Mein Fazit zum ILEK

Mit dem Konzept zur ländlichen Entwicklung im westlichen Landkreis Würzburg hatten sich die Organisatoren eine ziemlich große Aufgabe gestellt. Wie sich die Situation jetzt, nach der Abschlussveranstaltung darstellt, war die Aufgabe wohl etwas zu groß.
Das ganze Unterfangen begann mit einer Auftaktveranstaltung im Januar 2013 und zog sich dann mehr als ein Jahr bis zum Abschluss im Februar hin.
In dieser Zeit war ich bei fast allen öffentlichen Veranstaltungen des ILEK anwesend. Verpasst habe ich nur die Auftaktveranstaltung und den Ortsworkshop in Uettingen. Dabei hatte ich Gelegenheit mit den meisten Bürgermeistern, sowie Gemeinderäten und Bürgern aus den beteiligten Gemeinden ein paar Worte zu wechseln und Gedanken auszutauschen. Dies ist mein Fazit, das ich aus meinen Beobachtungen und Gesprächen ziehe.

Die Zusammenstellung der Gemeinden

Wie auf der Abschlussveranstaltung zu erfahren war, entstand die Idee für das ILEK im westlichen Landkreis im Jahr 2011 bei einem Gespräch zwischen einigen Bürgermeistern. Zunächst war beabsichtigt nicht alle westlichen Gemeinden zusammenzufassen, sondern zwei Gruppen zu bilden. In der einen, die Gemeinden, die näher an Würzburg sind, in der anderen die Gemeinden, die von Würzburg weiter entfernt sind. Dies wurde aber wohl auf Anraten/Drängen (was auch immer) des Landratsamtes so geändert, dass schlussendlich dreizehn Gemeinden (ohne Höchberg!) zusammengewürfelt wurden. Übrigens: Warum Höchberg nicht dabei war, wurde nie erwähnt. Ich gebe aber auch zu, dass ich danach nicht explizit gefragt habe. Ich hätte das vielleicht tun sollen, denn es interessiert mich sehr.
Bei der Abschlussveranstaltung hat nahezu jeder Redner betont wie unterschiedlich diese Gemeinden und damit auch ihre Interessen sind. Das deutet ganz klar darauf hin, dass nicht nur ich die Sinnhaftigkeit dieser Zusammenstellung bezweifle.
Gerade wir in Eisingen wissen ein Lied davon zu singen, dass interkommunale Zusammenarbeit schon schwierig genug zu organisieren ist, wenn es nur um vier Gemeinden mit ähnlichen Interessen und bei einem einzelnen Thema geht. (Ich erinnere an die Neuorganisation der Wasserversorgung.) Wie das nun mit den unterschiedlichen Gemeinden bei ganz vielen Themen funktionieren soll erschließt sich mir noch nicht.

Die Motivation der Gemeinden

Aufgrund der Verschiedenheit der Gemeinden, war deren Motivation für die Teilnahme auch ganz unterschiedlich. Natürlich gibt es Ortschaften, die ganz klar die Vorteile von interkommunaler Zusammenarbeit sehen und diese auch eingehen wollen. Es gibt aber auch andere, die sagen, dass das Ganze eine riesige Belastung für die Verwaltung sein und man nur teilgenommen habe, um nicht „abgehängt“ zu werden und um mehr Fördergelder zu bekommen.

Die Auftaktveranstaltung

Zur Auftaktveranstaltung kann ich leider nichts sagen. Sie war eines von zwei (öffentlichen) Ereignissen im Rahmen des ILEK, bei denen ich nicht dabei sein konnte. Und bei beiden ärgert es mich noch immer gleichermaßen. Das zweite war der Ortsworkshop in Uettingen.

Die Werbung

Das ILEK war als Aktion mit viel Bürgerbeteiligung angekündigt worden. Um Bürgerinnen und Bürger zu beteiligen, ist es auch notwendig sie zu informieren. Man muss ihnen erklären worum es geht, welche Ziele es gibt, was sie tun können, was von ihnen erwartet wird, wie groß die Chancen sind, dass sich etwas ändert und vieles mehr.
Was war die Realität in den beteiligten Gemeinden? Eine Anzeige im Mitteilungsblatt sowie ein Hinweis auf einigen wenigen Internetseiten. Einzig Neubrunn machte für den Ortsworkshop auch über Facebook Werbung. Dafür legten sie ihren Termin auf den gleichen Tag wie ein Champions-League-Spiel des FC Bayern München.
Am ILEK waren als externe Firmen ein Architekturbüro, eine Landschaftsarchitektin und die Universität Würzburg beteiligt. Das Projekt hat viel Zeit und wohl auch Geld gekostet. Meiner Ansicht nach hätte man durchaus auch noch eine Marketingagentur zu Rate ziehen können. Diese hätte den Gemeindeverwaltungen dann erklären können, welche Maßnahmen am geeignetsten sind die Bürgerinnen und Bürger zu informieren, motivieren und damit am Gesamtprozess zu beteiligen.

