Archiv für den Monat Dezember 2014

Gemeinderatssitzung am 12.12.2014

Anmerkung: Im folgenden Text sind die Aussagen der beteiligten Personen keine wörtlichen Zitate. Es handelt sich um eine sinngemäße Wiedergabe des Geschehens und der Diskussionen.

Tagesordnung

Es gab keine Fragen zur Tagesordnung.

Protokoll der letzten Sitzung

HK (SPD): In ein Ergebnisprotokoll gehören auch Aussagen der Gemeinderäte.

U. Engert: Wir hatten uns auf ein Ergebnisprotokoll und nicht auf ein Wortprotokoll geeinigt.

DrK (SPD): Wir lehnen das Protokoll wegen Formfehlern ab.

Verwaltung: Das Protokoll gibt den Verlauf der Sitzung wieder. Daher enthält es nur die Sachberichte und die Beschlüsse.

DrK (SPD) möchte einen Absatz aus einem Schreiben von Herrn Piecha vorlesen.

Anmerkung: Herr Piecha ist der Fachbereichsleiter der Kommunalaufsicht im Landratsamt Würzburg.

U. Engert: Es bringt uns nicht weiter, wenn ein Absatz verlesen wird, der aus dem Zusammenhang gerissen wurde.

Nach etwas hin und her verlas DrK (SPD) dann doch noch den Absatz, in dem es darum ging, dass das Protokoll die Beschlüsse, Sachberichte und eine Zusammenfassung der Meinungen der Fraktionen, die zur Beschlussfassung geführt haben, beinhalten kann.

EB (UBE): Es gibt in den Fraktionen zu vielen Themen aber unterschiedliche Meinungen. Wer entscheidet welche Meinung und welche Aussage für den Beschluss relevant ist? Wir können aber wieder dahin zurück, dass nur noch Fraktionsmeinungen zugelassen werden.

U. Engert: Wir haben die Rechtsaufsicht schon sehr oft zu diesem Thema befragt. Wir machen uns lächerlich.

JH (CSU): Wir legen in der Geschäftsordnung die Inhalte des Protokolls fest.

Das Protokoll wurde mit 11 zu 5 Stimmen genehmigt.

1.0 Wohngebiet St. Josefs-Stift – Darstellung durch die Vertreter des Stifts, Herrn Geschäftsführer Götz und den Vereinsvorstand Herrn Scheller

Nach einer kurzen Einleitung von Herrn Scheller, stellte Herr Götz die Lage dar.
Hr. Götz: Im Stift müssen in den nächsten Jahren alle Häuser saniert werden. Dafür werden ca. 25 Millionen Euro benötigt. Wir haben uns an die Kirche gewandt und diese würde das Grundstück kaufen. Das St. Bruno-Werk arbeitet mit Firmen zusammen, die Erfahrungen auf dem Gebiet der Abwasserbeseitigung haben. Dieses Problem kann also gelöst werden. Der Erlös aus dem Verkauf wird komplett in das Sift investiert. Die Kirche würde der Gemeinde ein weitgehendes Mitspracherecht einräumen. So könnte man sich zum Beispiel auf ein Vorkaufsrecht für Eisinger Bürger einigen. Es wird auf jeden Fall ein attraktives Baugebiet.

Anmerkung: Laut einem Urteil des EuGH ist die Bevorzugung von Einheimischen nicht zulässig.

HK (SPD): Wie hoch wird der Preis für die Grundstücke sein?

Hr. Götz: Hierzu kann ich jetzt keine Details verlauten lassen, aber auch dabei kann die Gemeinde mitreden.

HK (SPD): Wir brauchen kein Luxus-Baugebiet, sondern bezahlbare Bauplätze für Familien.

AG (Initiative): Wir wollen unseren Bürger gerecht werden, die das Baugebiet auch wollen. Daher müssen wir uns überlegen, wie wir ein Vorkaufsrecht regeln, sodass unser Ziele für Eisinger Familien erreicht werden.

U. Engert: Es gab schon Vorgespräche, in denen uns zugesagt wurde, dass wir hier ein Mitspracherecht haben.

EB (UBE): Die Quadratmeterpreise sollen nicht zu hoch werden. Vielleicht kann die Gemeinde ja ein Förderprogramm für junge Familien beschließen.

2.0 Vereidigung des Gemeinderats Marco Pfrang

Marco Pfrang (CSU) wurde von der Bürgermeisterin als Gemeinderat vereidigt.

3.0 Nachbesetzung der Ausschüsse

Wegen des Ausscheidens von HS (CSU) mussten die Ausschüsse nachbesetzt werden. MP (CSU) übernimmt hier alle Aufgaben, die bisher HS (CSU) hatte.

Der Gemeinderat stimmte einstimmig zu.

