Gemeinderatssitzung am 12.12.2014

Anmerkung: Im folgenden Text sind die Aussagen der beteiligten Personen keine wörtlichen Zitate. Es handelt sich um eine sinngemäße Wiedergabe des Geschehens und der Diskussionen.

Tagesordnung

Es gab keine Fragen zur Tagesordnung.

Protokoll der letzten Sitzung

HK (SPD): In ein Ergebnisprotokoll gehören auch Aussagen der Gemeinderäte.

U. Engert: Wir hatten uns auf ein Ergebnisprotokoll und nicht auf ein Wortprotokoll geeinigt.

DrK (SPD): Wir lehnen das Protokoll wegen Formfehlern ab.

Verwaltung: Das Protokoll gibt den Verlauf der Sitzung wieder. Daher enthält es nur die Sachberichte und die Beschlüsse.

DrK (SPD) möchte einen Absatz aus einem Schreiben von Herrn Piecha vorlesen.

Anmerkung: Herr Piecha ist der Fachbereichsleiter der Kommunalaufsicht im Landratsamt Würzburg.

U. Engert: Es bringt uns nicht weiter, wenn ein Absatz verlesen wird, der aus dem Zusammenhang gerissen wurde.

Nach etwas hin und her verlas DrK (SPD) dann doch noch den Absatz, in dem es darum ging, dass das Protokoll die Beschlüsse, Sachberichte und eine Zusammenfassung der Meinungen der Fraktionen, die zur Beschlussfassung geführt haben, beinhalten kann.

EB (UBE): Es gibt in den Fraktionen zu vielen Themen aber unterschiedliche Meinungen. Wer entscheidet welche Meinung und welche Aussage für den Beschluss relevant ist? Wir können aber wieder dahin zurück, dass nur noch Fraktionsmeinungen zugelassen werden.

U. Engert: Wir haben die Rechtsaufsicht schon sehr oft zu diesem Thema befragt. Wir machen uns lächerlich.

JH (CSU): Wir legen in der Geschäftsordnung die Inhalte des Protokolls fest.

Das Protokoll wurde mit 11 zu 5 Stimmen genehmigt.

1.0 Wohngebiet St. Josefs-Stift – Darstellung durch die Vertreter des Stifts, Herrn Geschäftsführer Götz und den Vereinsvorstand Herrn Scheller

Nach einer kurzen Einleitung von Herrn Scheller, stellte Herr Götz die Lage dar.
Hr. Götz: Im Stift müssen in den nächsten Jahren alle Häuser saniert werden. Dafür werden ca. 25 Millionen Euro benötigt. Wir haben uns an die Kirche gewandt und diese würde das Grundstück kaufen. Das St. Bruno-Werk arbeitet mit Firmen zusammen, die Erfahrungen auf dem Gebiet der Abwasserbeseitigung haben. Dieses Problem kann also gelöst werden. Der Erlös aus dem Verkauf wird komplett in das Sift investiert. Die Kirche würde der Gemeinde ein weitgehendes Mitspracherecht einräumen. So könnte man sich zum Beispiel auf ein Vorkaufsrecht für Eisinger Bürger einigen. Es wird auf jeden Fall ein attraktives Baugebiet.

Anmerkung: Laut einem Urteil des EuGH ist die Bevorzugung von Einheimischen nicht zulässig.

HK (SPD): Wie hoch wird der Preis für die Grundstücke sein?

Hr. Götz: Hierzu kann ich jetzt keine Details verlauten lassen, aber auch dabei kann die Gemeinde mitreden.

HK (SPD): Wir brauchen kein Luxus-Baugebiet, sondern bezahlbare Bauplätze für Familien.

AG (Initiative): Wir wollen unseren Bürger gerecht werden, die das Baugebiet auch wollen. Daher müssen wir uns überlegen, wie wir ein Vorkaufsrecht regeln, sodass unser Ziele für Eisinger Familien erreicht werden.

U. Engert: Es gab schon Vorgespräche, in denen uns zugesagt wurde, dass wir hier ein Mitspracherecht haben.

EB (UBE): Die Quadratmeterpreise sollen nicht zu hoch werden. Vielleicht kann die Gemeinde ja ein Förderprogramm für junge Familien beschließen.

2.0 Vereidigung des Gemeinderats Marco Pfrang

Marco Pfrang (CSU) wurde von der Bürgermeisterin als Gemeinderat vereidigt.

3.0 Nachbesetzung der Ausschüsse

Wegen des Ausscheidens von HS (CSU) mussten die Ausschüsse nachbesetzt werden. MP (CSU) übernimmt hier alle Aufgaben, die bisher HS (CSU) hatte.

Der Gemeinderat stimmte einstimmig zu.