Die Ortsworkshops

Wie ich schon erwähnt habe, machten die Gemeinden keinen nennenswerte Werbung für diese Veranstaltungen. Entsprechend gering war damit auch die Beteiligung der Bürger.
In der folgenden Tabelle habe ich die von mir ermittelten Zahlen zusammengefasst. Meine Zählung kann um bis zu zwei Personen nach unten oder oben abweichen. Leider sind dies dann zwischen 5 und 100 Prozent.
In der ersten Spalte der Tabelle steht die Gemeinde, dann die Bevölkerungszahl. Darauf folgt die Teilnehmerzahl in der Gemeinde am Ortsworkshop. In der vierten Spalte sehen Sie den prozentualen Anteil der Teilnehmer an der Gesamtbevölkerung. Die letzten drei Spalten geben an, wie viele von den Teilnehmern Frauen, Jugendlichen und Behinderte waren.
Man muss berücksichtigen, dass bei den gezählten Personen auch die Bürgermeister/innen und Gemeinderätinnen und -räte berücksichtigt wurden. Ich habe die Anwesenden nicht gefragt, ob sie sich auch politisch engagieren, aber ich schätze, dass man überall von 5-10 Personen ausgehen muss. Außer in Uettingen. Da waren es nur zwei. Sicher und gezählt.

Ort Bevölkerung Teilnehmer ges. % d. Bev. Teiln. Frauen Teiln. Jugendliche Teiln. Behinderte
Kleinrinderfeld 2100 15 0,7% 5 0 0
Remlingen 1500 16 1,1% 6 0 0
Waldbrunn 2600 26 1% 12 0 0
Eisingen 3400 24 0,7% 4 0 0
Kist 2500 15 0,6% 1 0 0
Uettingen 1800 2 0,1% 0 0 0
Hettstadt 3700 15 0,4% 4 0 0
Waldbüttelbrunn 4900 15 0,3% 7 1 0
Greußenheim 1600 13 0,8% 3 0 0
Altertheim 2000 17 0,8% 4 0 0
Neubrunn + Böttigheim 2700 18 0,7% 3 0 0
Holzkirchen + Wüstenzell 1400 36 2,6% 5 0 0
Helmstadt + Holzkirchhausen 2600 24 0,9% 6 0 0

Was die Tabelle zeigt ist, dass manche Bevölkerungsgruppen gar nicht vertreten und andere unterrepräsentiert waren. Frauen könnten sicher viel darüber sagen, was in ihren Gemeinden gut läuft und was nicht. Leider waren nur wenige da. Jugendliche haben ihre eigenen Bedürfnisse und Ansprüche, doch sie waren praktisch nicht vertreten. Und gerade auf die Interessen und Bedürfnisse von Behinderten muss dringend geachtet werden, doch es war kein einziger da, um zu sagen wo es vielleicht mit der Barrierefreiheit nicht zum Besten steht, wo er sich ausgeschlossen fühlt und natürlich auch, was ihm/ihr gut gefällt.
Die meisten Teilnehmer waren Männer mittleren Alters. Nicht, dass ich etwas gegen Männer mittleren Alters hätte. Ich zähle schließlich auch zu dieser Bevölkerungsgruppe. Aber ich hätte mir einfach gewünscht, dass auch andere teilnehmen und zu Wort melden.

Der Ideenworkshop in Helmstadt

Am 07.06.2013 fand der Ideenworkshop in Helmstadt statt. Es sollten dabei die in den Ortsworkshops vorgeschlagenen Ideen zu konkreten Projekten und Maßnahmen weiterentwickelt werden. Insgesamt sind ca. 32000 Einwohnern aus den 13 Gemeinden am ILEK beteiligt. Zu dem Ideenworkshop erschienen ganze 50 (in Worten: fünfzig) Bürgerinnen und Bürger, von denen mehr als die Hälfte Bürgermeister oder Gemeinderäte sind. Die anwesenden Bürgermeister schoben die geringe Personenzahl teilweise auf die Sonne, die an diesem Tag vom strahlend blauen Himmel schien. Wenn ich nun davon ausgehe, dass diese Annahme korrekt ist und bei schlechtem Wetter doppelt so viele Menschen gekommen wären, dann wären 0,32% statt 0,16% aller Bürgerinnen und Bürger im ILEK-Gebiet da gewesen.
Alles in Allem bestätigte dieser Ideenworkshop meine Beobachtungen und damit war das ILEK als Möglichkeit der Bürgerbeteiligung für mich endgültig gescheitert.

