Archiv für den Monat März 2014

Familientag der UBE

Am gestrigen Sonntag organisierten die UBE am 12:00 einen Familiennachmittag.
Als ich mit meiner Familie kurz nach Mittag beim TSV Sportheim ankam, war die Veranstaltung schon gut besucht. Es gab verschiedene Gerichte (Schnitzel, Nudeln, Rindfleisch und Pommes) zu sehr erschwinglichen Preisen.
Wer eine Wahlveranstaltung mit vielen Reden erwartet hatte, wurde aber enttäuscht. Außer eine kurzen Begrüßung durch Frau Engert gab es keine Reden und die Wahlwerbung beschränkte sich auf einige wenige Plakate.
Nach dem Essen hatte man Gelegenheit sich nett zu unterhalten und die Kinder wurden von einem Zauberer beschäftigt und konnten Fußball spielen.
Die Veranstalter teilten mir mit, dass sie einen Überschuss in Höhe von 415,20 Euro erwirtschaftet haben, die in Form von Spenden dem Kindergarten und den beiden Eisinger Seniorenkreisen zugute kommen sollen. Bilder von dem Ereignis soll es bald auf der Homepage der UBE geben.

In eigener Sache: Die Würde des Menschen ist unantastbar

Liebe Leserinnen und Leser,

in den letzten Tagen erreichen mich hin und wieder Kommentare, die geeignet sind andere Menschen zu beleidigen.
Würden diese veröffentlicht, hätten die Personen, um die es dabei geht, möglicherweise einen Grund für eine Anzeige.
Diese Anzeige kann den Schreiber treffen (und es gibt durchaus Mittel und Wege diesen herauszufinden) als auch mich (Stichwort: Störerhaftung).
Ich bin kein Jurist und kann daher nicht genau beurteilen, wann eine Aussage, die beleidigende Worte enthält, strafrechtlich relevant wird. Aus diesem Grund muss ich meinen Maßstab weiter fassen, als es vielleicht nötig wäre, um mich, die Kommentatoren, aber natürlich auch die Adressaten vor Unbill zu schützen.

Liebe Kommentatoren, ich freue mich über das Interesse an meiner Seite und die vielen Zuschriften und Kommentare. Die Meinungsfreiheit des einen, endet jedoch da, wo die Grundrechte eines anderen beginnen. Ich bitte Sie daher sehr darum, Ihre Texte so zu formulieren, dass keine Personen beleidigt werden.
(Hinweis: Auch eine Aufzählung positiver Eigenschaften und deren Negation kann ich aus o.g. Gründen nicht veröffentlichen).

Ergänzung: Ich möchte auch darauf hinweisen, dass auch das Schreiben von Beiträgen unter fremdem Namen unzulässig und möglicherweise strafbar ist.

Vielen Dank für Ihr Verständnis

Haushaltsplanung kommt überraschend

…, jedenfalls für die Fraktionen mancher Parteien.

Jedes Jahr, im März/April muss der Haushalt der Gemeinde Eisingen geplant und beschlossen werden. Das ist nicht neu und jeder Gemeinderat, der das schon einmal erlebt hat, sollte das wissen.

In diesem Jahr war das jedoch anders. Nicht, dass die Planung des Haushalts entfallen wäre, aber einige Gemeinderäte wurden völlig überrascht.

Man stelle sich mal vor, man ist Gemeinderätin/Gemeinderat, es ist Februar und man weiß, dass demnächst die Haushaltsberatungen anstehen. Als Besonderheit kommt hinzu, dass Wahljahr ist und die Bürger sehr neugierig sind, wofür die einzelnen Fraktionen Geld im kommenden Jahr ausgeben möchten.

Was wird man also tun?
a) Man nimmt Punkte aus dem reichhaltigen Wahlprogramm, formuliert daraus Anträge und reicht diese rechtzeitig ein.
b) Wenn man kein Wahlprogramm hat, das etwas brauchbares hergibt, setzt man sich mit der Fraktion zusammen, überlegt, was die Gemeinde voran bringt, formuliert daraus Anträge und reicht diese rechtzeitig ein.
c) Wenn a) und b) nicht funktionieren, dann gibt man zu, dass man keine Anträge hat und überlässt, zum Wohle der Gemeinde, den anderen Fraktionen das Feld.
d) Wenn a) und b) nicht funktionieren und c) zu konstruktiv ist, dann gibt man der Bürgermeisterin die Schuld dafür, dass man keine Anträge hat und fordert mit einer Auslegung der Geschäftsordnung die Verschiebung des Tagesordnungspunktes, was natürlich weitere Verzögerungen zur Folge hat.