4.0 Bauvoranfrage – Neubau eines Mehrfamilienhauses Spessartstraße 16

U. Engert: Es liegt eine Voranfrage für den Bau eines Mehrfamilienhauses in der Spessartstraße 16 vor. Der Bauherr möchte eine Befreiung von der Einhaltung der Baugrenzen und der Höhe. Wir werden beides getrennt abstimmen.

Nachdem die Gemeinderäte die Pläne studiert hatten wurde folgendes beschlossen:
Der erste Antrag „Der Bauherr wird von der Einhaltung der Baugrenzen befreit.“ wurde mit 13 zu 4 Stimmen angenommen.
Der zweite Antrag „Der Bauherr wird von der Einhaltung der Bauhöhe befreit.“ wurde mit 0 zu 17 Stimmen abgelehnt.

5.0 ILEK-Projekt – Beschlussfassung zur Vereinssatzung und Beitragsordnung

U. Engert: Am 12. und 13. September fand ein Treffen der ILEK-Gemeinden statt. Hierbei wurde das weitere Vorgehen beschlossen.
Die ersten Schwerpunkte sind:

  • Bewerbung als Ökomodellregion
  • Erstellung eines gemeindeübergreifenden Leerstands- und Baulückenkartasters. Eisingen hat hier schon Vorarbeit geleistet, die anderen Gemeinden müssen noch tätig werden.
  • Entstehung eines Netzwerks „Wohnen und Mobilität im Alter“
  • Gemeinsames Konzept, um Personalausfällen und Arbeitsspitzen begegnen zu können
  • Erarbeitung eines Konzepts für Freizeitwege (Wandern, Rad, Sport, Kultur) als erster Schritt zu einem gemeindeübergreifenden Wegenetz

Zur Organisation gründet die Allianz einen Verein. Für diesen Verein wurde der Name „Allianz Waldsassengau im Würzburger Westen e.V.“ vorgeschlagen. Der Name nimmt Bezug auf einen Artikel in der Mainpost.
Die Gründung des Vereins muss von jedem Gemeinderat der beteiligten Gemeinden beschlossen werden. Ich kann mit dem vorgeschlagenen Namen aber nichts verbinden.

DrK (SPD), EB (UBE) und MP (SPD) brachten ebenfalls zum Ausdruck, dass sie mit dem Namen nichts anfangen können und ihn daher ablehnen.

HK (SPD): Warum wird ein Verein als Rechtsform gewählt?

U. Engert: Es wurden verschiedene Rechtsformen in Betracht gezogen. Die meisten bisherigen ILEK-Allianzen haben den Verein als Rechtsform gewählt, da dieser die meisten Vorteile hat. Ich habe die Unterlagen leider nicht dabei. Es gab eine Arbeitsgruppe, die das untersuchte.

DrK (SPD): Wenn ich es richtig verstanden habe, dann hat der Verein den Vorteil, dass er auch Personen anstellen kann. Ohne diese Möglichkeit müssen einzelne Gemeinden ggf. Personal einstellen.

HK (SPD): Es ist nicht festgelegt, wer die Vertreter der Gemeinden sein können. In der Praxis
wird das sowieso die Bürgermeister sein, daher sollte man das in die Satzung schreiben.

DrK (SPD): So ist zur Zeit nicht geklärt wer die Vertreter sind. Gegebenenfalls muss man später die Satzung ändern.

JH (CSU): Das geht nach der kommunalen Vertretungsregelung. Aber als Anregung kann man es aufnehmen.

Der Gemeinderat beschloss mit 14 zu 3 Stimmen die Gründung des Vereins mit der vorliegenden Satzung. Allerdings wurde dabei der vorgeschlagene Name explizit abgelehnt.

6.0 Nachtrag zur Heizungserneuerung Kindertagesstätte St. Nikolaus

U. Engert: die Erneuerung der Heizung in der Kindertagesstätte kostet nun 49.000 EUR. Veranschlagt und beschlossen waren 46.600 EUR. Ich schlage vor, dass wir den Betrag übernehmen.

Der Antrag wurde einstimmig angenommen.

7.0 Asylbewerberunterkunft – Zustimmung zur Belegung mit 20 Personen

U. Engert: Zur Zeit ist das Haus mit zwei Familien belegt. Eine besteht aus sechs, die andere aus vier Personen. Vier weitere Personen kommen noch.
Das Landratsamt hat angefragt, ob wir noch mehr Leute aufnehmen können. Hierbei wurden von Landratsamt instesamt 18 Personen vorgeschlagen.

JN (Grüne): Die Menschen kommen aus den Erstaufnahmelagern, wo sie sowieso schon auf engstem Raum zusammenleben mussten. Jeder braucht auch eine Rückzugsmöglichkeit. Wenn wird in dem Haus noch mehr Leute unterbringen, dann wird das zu eng. Hinzu kommt ein erhöhtes Konfliktpotenzial, das immer entsteht, wenn viele Menschen auf zu engem Raum zusammenleben müssen. So wie es ist, ist es akzeptabel.

