Sitzung des Bau- und Umweltausschusses am 15.09.2014

Bau- und UmweltausschussAnmerkung: Die Aussagen der beteiligten Personen sind keine wörtlichen Zitate. Es handelt sich um eine sinngemäße Wiedergabe des Geschehens und er Diskussionen.
Ich habe mich außerdem dazu entschlossen eine Kleinigkeit zu ändern. Bisher waren kursiv gekennzeichnete Anmerkungen immer persönliche Meinung. In Zukunft werde ich diese dazu verwenden, um gegebenenfalls Sachverhalte zu erläutern. Ich habe es im folgenden Bericht schon getan, somit können Sie sehen, wie ich das meine.
Meine persönliche Meinung stelle ich von nun an als Kommentar an das Ende der Berichte. Das hilf denen, die sie nicht mögen, sie besser zu vermeiden und denjenigen, die sie gerne lesen, sie leichter zu finden.

Tagesordnung

U. Engert: Gibt es Fragen zur Tagesordnung?
Es gab keine Fragen.

Protokoll

U. Engert: Gibt es Einwände zum Protokoll der letzten Sitzung?
Es gab keine Einwände und das Protokoll wurde einstimmig genehmigt.

1.0 Bauanträge

1.1 Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage auf dem Egerlandstr. 11

Bei dem Antrag ging es darum, dass die Bauherren die Dachfarbe in grau-anthrazit haben möchten. Diese ist im Bebauungsplan so nicht explizit vorgesehen. Daher war die Zustimmung des Gemeinderats notwendig.
Der Antrag wurde mit 5 zu 2 Stimmen angenommen. Die Vertreter der SPD und CSU stimmten dagegen.

1.2 Anbau an ein bestehendes Wohnhaus, Änderung der Dachform, Buchenstraße 6

Die Bauherren möchten statt dem vorgesehenen Flachdach ein Walmdach auf ihrem Anbau haben.

C. Kiesel (WVAN): Das Dach steht doch schon. Was passiert, falls wir ablehnen? Nur aus Interesse.

Verwaltung: Das Dach kann nicht verhindert werden. Das wäre nur aus baurechtlichen Gründen möglich.

Der Ausschuss stimmte einstimmig für das Walmdach.

2.0 Gestaltung Place Bernières

U. Engert: Die Wappen von Eisingen und Bernières sur Mer gehen in der Dämmerung zur Zeit neben der Beleuchtung des Schaukastens unter. Vielleicht sollte man die Standorten der beiden noch tauschen.
Die Pflanzkübel an der Seite zur Hauptstraße sind wirklich besser als die zuerst vorgeschlagenen Bänke. Allerdings handelt es sich im Moment noch ein Provisorium. Es sollen neue Pflanzkübel angeschafft werden. Hierbei stehen zwei Varianten zur Auswahl. Die eine ist aus Holz und die andere aus Metall. Die Metallvariante kotet aber deutlich mehr.

E. Blenk (UBE): Die Metallgehäuse finde ich schöner als die Holzkübel. Wir sollten diese nehmen, trotz des höheren Preises.

U. Engert: An den Platz grenzt auch noch ein Privatgebäude, dessen Fassade leider nicht mehr im besten Zustand ist. Man könnte davor Pflanzen anbringen. Ähnlich wie es in Kist gemacht wurde. (Anmerkung: Frau Engert legte den Ausschussmitgliedern Fotos von der Bepflanzung in Kist vor.)

J. Nique (Grüne): Die Holzkübel sind zwar preiswerter, aber Holz verwittert auch. Dadurch wird es unansehlich und geht kaputt, sodass dann wieder eine Neuanschaffung nötig ist. Ich ziehe daher die Metallvariante vor.

H. Kennerknecht (SPD): Was ist eigentlich mit den Sandsteintrögen, die wir hatten? Wenn man die bepflanzt würde das doch auch gut aussehen.

K. Kiesel (UBE): Einer davon ist kaputt. Er ist aufgrund von Verwitterung zerbrochen. Sandstein hält nicht ewig. Sie müssten aber noch im Bauhof sein.

U. Engert: Wir können uns das ja erst noch einmal vor Ort ansehen und den Beschluss zurückstellen. Der Gemeinderat kann dann am Freitag entscheiden.

E. Blenk (UBE): Können wir bis Freitag dann auch die Genauen Kosten haben?

Verwaltung: Ja, die Kosten sind bis dahin verfügbar.

H. Kennerknecht (SPD): Bitte für alle drei Varianten. Also für Holz, Stahl und Stein. Die Stahlvariante sieht recht steril aus. Es müsste ein bisschen Farbe her. Auch die vorgesehene Buchsbaumbepflanzung ist eher langweilig und gefällt mir nicht.

U. Engert: Mir persönlich gefallen die Buchsbäume. Aber wir könne nun beschließen, dass wir die Entscheidung auf Freitag verschieben.

Der Ausschuss verschob die Entscheidung einstimmig auf Freitag.