Liebe Leserinnen und Leser,
bis zu meinem Bericht zur Sitzung vom 07.03.2014, können Sie sich schon mal selbst überlegen, welche der vier Möglichkeiten von einem Gemeinderat der SPD umgesetzt wurde.

Interview Frau Engert

Heute habe ich die Antworten auf meine Fragen von Frau Engert zugeschickt bekommen. Folgende Erklärung war beigefügt:

Sehr geehrter Herr Hartrich,
anbei meine Interviewantworten. Ich hätte es allerdings für viel sinnvoller gehalten, ein solches Interview live zu führen.
Ich hatte Ihnen deshalb mitgeteilt, dass ich mit der Beantwortung Ihrer Fragen abwarten möchte, ob nicht vielleicht doch noch eine Podiumsdiskussion zustande kommt.
Nachdem dies zeitlich nun gelaufen ist, können Sie meine Antworten gerne veröffentlichen.

Anmerkung: Ich hätte das Interview auch lieber live geführt, da ich aber Herrn Fuchs angeboten hatte die Fragen schriftlich zu beantworten, hatte ich das bei Frau Engert wegen der Chancengleichheit auch getan.

1. Sind Sie Mitglied einer politischen Partei? Wenn ja, welcher?

Ich bin lediglich auf Landkreisebene Mitglied der UWG-FW Landkreis Würzburg. Als Vertreterin einer Unabhängigen Wählergemeinschaft kandidiere ich hier auf dem 15. Platz bei der Kommunalwahl 2014, um die Gemeinde Eisingen auch auf Land-kreisebene vertreten zu können. Ansonsten gehöre ich keiner politischen Partei an.

2. Warum möchten Sie ein weiteres Mal Bürgermeisterin von Eisingen werden?

Ich habe in meiner Amtszeit viel Projekte umsetzen können und Maßnahmen, die in naher Zukunft realisiert werden sollen, angestoßen. Dies möchte ich gerne fortsetzen. Ich will meine Heimatgemeinde weiter als lebenswerten und familienfreundlichen Wohnort gestalten.

Eine ganz starke Motivation bekomme ich aus der Bürgerschaft. Die Menschen registrieren, dass sich viel bewegt hat und teilen mir das auch mit, z.B. dass ich mich stark für die Anliegen der Familien eingesetzt habe oder für das Projekt am Place Bernières oder für ganz persönliche Anliegen oder dass die Kontakte zum St. Josefs-Stift vertieft wurden und vieles mehr. Diese vielen positiven Rückmeldungen sind ein großer Ansporn, weiter zu machen.

3. Warum halten Sie sich für geeignet Bürgermeisterin von Eisingen zu sein?

Es ist zum einen die Fachkompetenz. Ich habe Betriebswirtschaft und Verwaltungs-BWL studiert. Bevor ich 2008 Bürgermeisterin wurde, war ich Leiterin der Finanz- und Immobilienverwaltung des Marktes Höchberg. Meine betriebswirtschaftlichen Kenntnisse und mein Erfahrungsschatz als Abteilungsleiterin einer großen Kommune sind für meine Arbeit als Bürgermeisterin sehr hilfreich.

Zum zweiten ist es meine Lebenserfahrung, wo ich früh schon viele Aufgaben unter einen Hut bringen musste: Mitarbeit im elterlichen Betrieb, Pflege von Angehörigen, Erziehung meiner Kinder, Abitur auf dem 2. Bildungsweg, Ausbildung und Berufstätigkeit. Dieser Lebensweg war eine gute Voraussetzung für das Bürgermeisteramt, in dem man viel Kraft braucht und vielen Anforderungen gerecht werden muss.

Ich halte es für einen großen Vorteil, dass ich in Eisingen aufgewachsen bin und hier lebe. Das Amt eines Bürgermeisters muss man „mit Herzblut“ ausüben und man muss für die Bürger präsent sein. Der Bürgermeister ist Anlaufstelle auch abends oder am Wochenende und er vertritt die Gemeinde auch „nach Dienstschluss“.

4. Es wird gesagt, dass in den letzten Jahren viele Mitarbeiter das Rathaus verlassen und sich einen anderen Arbeitsplatz gesucht haben. Wie viele waren es wirklich?

Drei

5. Welche Erklärung haben sie für die Kündigungen?

Ein Mitarbeiter, der gekündigt hat, ist mein jetziger Gegenkandidat als Bürgermeister. Herr Fuchs hat sich auch in der Amtszeit von Altbürgermeister Erich Günder schon anderswo beworben. Das Interesse zu wechseln, bestand bei ihm offensichtlich schon länger.