EB (UBE) Was besagt der Vertrag, den wir mit dem Landratsamt abgeschlossen haben?

U. Engert: 14 Personen.

DrK (SPD): Wir sind in der Fraktion zum gleichen Entschluss gekommen, wie eben von JN (Grüne) vorgetragen wurde.
Wir sehen im Dorf auch noch andere Möglichkeiten für eine Unterbringung. Zum Beispiel das Pfarrhaus.

AG (Initiative): Solange wir keine Aussage über das Pfarrhaus haben, sollten wir auch keine weitere Zusagen machen. Ansonsten schließe ich mich auch JN (Grüne) an.

MP (CSU): Auch wir sehen Möglichkeiten der Unterbringung im Pfarrhaus und schließen uns ebenfalls den Ausführungen von JN (Grüne) an.

EB (UBE): Wir sind auch dagegen noch mehr Menschen in dem Haus unterzubringen. Aber auch nicht weniger. Es wäre gut, wenn noch Leute aus dem gleichen Gebiet dazu kämen.

U. Engert: Darauf haben wir keinen Einfluss. Gemäß der Unterlagen sollten die beiden Familien der gleichen Religion angehören. Wie sich dann herausstellte war dem aber nicht so. Eine Familie ist christlich und die andere moslemisch. Da die christliche Familie aus einem Gebiet kommt, wo Christen verfolgt werden, gab es am ersten Abend Probleme. Wir haben das dadurch gelöst, dass wir die Familien in unterschiedlichen Etagen untergebracht haben.
Inzwischen klappt das aber sehr gut und die Kinder der beiden Familien spielen zusammen.

CK (WVAN): Wir sehen das ebenso wie JN (Grüne). Kann man es bei der aktuellen Anzahl belassen?

U. Engert: Wir haben uns zur Aufnahme von 14 Personen verpflichtet.
Der Beschlussvorschlag ist, dass die Anzahl von 14 Personen beibehalten wird.

Dem stimmte der Gemeinderat einstimmig zu.

8.0 Antrag WV Alt- und Neubürger zur Freisportanlage

U. Engert: Die WVAN haben Anträge zur Sanierung der Freisportanlage eingereicht.

Anmerkung: Der erste Antrag beinhaltet die Reparatur der Drainageleitung oberhalb der Freisportanlage. Es soll noch in den Wintermonaten ein Angebot eingeholt und im März mit den Arbeiten begonnen werden. Inwieweit sich der TSV an den Kosten beteiligt soll geklärt werden.
Der zweite Antrag behandelt die Sanierung der Freisportanlage. Die Vorgehensweise soll geklärt, Angebote eingeholt und die Arbeiten vergeben werden. Die Kosten sind schon seit 2011 in den Haushalt eingestellt.

Ich schlage vor, dass wir diese Anträge einfach so abstimmen.

CK (WVAN): Das zieht sich nun schon sehr lange hin. Ich habe das in einem Gespräch, das gerade mal fünf Minuten dauerte, geklärt und nur weitere 10 Minuten benötigt, um die Anträge zu schreiben.

Die Anträge wurden mit 16 zu 1 Stimme angenommen.

9.0 Bekanntgaben

U. Engert: Wir bewerben uns wieder um einen Energiecoach für die Gemeinde.
In der letzten Woche ist einmal das Wasser ausgefallen. Es haben viele Leute angerufen und das Problem gemeldet. Die Ursache war einen elektrische Störung.
Es fand eine Schulverbandssitzung statt. Zur Zeit gibt es die offene Ganztagsschule nur für die Mittelschule. Voraussichtlich kommt sie aber auch für die Grundschule. Die Erfahrungen zeigen, dass diese Schulform von den Eltern am besten angenommen wird.

Anmerkung: Gebundene Ganztagsschule —– Offene Ganztagsschule

Für die Sanierung muss nun das VOF-Verfahren eingeleitet werden. Hierfür muss ein Büro beauftragt werden.
Die Planung für die Schule geht weiter und sobald alle Informationen vorliegen, werden auch die Eltern informiert. So wurde es in der Schulverbandssitzung einstimmig beschlossen.

DrK (SPD): Wir benötigen für den Architekten ein Leistungsverzeichnis.

CK (WVAN): Welche Eltern werden informiert?

U. Engert: Die Eltern der Schul- und Kindergartenkinder.
Wir werden den Termin der Informationsveranstaltung über das Mitteilungsblatt bekannt geben und die Eltern auch anschreiben.

