mir Gedanken, wie ich mein Informationsangebot noch ausbauen kann. Dazu habe ich auch schon eine Idee. Sobald die letzten Details dazu geklärt sind, werde ich sie natürlich hier bekannt geben. Dies sollte in den nächsten Tagen der Fall sein.
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