Ausschlaggebend für den Wechsel war möglicherweise auch das neue Organisationskonzept. Vom Gemeinderat wurde der Auftrag zu einer Organisationsberatung beschlossen (und zwar einstimmig). Als Ergebnis dieser Beratung ergaben sich auch neue Aufgabenprofile.

Eine weitere Mitarbeiterin hielt eine Aufstockung der Arbeitszeit in ihrem Bereich für notwendig, was durch die überörtliche Rechnungsprüfung und die Personalbedarfszahlen des Kommunalen Prüfungsverbandes aber nicht erforderlich war. Auch bei der Folgebesetzung der Stelle bestätigt sich, dass eine Erhöhung der Arbeitszeit in diesem Bereich nicht notwendig ist.

Ein weiterer Mitarbeiter, der 2011 nach seinem Studium zur Gemeinde Eisingen kam, hatte sich damals um die Stelle der Hauptamtsleitung beworben. Diese Stelle wurde aber an eine Mitbewerberin mit mehr Berufserfahrung vergeben. Dem qualifizierten jungen Mann wurde dann eine typische Einstiegsstelle bei der Gemeinde Eisingen angeboten. Er konnte sich nach 1 ½ Jahren um eine aussichtsreiche Position in einer anderen Gemeinde bewerben.

Alle ausgeschiedenen Mitarbeiter wurden durch neue ersetzt, die allesamt mittlerweile mehr Aufgaben übernehmen als ihre Vorgänger.

Eine maßvolle Fluktuation ist normal. Ein Wechsel bedeutet für den einzelnen eine neue Entwicklungsmöglichkeit und er belebt auch für eine Organisationseinheit mit neuen Impulsen.

6. Welches Projekt hat die Angestellten im Rathaus während des letzten Jahres die meiste Zeit gekostet?

Der Rathausumbau mit Auslagerung der gesamten Verwaltung und Unterbringung in einem Provisorium. Ein hoher Aufwand entsteht auch durch die gestiegenen Aufgaben im Bereich der Kindertagesbetreuung und der Ausweitung der Schulkindbetreuung, ohne dass hierfür eine Personalmehrung stattfand.

7. Was halten Sie für das wichtigste Projekt der letzten sechs Jahre in Eisingen? Und warum?

Es gibt hier für mich gleichwertig mehrere Projekte:

  • Der Bau einer Kinderkrippe war längst überfällig. Hier waren uns Gemeinden unserer Größenordnung weit voraus. Eisinger Eltern mussten für einen Krippenplatz nach Kist.
  • Die energetische Sanierung des Rathauses war dringend notwendig. Es wurden sogar von der überörtlichen Rechnungsprüfung entsprechende Anforderungen gestellt. Heute heizen wir im Rathaus umweltbewusst mit Erdwärme und es wurden zeitgemäße Arbeitsbedingungen geschaffen.
  • Die Verbesserungen am Place Bernières haben unser Ortszentrum attraktiver gemacht und sind vor allem ein Beitrag, die örtlichen Geschäfte zu erhalten! Denn andere Gemeinden beneiden uns um unsere gute Versorgungsstruktur.
  • Und wichtig war natürlich auch die Sanierung der westlichen Hauptstraße, die mit der Pflasterung der Gehwege und neuen Leuchten auch attraktiver gestaltet wurde.

8. Worauf führen Sie den Bevölkerungsrückgang in Eisingen zurück?

Ganz eindeutig darauf, dass es keine ausreichenden Wohn- und Bauplatzangebote gibt. Gerade viele junge Familien würden gerne hier bleiben, weil Eisingen eine sehr attraktive stadtnahe Gemeinde ist. Es freut mich deshalb, dass der Gemeinderat im zweiten Anlauf unserem Vorschlag auf Prüfung der Machbarkeit eines Baugebiets zugestimmt hat.

Die Geburtenzahlen in Eisingen sind derzeit wieder steigend.

9. Welche Maßnahmen wollen Sie einleiten, um dem Bevölkerungsrückgang entgegenzuwirken?

Um Wohnraum zu schaffen, soll zweigleisig vorgegangen werden: ein kleines Baugebiet schaffen, aber genauso soll auch die Sanierung von Altobjekten durch die Gemeinde gefördert werden. Hilfreich ist auch das Flächenmanagement, das wir derzeit vorbereiten, wo Leerstände und freie Bauplätze erfasst und Verkaufsabsichten abgefragt werden.