Das Landratsamt konnte der Jugendsozialarbeit an der Schule nicht zustimmen, weil noch immer kein Beschluss aus Waldbrunn vorliegt. Waldbrunn hat auch im Schulverband dagegen gestimmt.

Der Antrag für das Projekt in der Ortsmitte wurde zurückgezogen.

10.0 Anfragen

JN (Grüne): Warum gab es heute keine Bürgersprechstunde?

U. Engert: Die Zeit ist heute knapp und wir hatten ja auch erst die Bürgerversammlung.

CK (WVAN): Was ist denn nun mit der Grüngutsammelstelle?

U. Engert: Das Komunalunternehmen betreibt sie nicht mehr.

CK (WVAN): Damit haben unsere Bürger nun eine riesige Fahrerei. Das ist auch nicht umweltfreundlich.

U. Engert: Wir können es selbst machen. Aber dann müssen wir auch für die Kosten und Arbeit aufkommen. Ich möchte daher noch einmal versuchen dass es bleibt wie es war. Mein Vorgänger sagte zwar, dass alles ausgehandelt wäre, aber das steht leider nicht in den Verträgen.

CK (WVAN): Das KU brachte ja als Argument die Probleme mit dem Trinkwasserschutz. Helfen die Container da nicht?

U. Engert: Das war doch nur vorgeschoben, damit sie dicht machen können.

HK (SPD): Waldbrunn macht es doch auch selbst. Das sollten wir ab 01.01.2015 auch tun.

U. Engert: Dieser Weg steht uns immer offen, aber ich möchte erst noch einmal nachverhandlen.

EB (UBE): Wir hatten doch schon beschlossen nochmal zu verhandeln. Hat das KU auf unseren Beschluss reagiert?

U. Engert: Die gehen gar nicht darauf ein.

EB (UBE): Dass wir die damals die Grüngutsammelstelle behalten konnten, lag ja daran, dass unser Wertstoffhof geschlossen wurde. Es war sozusagen eine kleine Entschädigung.

U. Engert: Das haben wir dem KU auch geschrieben.

AG (Initiative): Ich bin enttäuscht, dass das KU kein Verständnis zeigt und uns nicht entgegen kommen will. Wir sollten auf jeden Fall versuchen noch einmal zu verhandeln. Wir haben ja Zeit, da die Sammelstelle im Januar und Februar sowieso nicht gebraucht wird.

U. Engert: Da wäre sie sowieso geschlossen.

MP (CSU): Wir sollten auf jeden Fall noch einmal nachfragen.

JH (CSU): Wir sollten beschließen Herrn Dr. Schraml hierher einladen, um das zu erklären.

Anmerkung: Prof. Dr. Alexander Schraml ist der Vorstand des KU

Der Gemeinderat beschloss Dr. Schraml einzuladen.

EC (WVAN): Ich kann mir gar nicht erklären, warum sich das KU so verhält. Früher hat es seine Verträge immer erfüllt.

U. Engert: Der Vertrag wird ja auch erfüllt. Aber mein Vorgänger hat auch mündliche Absprachen getroffen, die im Zweifelsfall eben nicht zählen.

Frohe Weihnachten

Advent_800x536_01Liebe Leserinnen und Leser,

ich wünsche Ihnen allen ein frohes und schönes Weihnachtsfest.

Hinweis: Aufgrund der vielen Ereignisse, die Feiertage und der Aufmarsch von Rassisten in Würzburg so mit sich bringen, hat sich mein Bericht zur letzten Gemeinderatssitzung etwas verzögert. Er ist aber weitestgehend fertig gestellt, sodass ich ihn kurz nach den Feiertagen veröffentlichen kann.

Sitzung des Bau- und Umweltausschusses am 08.12.2014

Bau- und UmweltausschussSchneller geht es nicht!
Hier ist mein Bericht zu Sitzung des Bau und Umweltausschusses in Eisingen am 08.12.2014:
Die Sitzung hat keine öffentlichen, sondern nur einen nichtöffentlichen Teil.

Ich wünsche mir und Ihnen daher einen geruhsamen Montagabend. 🙂

Kurzinfo: Bürgerversammlung Eisingen 2014

Inzwischen kann die Präsentation der Bürgermeisterin auf der Internetseite der Gemeinde Eisingen als PDF-Datei heruntergeladen werden: http://www.eisingen.de/download/file/67-buergerversammlung-2014

Bürgerversammlung am 27.11.2014

Anmerkung: Die Bürgerversammlung gliederte sich dieses Jahr in drei Teile.
Der erste Teil war die Rede zur Lage der Gemeinde und ein kleiner Rückblick auf das vergangene Jahr durch dir Bürgermeisterin. Im zweiten Teil hatten die anwesenden Bürgerinnen und Bürger Gelegenheit Fragen und Anträge an die Gemeinde zu stellen. Im letzten Teil fand ein Workshop zum Thema „Ortskernentwicklung“ statt.
Ich habe inzwischen auch bei Frau Engert angefragt, ob sie nicht ihre Präsentation von der Versammlung auf der Internetseite der Gemeinde veröffentlichen könnte.