4.0 Bauvoranfrage – Neubau eines Mehrfamilienhauses Spessartstraße 16

U. Engert: Es liegt eine Voranfrage für den Bau eines Mehrfamilienhauses in der Spessartstraße 16 vor. Der Bauherr möchte eine Befreiung von der Einhaltung der Baugrenzen und der Höhe. Wir werden beides getrennt abstimmen.

Nachdem die Gemeinderäte die Pläne studiert hatten wurde folgendes beschlossen:
Der erste Antrag „Der Bauherr wird von der Einhaltung der Baugrenzen befreit.“ wurde mit 13 zu 4 Stimmen angenommen.
Der zweite Antrag „Der Bauherr wird von der Einhaltung der Bauhöhe befreit.“ wurde mit 0 zu 17 Stimmen abgelehnt.

5.0 ILEK-Projekt – Beschlussfassung zur Vereinssatzung und Beitragsordnung

U. Engert: Am 12. und 13. September fand ein Treffen der ILEK-Gemeinden statt. Hierbei wurde das weitere Vorgehen beschlossen.
Die ersten Schwerpunkte sind:

  • Bewerbung als Ökomodellregion
  • Erstellung eines gemeindeübergreifenden Leerstands- und Baulückenkartasters. Eisingen hat hier schon Vorarbeit geleistet, die anderen Gemeinden müssen noch tätig werden.
  • Entstehung eines Netzwerks „Wohnen und Mobilität im Alter“
  • Gemeinsames Konzept, um Personalausfällen und Arbeitsspitzen begegnen zu können
  • Erarbeitung eines Konzepts für Freizeitwege (Wandern, Rad, Sport, Kultur) als erster Schritt zu einem gemeindeübergreifenden Wegenetz

Zur Organisation gründet die Allianz einen Verein. Für diesen Verein wurde der Name „Allianz Waldsassengau im Würzburger Westen e.V.“ vorgeschlagen. Der Name nimmt Bezug auf einen Artikel in der Mainpost.
Die Gründung des Vereins muss von jedem Gemeinderat der beteiligten Gemeinden beschlossen werden. Ich kann mit dem vorgeschlagenen Namen aber nichts verbinden.

DrK (SPD), EB (UBE) und MP (SPD) brachten ebenfalls zum Ausdruck, dass sie mit dem Namen nichts anfangen können und ihn daher ablehnen.

HK (SPD): Warum wird ein Verein als Rechtsform gewählt?

U. Engert: Es wurden verschiedene Rechtsformen in Betracht gezogen. Die meisten bisherigen ILEK-Allianzen haben den Verein als Rechtsform gewählt, da dieser die meisten Vorteile hat. Ich habe die Unterlagen leider nicht dabei. Es gab eine Arbeitsgruppe, die das untersuchte.

DrK (SPD): Wenn ich es richtig verstanden habe, dann hat der Verein den Vorteil, dass er auch Personen anstellen kann. Ohne diese Möglichkeit müssen einzelne Gemeinden ggf. Personal einstellen.

HK (SPD): Es ist nicht festgelegt, wer die Vertreter der Gemeinden sein können. In der Praxis
wird das sowieso die Bürgermeister sein, daher sollte man das in die Satzung schreiben.

DrK (SPD): So ist zur Zeit nicht geklärt wer die Vertreter sind. Gegebenenfalls muss man später die Satzung ändern.

JH (CSU): Das geht nach der kommunalen Vertretungsregelung. Aber als Anregung kann man es aufnehmen.

Der Gemeinderat beschloss mit 14 zu 3 Stimmen die Gründung des Vereins mit der vorliegenden Satzung. Allerdings wurde dabei der vorgeschlagene Name explizit abgelehnt.

6.0 Nachtrag zur Heizungserneuerung Kindertagesstätte St. Nikolaus

U. Engert: die Erneuerung der Heizung in der Kindertagesstätte kostet nun 49.000 EUR. Veranschlagt und beschlossen waren 46.600 EUR. Ich schlage vor, dass wir den Betrag übernehmen.

Der Antrag wurde einstimmig angenommen.

7.0 Asylbewerberunterkunft – Zustimmung zur Belegung mit 20 Personen

U. Engert: Zur Zeit ist das Haus mit zwei Familien belegt. Eine besteht aus sechs, die andere aus vier Personen. Vier weitere Personen kommen noch.
Das Landratsamt hat angefragt, ob wir noch mehr Leute aufnehmen können. Hierbei wurden von Landratsamt instesamt 18 Personen vorgeschlagen.

JN (Grüne): Die Menschen kommen aus den Erstaufnahmelagern, wo sie sowieso schon auf engstem Raum zusammenleben mussten. Jeder braucht auch eine Rückzugsmöglichkeit. Wenn wird in dem Haus noch mehr Leute unterbringen, dann wird das zu eng. Hinzu kommt ein erhöhtes Konfliktpotenzial, das immer entsteht, wenn viele Menschen auf zu engem Raum zusammenleben müssen. So wie es ist, ist es akzeptabel.