Alles was zwischendurch passierte

Die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister sowie die durchführenden Firmen wurden des öfteren gefragt, was im Rahmen des ILEK noch alles geschieht. Hier kamen immer die gleichen Antworten:

  1. Die Bürgermeister treffen sich mehrfach mit Experten
  2. Es gibt Fachvorträge für die Bürgermeister
  3. Die Verwaltungen müssen Unterlagen für die Architekten zusammenstellen

So weit, so nichtssagend. Es gab leider keine Auskünfte darüber was bei diesen Treffen geschehen ist. Weder Themen noch Eindrücke der Teilnehmer, noch Ergebnisse waren und sind für die Bürger in Erfahrung zu bringen. Auch welche Unterlagen für die Architekten interessant waren weiß man nicht. Und man kann noch weniger irgendwo nachsehen, wie viel das alles gekostet hat.
Hier wäre mehr Transparenz vorteilhaft gewesen.
In diesem Zusammenhang möchte ich auch auf die Homepage des ILEK hinweisen. Also auf die, die noch immer nicht existiert. Meiner Ansicht nach wäre es besser gewesen schon zu Beginn des ganzen Projekts eine solche Seite zu erstellen und zu pflegen. Dort hätte man alle Termine, Aktionen und Ergebnisse übersichtlich und leicht auffindbar darstellen können. So wie es im Moment ist, findet man im Internet zu dem Thema fast gar nichts. Testen sie es selbst: Geben Sie einfach mal bei Google die Begriffen „ILEK Eisingen“ ein. Ich bin ja schon ein bisschen stolz darauf, dass meine Seite bei den Ergebnissen oben steht, aber es wäre viel besser gewesen, wenn dort schon seit Monaten eine offizielle, gut gepflegte Informationsseite zu finden gewesen wäre.

Die Abschlussveranstaltung

Über die Abschlussveranstaltung in Eisingen hatte ich ja schon berichtet.
Ich möchte hier aber noch auf meine persönlichen Eindrücke von dieser Veranstaltung eingehen.
Es wurde von allen Rednern mehrfach betont, dass dies eigentlich keine Abschlussveranstaltung sei, sondern vielmehr der Startschuss für die weitere Zusammenarbeit. Ebenso wurde von allen erwähnt wie unterschiedlich die Gemeinden sind. Und was noch alle Ansprachen gemeinsam hatten: Es wurden keinerlei Projekte angekündigt, die man nun gemeinsam angehen wird.
Nach den Reden von Bürgermeistern, sowie die Fachvorträge der durchführenden Büros stattgefunden hatten, durften von den Anwesenden Frage gestellt werden. Ich meldete mich und wollte von Herrn Dr. Klein von der Universität Würzburg, der das Projekt begleitet hatte, wissen, welche Ergebnissen denn nun vorlägen. Ich fragte nach konkreten Projekten, die nun angegangen werden und ob regelmäßige Treffen und Konsultationen geplant sind. Er antwortete mir, dass dies tatsächlich noch nicht bekannt gegeben wurde. Dies wäre die Aufgaben von Herrn Menig aus Neubrunn, der die letzte Rede des Abends halten sollte.
Ich wartete also gespannt auf diese Ansprache. Und tatsächlich: Herr Menig sprach davon, dass man darüber nachdenkt irgendwann nach der Wahl ein paar einfache Projekte anzugehen.
Liebe Leserinnen und Leser, ich dachte, ich höre nicht recht. Nach Monaten Arbeit, Zeit und Geld möchte man „nach der Wahl einfache Projekte angehen“. Vertrauen in die sogenannte „Allianz“ der 13 Gemeinden und Optimismus für die Zusammenarbeit sieht für mich ganz anderes aus. Wenigstens ein Projekt hätte ich ja mal erwartet. Aber das…
Es soll eine Lenkungsgruppe geben, der die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister angehören. Also gerade die Personen, die in ihren Gemeinden meist sowieso schon bis zum Hals und darüber hinaus in Arbeit stecken, sollen das jetzt auch noch machen.
Ehrlich gesagt, sah dieser Abend für mich viel mehr nach einer Abschlussveranstaltung als nach einem Startschuss aus. Aber ich lasse mich auch gerne eines Besseren belehren.
Mich würde es hier sogar freuen, wenn ich nicht Recht habe und die Gemeinden vertrauensvoll und zum Wohle aller Bürgerinnen und Bürger zusammenarbeiten.

Schlusswort

Ich möchte am Ende noch ein paar Worte zum Thema „Bürgerbeteiligung“ verlieren. Warum? Einfach, weil ich sie wichtig finde.
Es hat mich nicht sehr überrascht, dass das mit der Bürgerbeteiligung beim ILEK nicht so recht geklappt hat. Es waren einfach beide Seiten, die Verwaltungen und die Bürger, zu unerfahren und unbeholfen.
In ganz Deutschland war es noch nie so richtig in Mode, die Menschen auch zwischen den Wahlen nach ihrer Meinung zu fragen. Entsprechend wenig wissen die Politiker und Verwaltungen darüber, wie man die Menschen dazu motiviert ihre Meinung zu sagen und sich einzubringen. Andererseits sind auch die Bürger es nicht gewohnt, dass man sie fragt und wissen daher nicht so genau, wie sie sich verhalten sollen, wenn es dann doch geschieht.
Ich wünsche mir eine Welt, in der es selbstverständlich ist, dass alle Einwohner einer Gemeinde immer wieder zu den verschiedensten Themen nach ihren Ideen und Wünschen gefragt werden. Aber in dieser Welt sollte es für die Befragten dann ebenso selbstverständlich sein, teilzunehmen und sich einzubringen.
Das ILEK war hier noch lange nicht das Ziel, sondern eher ein erster kleiner Versuch. Aber es waren schon oft viele Versuche nötig, bis aus Kleinem etwas wirklich Großes entstand.

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