Teil 1: Der Bericht der Bürgermeisterin

Aus dem ersten Teil habe ich nur ein paar wenige Eckdaten mitgeschrieben, da vieles schon aus den Sitzungen des Gemeinderates und des Bau- und Umweltausschusses bekannt war und ich darüber berichtete. Der Inhalt der Rede von Frau Engert ist hier also nur eine Zusammenfassung von Fakten, über die ich dieses Jahr noch nichts geschrieben habe.

Die Bürgermeisterin begann mit der Entwicklung der Bevölkerungszahlen in der Gemeinde. Gegenüber 2013 (3591 Einwohner) war 2014 (3553 Einwohner) ein Rückgang von 38 Personen zu verzeichnen. Der Rückgang ergibt sich hauptsächlich aus Wegzügen, denn die Anzahl der Geburten ist im Vergleich zum Vorjahr deutlich gestiegen.

Beim Gewerbe gab es elf Ab- und nur vier Anmeldungen. Die Gewerbesteuer in Eisingen liegt unter dem Durchschnittswert im Landkreis.

Die Abgaben für Wasser sind seit 2010 stabil und liegen gut im Durchschnitt des Landkreises. Allerdings werden die Kosten für Wasser im nächsten Jahr steigen. Dies liegt daran, dass der Zweckverband Fernwasserversorgung Mittelmain (FWM) die Preise erhöht. (Anmerkung: Der FWM hat auch schon für die Folgejahre Preissteigerungen angekündigt.)

Dann folgten Ausführungen zur Haushaltslage der Gemeinde. Diese wurden auch schon in der Gemeinderatssitzung am 10.10.2014 bekannt gegeben und können in meinem Bericht oder im Mitteilungsblatt nachgeschlagen werden.

Frau Engert wies insbesondere auf steigende Ausgaben für die Kinderbetreuung, die Schulverbandsumlage sowie die Kreisumlage hin.

In der Verwaltung der Gemeinde sind 7,05 Stellen belegt. Der Durchschnitt im Landkreis liegt bei 8,03 Stellen.

Im Bauhof sind 5 Stellen belegt. Frau Engert betonte, dass dies, bei deutlich mehr Aufgaben, weniger Stellen als im Jahr 2005 sind.

Die Pro-Kopf-Verschuldung der Gemeinde liegt bei 380 EUR und ist seit mehreren Jahren rückläufig.

Eisingen hat im Vergleich zu den umliegenden Gemeinden eine sehr gute Breitbandversorgung. Allerdings gibt es noch Lücken in Teilen des Gewerbegebietes sowie am Marienhof. Diese sollen aber noch geschlossen werden.

Zum ILEK berichtete Frau Engert, dass im Februar die Vorstellung des Konzepts stattfand. Inzwischen wurde ein Verein gegründet, dem aber die Gemeinderäte aller beteiligten Gemeinden noch zustimmen müssen.

Dann war die Rede von dem neuen Wertstoffhof, der auf der Gemarkung der Gemeinde Höchberg entstehen soll. Ich hatte auch schon darüber sowie über die drohende Schließung unserer Grüngutsammelstelle berichtet. Neu war, dass den Arbeitern, die die Grüngutsammelstelle betrieben, wohl schon gekündigt wurde, was auf eine endgültige Lösung für unsere Sammelstelle hindeutet.

Die Verkehrsverstöße sind in allen drei Gemeinden der Zweckvereinbarung Verkehrsüberwachung (Eisingen, Kist, Gerbrunn) zurückgegangen.

Die Mittagsbetreuung in der Schule wird gut angenommen. Es sind 46% der Schüler in der Mittagsbetreuung. Es sind mehr Eisinger Schüler als Waldbrunner Schüler.

Im Jugendzentrum sind im Schnitt täglich sieben Jugendliche. An Freitagen sind es im Schnitt 15 Besucher. Seit Eisingen eine neue Gemeindejugendpflegerin hat, wurden auch die Öffnungszeiten noch einmal erweitert.

Die Bürgermeisterin wies darauf hin, dass es im Ort immer weniger Leute gibt, die als Schülerlotsen den Schulweg der Kinder sichern. Es gibt hier schon oft Engpässe und wenn es so weiter geht, dann werden die Übergänge auch einmal nicht mehr bewacht sein.

Die Anzahl der Bauanträge ist rückläufig. 2014 waren es elf weniger als 2013.

Die Kosten für die Sanierung des Müllerswegs liegen im vorgesehenen Rahmen.