EB (UBE) Was besagt der Vertrag, den wir mit dem Landratsamt abgeschlossen haben?

U. Engert: 14 Personen.

DrK (SPD): Wir sind in der Fraktion zum gleichen Entschluss gekommen, wie eben von JN (Grüne) vorgetragen wurde.
Wir sehen im Dorf auch noch andere Möglichkeiten für eine Unterbringung. Zum Beispiel das Pfarrhaus.

AG (Initiative): Solange wir keine Aussage über das Pfarrhaus haben, sollten wir auch keine weitere Zusagen machen. Ansonsten schließe ich mich auch JN (Grüne) an.

MP (CSU): Auch wir sehen Möglichkeiten der Unterbringung im Pfarrhaus und schließen uns ebenfalls den Ausführungen von JN (Grüne) an.

EB (UBE): Wir sind auch dagegen noch mehr Menschen in dem Haus unterzubringen. Aber auch nicht weniger. Es wäre gut, wenn noch Leute aus dem gleichen Gebiet dazu kämen.

U. Engert: Darauf haben wir keinen Einfluss. Gemäß der Unterlagen sollten die beiden Familien der gleichen Religion angehören. Wie sich dann herausstellte war dem aber nicht so. Eine Familie ist christlich und die andere moslemisch. Da die christliche Familie aus einem Gebiet kommt, wo Christen verfolgt werden, gab es am ersten Abend Probleme. Wir haben das dadurch gelöst, dass wir die Familien in unterschiedlichen Etagen untergebracht haben.
Inzwischen klappt das aber sehr gut und die Kinder der beiden Familien spielen zusammen.

CK (WVAN): Wir sehen das ebenso wie JN (Grüne). Kann man es bei der aktuellen Anzahl belassen?

U. Engert: Wir haben uns zur Aufnahme von 14 Personen verpflichtet.
Der Beschlussvorschlag ist, dass die Anzahl von 14 Personen beibehalten wird.

Dem stimmte der Gemeinderat einstimmig zu.

8.0 Antrag WV Alt- und Neubürger zur Freisportanlage

U. Engert: Die WVAN haben Anträge zur Sanierung der Freisportanlage eingereicht.

Anmerkung: Der erste Antrag beinhaltet die Reparatur der Drainageleitung oberhalb der Freisportanlage. Es soll noch in den Wintermonaten ein Angebot eingeholt und im März mit den Arbeiten begonnen werden. Inwieweit sich der TSV an den Kosten beteiligt soll geklärt werden.
Der zweite Antrag behandelt die Sanierung der Freisportanlage. Die Vorgehensweise soll geklärt, Angebote eingeholt und die Arbeiten vergeben werden. Die Kosten sind schon seit 2011 in den Haushalt eingestellt.

Ich schlage vor, dass wir diese Anträge einfach so abstimmen.

CK (WVAN): Das zieht sich nun schon sehr lange hin. Ich habe das in einem Gespräch, das gerade mal fünf Minuten dauerte, geklärt und nur weitere 10 Minuten benötigt, um die Anträge zu schreiben.

Die Anträge wurden mit 16 zu 1 Stimme angenommen.

9.0 Bekanntgaben

U. Engert: Wir bewerben uns wieder um einen Energiecoach für die Gemeinde.
In der letzten Woche ist einmal das Wasser ausgefallen. Es haben viele Leute angerufen und das Problem gemeldet. Die Ursache war einen elektrische Störung.
Es fand eine Schulverbandssitzung statt. Zur Zeit gibt es die offene Ganztagsschule nur für die Mittelschule. Voraussichtlich kommt sie aber auch für die Grundschule. Die Erfahrungen zeigen, dass diese Schulform von den Eltern am besten angenommen wird.

Anmerkung: Gebundene Ganztagsschule —– Offene Ganztagsschule

Für die Sanierung muss nun das VOF-Verfahren eingeleitet werden. Hierfür muss ein Büro beauftragt werden.
Die Planung für die Schule geht weiter und sobald alle Informationen vorliegen, werden auch die Eltern informiert. So wurde es in der Schulverbandssitzung einstimmig beschlossen.

DrK (SPD): Wir benötigen für den Architekten ein Leistungsverzeichnis.

CK (WVAN): Welche Eltern werden informiert?

U. Engert: Die Eltern der Schul- und Kindergartenkinder.
Wir werden den Termin der Informationsveranstaltung über das Mitteilungsblatt bekannt geben und die Eltern auch anschreiben.

Das Landratsamt konnte der Jugendsozialarbeit an der Schule nicht zustimmen, weil noch immer kein Beschluss aus Waldbrunn vorliegt. Waldbrunn hat auch im Schulverband dagegen gestimmt.