3.0 Einfriedungstor für den gemeindlichen Bauhof

U. Engert: Am gemeindlichen Bauhof soll ein abschließbares Tor angebracht werden. Die Ausgabe ist im Haushalt schon vorgesehen. Der Grund dafür ist, dass immer wieder Müll dort abgestellt und Material entwendet wird.

K. Kiesel (UBE): Bei der Anbringung des Tores muss aber der Eingang der Post beachtet werden.

C. Kiesel (WVAN): Man sollte einen elektrischen Antrieb vorsehen. Schon um dem Räum- und Streudienst im Winter das Ein- und Ausfahren zu erleichtern.

Verwaltung: Wir haben noch keine Angebote eingeholt. Dies geschieht nachdem der Beschluss gefasst wurde.

Der Ausschuss beschloss einstimmig, dass ein Tor errichtet und Angebote eingeholt werden sollen.

4.0 Ergebnis Schlussabnahme Müllersweg / Restarbeiten

U. Engert: Der gravierendste Mange ist, dass einer der neuen Kanalanschlüsse beschädigt ist und deshalb noch einmal aufgegraben werden muss.

E. Blenk (UBE): Wer übernimmt dafür die Kosten??

Verwaltung: Die Kosten trägt die Firma. Aber es ist ärgerlich, dass der Belag gleich wieder aufgerissen werden muss. Es handelt sich um einen Anschluss, der zur Zeit nicht verwendet wird.

C. Kiesel (WVAN): Kann man nicht warten bis er mal verwendet wird.

Verwaltung: Nein, das geht nicht, weil sich die Stelle im Bereich der Straße befindet.

U. Engert: Weiter Mängel waren eine hervorstehende Kante am Bode, die eine Stolperfalle darstellt, ein Riss in einem Schacht und Schäden an einem angrenzenden Gehweg.

Die Firma würde diesen Gehweg ausbessern. Sie schlägt aber vor ihn gleich abzufräsen und neu zu machen. Dadurch würden der Gemeinde zwar Kosten entstehen, aber es wäre für die Optik und die Dauerhaftigkeit besser. Die Kosten für die Gemeinde betragen dann ca. 1000 EUR.

H. Kohl (SPD): Das ist ein Missverständnis. Die Gesamtkosten betragen ca. 1000 EUR. Die Kosten für die Gemeinde wären ein Teil dieser Summe.

U. Engert: Dann muss man die genauen Kosten für die Gemeinde noch klären. Wir können dann auch am Freitag entscheiden was wir tun.

Der Ausschuss beschloss einstimmig die Entscheidung auf Freitag zu verschieben.

U. Engert: Mit dem neuen Gehweg ist es nun auch recht eng im Müllersweg. Man sollte eine Vorfahrtsregelung treffen. Z. B. so, dass Fahrzeuge, die von unten kommen, Vorfahrt haben. Dann würde die Hauptstraße nicht zugestellt.

H. Kennerknecht (SPD): Dieses Problem hatten wir schon im Vorfeld angesprochen. Man könnte Verkehrszeichen mit Pfeilen aufstellen.

C. Kiesel (WVAN): Wohin soll man das Schild stellen? Was sagt die Polizei dazu? Eine solche Regelung wird schwierig.

U. Engert: Wir werden die Polizei hierzu befragen.

H. Kohl (SPD): Die Gehwegskanten sind im unteren Bereich nicht für Rollstühle abgesenkt und somit nicht barrierefrei. Der Architekt sagt zwar, dass das plangerecht ist, aber so geht das nicht.

H. Kennerknecht (SPD): Verstehe ich richtig, dass man mit Rollstuhl oder Rollator da nicht durchkommt?

U. Engert: Ja, das ist so. Man muss sehen was sich da machen lässt.

5.0 Bekanntgaben / Anfragen

H. Schmitt (CSU): Wir haben ja jetzt diese E-Bike Ladestation. Wie funktioniert die eigentlich?

Verwaltung: Sie ist noch nicht in Betrieb. Sie funktioniert am Ende so, dass sich darin abschließbare Fächer befinden, in denen die Akkus der Räder aufgeladen werden können. Durch Einwurf einer Münze kann man das Fach anschließen und den Schlüssel abziehen (Anmerkung: Wie bei Kleiderfächer in Schwimmbädern)

C. Kiesel (WVAN): Da müssen wir hoffen, dass nicht jemand überall Münzen einwirft und die Schlüssel mitnimmt.

Ca. um 20:10 Uhr wurde der öffentliche Teil der Sitzung geschlossen.

Kommentar

Danke lieber Gemeinderat, dass Du uns noch mehr unbenutzte Bänke am Platz Bernières erspart hast.
Ob Buchsbäume oder andere Pflanzen ist Geschmackssache. Ich persönlich finde, dass etwas Farbe dem Platz nicht schaden würde. Es sieht zwar alles ganz nett, aber doch recht steril aus.
Ich bin übrigens sehr gespannt, wie stark die E-Bike-Ladestation genutzt werden wird.
Würden Sie sie verwenden?

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