Die Kosten für den Umbau einer Kindergartengruppe in eine Krippengruppe waren mit 289.000 EUR veranschlagt. Aktuell liegen sie bei 315.000 EUR. Hinzu kommen die Kosten für die Container, die als Übergangslösung dienten. Diese lagen bei 84.000 EUR.

Die Sanierung des Hauses auf dem Grundstück Hauptstraße 50 kostete 40.100 EUR. Es ging bei dieser Sanierung hauptsächlich darum die notwendige Hygiene zu gewährleisten. Eine Luxusunterkunft sei das Haus bei weitem nicht. Es wurde nur mit dem Notwendigsten ausgestattet.

Frau Engert zeigte ein paar Fotos der Einrichtung. Darauf war zu sehen, dass es für jeden Bewohner ein Metallbett und einen Metallspind gibt. Von diesen stehen jeweils mehrere in einem Raum. (Anmerkung: Dies war aber auch zu erwarten, wenn in dem Haus 14 Personen untergebracht werden sollen.)

Für den Erbachshof wurde der Gemeinde kürzlich ein Konzept für individuelles, barrierefreies Wohnen für Lebenserfahrene vorgestellt. Dieses machte einen sehr guten Eindruck. Das Landratsamt wies jedoch darauf hin, dass es aufwändig sei die notwendigen rechtlichen Voraussetzungen zu schaffen.

Dann stellte die Bürgermeisterin den bisherigen Verlauf der Ereignisse auf dem Weg zur Sanierung der Schule dar. Die erklärte, dass als nächstes eine Schulverbandsitzung im Dezember anstünde. Weitere Schritte könnten dann erst im März 2015 unternommen werden.

Damit war der Vortrag der Bürgermeisterin beendet und der Frage- / Antragsteil begann.

Teil 2: Fragen und Anträge

Zur Einleitung erklärte Frau Engert, dass Anträge, die in der Bürgerversammlung gestellt werden, innerhalb von drei Monaten vom Gemeinderat behandelt werden müssen.
(Anmerkung: Dies ist in der bayerischen Gemeindeordnung Artikel 18, Absatz 4 festgelegt.)

Erste Wortmeldung

Bürger: Ich wohn am Oberen Stadtweg und bin direkt vom Lärm der Autobahn betroffen. Insbesondere die Lärmschutzwand, die für Kist gebaut wurde, wirkt isch negativ für Eisingen aus. Nach meinen Berechnungen ist diese Wand zu 23% eine reine Prallwand. Dies bedeutet, dass sie den Lärm nicht absorbiert, sondern in Richtung Eisingen reflektiert. Die Gemeinde sollte gemeinsam mit Waldbrunn und Kist ein Lärmschutzkonzept erarbeiten, von dem alle profitieren.

U. Engert: Wir haben da schon viel probiert, werden aber weiter versuchen eine Verbesserung zu erreichen.

Zweite Wortmeldung

Bürger: Kürzlich wurde das Mitteilungsblatt, statt am Freitag, erst am Sonntag ausgetragen. In der Sitzung des Gemeinderats sagte die Bürgermeisterin, dass das Mitteilungsblatt wegen Krankheit nicht rechtzeitig an die Gemeinde geliefert wurde. Im Blatt selbst stand dann aber, dass der Verlag nicht schuld war. Wer hat da nun die Wahrheit gesagt? So gegensätzliche sollten die Meinungen nicht sein.
Zudem hatten wir eine Anzeige für ein Volleyball in diesem Mitteilungsblatt. Diese war dann gestalterisch verändert. Laut Auskunft des Verlags wurde sie dort nicht verändert. Wer im Rathaus hat es dann getan?

U. Engert: Ich habe schon drei Mal beim Verlag nachgefragt warum das Blatt erst verspätet geliefert wurde. Aber ich habe noch keine Antwort erhalten.

Dritte Wortmeldung

Bürger: Wir sollten unsere Grüngutsammelstelle auf jeden Fall erhalten. Waldbrunn hat auch eine eigene. Für die Eisinger ist es deutlich praktischer eine Sammelstelle zu haben.

U. Engert: Waldbrunn betreibt seine Sammelstelle auf eigene Kosten. Wenn man das selbst macht, dann kostet das mehr. Wir werden daher zunächst für den Erhalt der Sammelstelle kämpfen. Wir wollen, dass alles bleibt wie es ist.

Vierte Wortmeldung

Bürger (M. Hartrich): Es hat in Eisingen eine lange Tradition, dass die Beschlüsse aus den nichtöffentlichen Sitzungen nicht veröffentlicht werden. Lat bayerischer Gemeindeordnung und der Geschäftsordnung des Gemeinderats müssen sie aber veröffentlicht werden, sobald der Grund für die Geheimhaltung nicht mehr gegeben ist. In vielen Fällen, z.B. der Auswahl eines Architekten für eine Baumaßnahme, ist dies umgehend der Fall. Ich beantrage, dass diese Beschlüsse veröffentlicht werden.