Darüber hinaus ist es natürlich wichtig, alles dafür zu tun, dass wir die hervorragende Infrastruktur, die wir in Eisingen haben, erhalten. Dazu gehört eine lebendige Ortsmitte, eine gute Nahversorgung, familienfreundliche Angebote.

10. Der Kindergarten und die Kinderkrippe sind zur Zeit an der Belegungsgrenze. Wenn die Bevölkerung wächst, besteht hier dringender Handlungsbedarf. Was sind Ihre diesbezüglichen Pläne?

Der Vorschlag der UBE war bereits beim Bau der 2. Kinderkrippe, dass eine alternative Planung realisiert wird, wie sich dies im übrigen auch viele Eltern wünschen.

Die jetzige Lösung ist nicht wirtschaftlich. Der Ausbau eines Kindergartenraums zu einer 2. Krippen-Gruppe kostet zusammen mit den Containerkosten mindestens 400.000 €. Der Neubau einer Krippen-Gruppe „auf der grünen Wiese“ war mit 519.000 € geschätzt. Die Gemeinde investiert zum zweiten Mal in ein Gebäude (insgesamt 1 Mio. €), das energetisch nicht saniert ist und das der Gemeinde nicht gehört.

Das jetzige Konzept ist nicht zukunftsorientiert und eine Mehrheit des Gemeinderats, die dafür gestimmt hat, geht dabei davon aus, dass die Geburtenzahlen zurückgehen. Dies ist aber nicht der Fall. Und wenn wir ein Baugebiet ausweisen, werden die Zahlen weiter ansteigen.

Wir möchten zügig auf der neu erworbenen Fläche im Ortszentrum ein Mehrgenerationenobjekt realisieren. Und wir möchten Familien, die ihre Kinder außerhalb unserer Einrichtung zur Betreuung geben, wieder zurückgewinnen

11. Was halten Sie für das wichtigste Projekt 2014 in Eisingen? Und warum?

Gleichwertig – Sanierung der Schule und Mehrgenerationenprojekt in der Ortsmitte

12. Was halten Sie für das wichtigste Projekt in den Folgejahre in Eisingen? Und warum?

Schaffung von Wohnraum und Erhalt und Ausbau einer familienfreundlichen Infrastruktur für Familien. Denn wir wollen, dass Eisingen eine lebendige Gemeinde bleibt, die für Jung und Alt attraktiv ist.

13. Gibt es ein Projekt für Kinder, das Sie gerne verwirklichen würden? Welches?

Wasserspielplatz

14. Gibt es ein Projekt für Jugendliche, das Sie gerne verwirklichen würden? Welches?

Skaterplatz und Ergänzung des Jugendzentrums um einen weiteren Raum

15. Gibt es ein Projekt für Familien, das Sie gerne verwirklichen würden? Welches?

Mehrgenerationenprojekt

16. Gibt es ein Projekt für Senioren, das Sie gerne verwirklichen würden? Welches?

Eine Einrichtung für betreues Wohnen für unsere Senioren

17. Gibt es ein Projekt für Handel und Gewerbe, das Sie gerne verwirklichen würden? Welches?

Kleine Gewerbefläche mit umweltverträglichen Betrieben, eine Drogerie

18. Es gibt im Eisinger Gemeinderat immer Diskussionen bezüglich dessen was in den Sitzungsprotokollen stehen soll und was nicht. Dies kostet unsere Gemeinderäte viel Zeit, die dann für andere Debatten und Entscheidungen fehlt. Was ist Ihr Ansatz um dieses Problem zu lösen?

Ergebnisprotokolle

Die Gemeindepolitik wird nicht mit Wortklaubereien in Protokollen gestaltet. Dies wurde aber offensichtlich auch vor meiner Zeit im Eisinger Gemeinderat von manchen so gehandhabt. Es wäre schön, wenn der zukünftige Gemeinderat sich mit den wesentlichen Dingen und nicht mit Nebensächlichkeiten beschäftigt.

19. Wollen Sie die direkte Beteiligung der Bürger an der Gestaltung der Gemeinde fördern? Wenn ja, wie?

Bürgerbeteiligung haben wir in der Vergangenheit bereits bei vielen Projekten praktiziert, z.B. Spielplatzgestaltung, mehrere Bedarfsumfragen zur Kindertagesbetreuung und sonstigen Angeboten für Familien, Altortentwicklung Anliegerbeteiligung, ILEK

In diesem Sinne wollen wir auch zukünftig bei großen Entscheidungen die Bürger, insbesondere die betroffenen Zielgruppen mit einbeziehen. Denkbar wäre auch ein Bürgerentscheid für die Nutzung der Hauptstraße 50

20. In Eisingen gibt es viele Menschen, die keine Gemeinderatssitzung besuchen können. Z.B. Behinderte oder Familien mit Kindern. Würden Sie einer Liveübertragung der Gemeinderatssitzungen im Internet zustimmen?