Der Antrag für das Projekt in der Ortsmitte wurde zurückgezogen.

10.0 Anfragen

JN (Grüne): Warum gab es heute keine Bürgersprechstunde?

U. Engert: Die Zeit ist heute knapp und wir hatten ja auch erst die Bürgerversammlung.

CK (WVAN): Was ist denn nun mit der Grüngutsammelstelle?

U. Engert: Das Komunalunternehmen betreibt sie nicht mehr.

CK (WVAN): Damit haben unsere Bürger nun eine riesige Fahrerei. Das ist auch nicht umweltfreundlich.

U. Engert: Wir können es selbst machen. Aber dann müssen wir auch für die Kosten und Arbeit aufkommen. Ich möchte daher noch einmal versuchen dass es bleibt wie es war. Mein Vorgänger sagte zwar, dass alles ausgehandelt wäre, aber das steht leider nicht in den Verträgen.

CK (WVAN): Das KU brachte ja als Argument die Probleme mit dem Trinkwasserschutz. Helfen die Container da nicht?

U. Engert: Das war doch nur vorgeschoben, damit sie dicht machen können.

HK (SPD): Waldbrunn macht es doch auch selbst. Das sollten wir ab 01.01.2015 auch tun.

U. Engert: Dieser Weg steht uns immer offen, aber ich möchte erst noch einmal nachverhandlen.

EB (UBE): Wir hatten doch schon beschlossen nochmal zu verhandeln. Hat das KU auf unseren Beschluss reagiert?

U. Engert: Die gehen gar nicht darauf ein.

EB (UBE): Dass wir die damals die Grüngutsammelstelle behalten konnten, lag ja daran, dass unser Wertstoffhof geschlossen wurde. Es war sozusagen eine kleine Entschädigung.

U. Engert: Das haben wir dem KU auch geschrieben.

AG (Initiative): Ich bin enttäuscht, dass das KU kein Verständnis zeigt und uns nicht entgegen kommen will. Wir sollten auf jeden Fall versuchen noch einmal zu verhandeln. Wir haben ja Zeit, da die Sammelstelle im Januar und Februar sowieso nicht gebraucht wird.

U. Engert: Da wäre sie sowieso geschlossen.

MP (CSU): Wir sollten auf jeden Fall noch einmal nachfragen.

JH (CSU): Wir sollten beschließen Herrn Dr. Schraml hierher einladen, um das zu erklären.

Anmerkung: Prof. Dr. Alexander Schraml ist der Vorstand des KU

Der Gemeinderat beschloss Dr. Schraml einzuladen.

EC (WVAN): Ich kann mir gar nicht erklären, warum sich das KU so verhält. Früher hat es seine Verträge immer erfüllt.

U. Engert: Der Vertrag wird ja auch erfüllt. Aber mein Vorgänger hat auch mündliche Absprachen getroffen, die im Zweifelsfall eben nicht zählen.

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3 Kommentare zu “Gemeinderatssitzung am 12.12.2014

  1. Anonymus 28. Dezember 2014 um 12:38 Reply

    Und ewig grüßt das Protokoll… lächerlich sowas!

    Zu angedachten Baugebiet: Wenn die Gemeinde die Entwicklung eies Neubaugebietes nicht selbst in die Hand nimmt, können sie es gleich bleiben lassen. Das „Gewerbegebiet“ ist ja hierfür ein anschauliches Bespiel was passiert wenn man es anderen überlässt.

    Außerdem zieht kein vernünftig denkender Mensch da oben hin. Dort existert keinerlei Lärmschutz in Form einer Wand oder Bäumen, von daher viel zu laut und unattraktiv. Ich wüde da garantiert nicht investieren.

  2. Ein Erstwähler 19. Januar 2015 um 09:58 Reply

    Hallo Anonymus,
    wenn man die Nachrichten aus aller Welt verfolgt muß man sich schon fragen: Gibt es für diesen GR kein größeres Problem als sein Protokoll? Wie glücklich er doch sein muß!
    Oder hat es eine andere Ursache?

  3. Ein Bürger 26. Januar 2015 um 10:50 Reply

    Hat jetzt nichts mit Gemeindepolitik zu tun, aber auch das liegt mir sehr am Herzen.
    Pegida: Beschämend und bestürzend wieviele Menschen sich heute noch bei uns solchen Rattenfängern anschließen. Aber sicher sind nicht alle Nazis mit dem Jahre 1945 zu Demokraten geworden. Das sind eben noch die Reste dieser Unverbesserlichen.
    Genauso ist es mit der SED der ehemaligen DDR. Auch die haben 1989 nicht ihre Meinung geändert, nur ihren Namen. Die Linke.

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