U. Engert: Ich weiß, dass wir rechtlich dazu verpflichtet sind. Andere Gemeinden veröffentlichen diese Beschlüsse auch nicht. Wir werden es aber umsetzen.

Fünfte Wortmeldung

Bürger: Am Platz Bernières stehen zwar viele Bänke, aber diese sind zu weit auseinander. Es ist schwer sich über diese Entfernung hinweg zu unterhalten. Außerdem fehlen die Sandsteintröge. Kann man diese nicht wieder aufstellen? Die Bänke müssten auch gestrichen werden. Uns zwar nicht mit Farbe, sondern mit Teaköl.
Zum Thema „Verkehr auf der Gemeindeverbindungsstraße“ kann ich nur sagen: „Die Leute sollten mal an der Hauptstraße wohnen!“

Sechste Wortmeldung

Bürger: Woher kommen die Gebühren für das Wasser? Sie sind, wie wir gesehen haben, in den einzelnen Gemeinden sehr unterschiedlich. Wie wird das kalkuliert.

U. Engert: Das hat verschiedene Gründe. Waldbrunn, zum Beispiel, hat, im Gegensatz zu Eisingen, eine eigene Wasserversorgung. Andere Gemeinden legen Verbesserungen an der Wasservorsorgung auf die Anwohner der Straßen um. In Eisingen wurde das vermieden. Dadurch zahlen jetzt alle.

Siebte Wortmeldung

Bürger: Ich habe das schon einmal in einer Sitzung des Gemeinderats angesprochen. Ich beantrage, dass vom Erbachshof bis zur Kreuzung Pfarrer-Robert-Kümmert-Straße gemeinsamer Fuß-/Radweg eingerichtet wird. Außerdem soll die Gehwegkante abgesenkt werden, damit dieser mit dem Rad auch befahren werden kann. Es gibt am Erbachshof einen Reitverein mit mehr als 100 Mitgliedern. Zu diesem sind viele Kinder aus Eisingen unterwegs. Auch um den Aldi mit dem Rad sicher erreichen zu können wäre ein solcher Weg zweckdienlich.

U. Engert: Werden uns im Gemeinderat mit diesem Thema befassen.

Achte Wortmeldung

Bürger: Warum wurde im Wiesengrundweg der Asphalt herausgerissen und statt dessen gepflastert? Wer hat das entschieden?

U. Engert: Das war ein geeminsamer Beschluss des Gemeinderats. Wir haben so entschieden, um in diesem Bereich ein einheitliches Bild zu erhalten.

Neunte Wortmeldung

Bürger: Warum werden eigentlich im Pfarrhaus keine Flüchtlinge untergebracht? Es wird nicht benötigt. Sogar der Paps hat gesagt, dass man helfen soll, aber die Kirche selbst tut nichts.

Teil 3: Workshop zur Ortskernentwicklung

Im letzten Teil des Abends ging es um die Entwicklung des Ortskerns.

Zuerst wurde noch einmal die Ergebnisse von Herrn Wegners Untersuchungen vorgetragen. (Anmerkung: Ich hatte in meinem Bericht zur Gemeinderatssitzung vom 10.10.2014 darüber geschrieben.) Diese enthielten dieses Mal auch die Daten zum Leerstandsrisiko. Interessant war auch, dass der Altersdurchschnitt in den Eisinger Neubaugebieten höher ist als im Ortskern.

Danach waren die anwesenden Bürgerinnen und Bürger dazu aufgerufen sich zu beteiligen, indem sie Antworten auf drei Fragen geben sollten.

Diese Fragen waren:

  • Was gefällt Ihnen am Ortskern Eisingen?
  • Was kann man am Ortskern verbessern?
  • Welche Wünsche für den Ortskern haben Sie?

Zu den Fragen konnten Karten mit freien Antworten beschrieben und dann an Pinwände angesteckt werden.

Folgende Antworten wurden gegeben (es besteht kein Anspruch auf Vollständigkeit):
Was gefällt Ihnen am Ortskern?

  • lebendiger Ortskern
  • Vielfalt der Geschäfte
  • Backhäusle (mit Fest)
  • Platz Bernières (besonders jetzt)
  • Kirchplatz (der leider nicht genutzt wird)
  • Gebäudeensemble Kirchplatz – Rathaus – altes Schulhaus
  • Ärztliche Versorgung (Zahnarzt + Allgemeinarzt)

Was kann man am Ortskern verbessern?