Ja

Interview Herr Fuchs – leider keine Antworten

Wahlschein

Wahlschein

Herr Fuchs hatte zugesagt mir ein Interview zu geben. Als wir darüber sprachen, hatte er mich gefragt, ob ich auch für den Gemeinderat kandidieren würde. Ich hatte ihm geantwortet, dass ich noch nicht weiß, was ich tun werde. (Die Entscheidung mit Andreas Glas eine eigene Wählergruppe zu gründen, wurde erst mehrere Tage danach getroffen.)
Den Termin für das Interview sagte Herr Fuchs aber schon zuvor ab. Da wir auf die Schnelle keinen Ersatztermin finden konnten, schickte ich ihm die Frage mit der Bitte sie schriftlich zu beantworten.
Ich versprach ihm die Fragen und seine Antworten unkommentiert auf meiner Seite zu veröffentlichen.

Leider sind bis heute noch keine Antworten eingetroffen. Ich möchte aber wenigstens die Fragen veröffentlichen, die ich ihm gestellt hatte. Vielleicht möchte er ja noch die Antworten dazu liefern.

1) Sind Sie Mitglied einer politischen Partei? Wenn ja, welcher?

2) Laut dem Flyer, der ihren Werdegang aufzeigt waren Sie als Verwaltungsleiter in Eisingen für viele Dinge mitverantwortlich. Nennen Sie drei Beispiele.

3) Sie waren Gemeinderat in Waldbüttelbrunn. Wann war das?

4) Warum haben sie dort nicht erneut als Gemeinderat kandidiert?

5) Der aktuelle Inhaber des Bürgermeisteramtes in Waldbüttelbrunn tritt nicht wieder zur Wahl an. Warum kandidieren Sie nicht in Waldbüttelbrunn für das Amt des Bürgermeisters?

6) Warum möchten Sie Bürgermeister von Eisingen werden?

7) Warum halten Sie sich für geeignet Bürgermeister von Eisingen zu sein?

8) In der Bürgerversammlung wurden die gestiegenen Personalkosten kritisiert. Wie wollen Sie diesem Anstieg entgegenwirken?

9) Was halten Sie für das wichtigste Projekt der letzten sechs Jahre in Eisingen? Und warum?

10) Worauf führen Sie den Bevölkerungsrückgang in Eisingen zurück?

11) Welche Maßnahmen wollen Sie einleiten um dem Bevölkerungsrückgang entgegenzuwirken?

12) Der Kindergarten und die Kinderkrippe sind zur Zeit an der Belegungsgrenze. Wenn die Bevölkerung wächst besteht hier dringender Handlungsbedarf. Was sind Ihre diesbezüglichen Pläne?

13) Was halten Sie für das wichtigste Projekt 2014 in Eisingen? Und warum?

14) Was halten Sie für das wichtigste Projekt in den Folgejahre in Eisingen? Und warum?

15) Gibt es ein Projekt für Kinder, das Sie gerne verwirklichen würden? Welches?

16) Gibt es ein Projekt für Jugendliche, das Sie gerne verwirklichen würden? Welches?

17) Gibt es ein Projekt für Familien, das Sie gerne verwirklichen würden? Welches?

18) Gibt es ein Projekt für Senioren, das Sie gerne verwirklichen würden? Welches?

19) Gibt es ein Projekt für Handel und Gewerbe, das Sie gerne verwirklichen würden? Welches?

20) Es gibt im Eisinger Gemeinderat immer Diskussionen bezüglich dessen was in den Sitzungsprotokollen stehen soll und was nicht. Dies kostet unsere Gemeinderäte viel Zeit, die dann für andere Debatten und Entscheidungen fehlt. Wie würden Sie den Inhalt des Protokolls regeln?

21) Wollen Sie die direkte Beteiligung der Bürger an der Gestaltung der Gemeinde fördern? Wenn ja, wie?

22) In Eisingen viele Menschen, die keine Gemeinderatssitzung besuchen können. Z.B. alte Menschen, Behinderte oder Familien mit Kindern. Würden Sie einer Liveübertragung der Gemeinderatssitzungen (Streaming) im Internet zustimmen?