  • Wand am Platz Bernières begrünen
  • Straßenschild am Platz Bernières fehlt
  • Mehr Grün am Platz Bernières
  • Schaukästen sind an der falschen Stelle
  • Das Kunstwerk am Platz Bernières kommt nicht zur Geltung
  • Zu wenig Parkplätze
  • Die runden Blumentröge passen nicht
  • Die alten Blumentröge fehlen
  • Den Müllersweg zur Einbahnstraße machen
  • Parkverbot entlang der Hauptstraße
  • Alte Schmiede entfernen
  • Müllbehälter am Platz
  • Im Bereich der Ortsmitte eindeutigere Straßenmarkierung

Welche Wünsche für den Ortskern haben Sie?

  • Ein Blumenlanden
  • Mehr Grün
  • Mehr Rückzugsecken, Sitzplätze, Verweilplätze
  • Allgemeine Verkehrsberuhigung (Tempo 30)
  • Begegnungsraum für Alt und Jung
  • Betreutes Wohnen
  • Eiscafe
  • Bürger- und Vereinshaus
  • Begegnungsmöglichkeit
  • Fahrradfreundlicher
  • Besser Parkmöglichkeiten
  • Bessere Beleuchtung
  • vereinsfreies Dorfgemeinschaftshaus
  • Verweilplatz bei der Bushaltestelle
  • HS 50 und alte Schmiede abreißen

Aus aktuellem Anlass: Der Schneesee

Quelle: Wikipedia

Quelle: Wikipedia

Nachdem wir heute den ersten Schnee des Winters erleben durften, möchte ich Ihnen die Geschichte vom Schneesee vorstellen und wünsche damit viel Vergnügen.

Die Geschichte vom Schneesee

Quelle: http://www.schneeseekleerehfeedrehzehwehvergehtee.de/

Es war einmal ein See, der war immer voll Schnee, darum nannten ihn alle Leute nur Schneesee.
Um diesen Schneesee wuchs Klee, der Schneeseeklee, der wuchs rot und grün, und darin äste ein Reh, das Schneeseekleereh, und dieses Schneeseekleereh wurde von einer Fee geliebt, die fast so schön war wie Scheherezade, der überaus anmutigen Schneeseekleerehfee.
Diese Fee hatte, wie alle Feen dieser Gegend, sechsundsechzig Zehen, fünfundsechzig zum Gehen und einen zum Drehen, und dieser sechsundsechzigste Zeh war natürlich der Schneeseekleerehfeedrehzeh.
Zehendrehen macht schrecklich Spaß, doch einmal drehte die Fee im Übermut ihren Zeh zu sehr, und da tat der Drehzeh schrecklich weh.
Zum Glück wohnte am Schneesee eine weise Frau. Die weise Frau, eine Heckenhexe mit zwei schrecklichen Hackenhaxen, hockte grade vor einer Hucke Kräuter, als die kleine Fee gehumpelt kam.
– „Guten Tag, beste Heckenhexe mit den Hackenhaxen!“
– „Guten Tag, nette Schneeseekleerehfee mit den sechsundsechzig Zehen! Doch was sehe ich: Du humpelst? Was hast du denn?“
– „Schneeseekleerehfeezehweh!“
– „Gehzehweh oder Drehzehweh?“
– „Drehzehweh!“
– „Dann ist es nicht schlimm: Gehzehweh ist zäh und hält sich, doch Drehzehweh kommt und vergeht jäh – und wodurch vergeht es?
Natürlich durch der Heckenhexe herrlichsten Tee, den hellgelben Schneeseekleerehfeedrehzehwehvergehtee! Und einen solchen hellgelben Schneeseekleerehfeedrehzehwehvergehtee werde ich dir jetzt brauen.“
Die Heckenhexe mit den Hackenhaxen nahm Blätter von sieben mal sieben Bäumen und Blüten aus sieben mal sieben Träumen und brachte sie mit Milch aus sieben Eutern und Wurzeln von sieben Kräutern zum Schäumen, und als der Sud sich abgeklärt hatte, wallte im Kessel der hellgelbe Tee.
Na, wenn der nicht bitter schmeckte! „Trink das aus, nette Schneeseekleerehfee!“
– „Auf einen Zug, beste Heckenhexe?“
– „Auf einen Zug, nette Schneeseekleerehfee!“
Da trank die Schneeseekleerehfee auf einen Zug den Schneeseekleerehfeedrehzehwehvergehteekessel aus, und als der Schneeseekleerehfeedrehzehwehvergehteekessel ausgetrunken war, hatte der hellgelbe Schneeseekleerehfeedrehzehwehvergehtee das Schneeseekleerehfeedrehzehweh aus dem Schneeseekleerehfeedrehzeh der Schneeseekleerehfee weggehext.
Die glückliche Fee stieß ein lautes Juche aus, das rings durch alle Wälder schallte.
Sie hüpfte frohgemut nach Hause, und auf dem Weg dorthin, da umarmte die Fee noch einmal ganz lieb das Reh, im Klee, am See, voll Schnee.