Archiv für den Monat Dezember 2013

Ein Jahr ist vorüber – das neue wird wieder spannend

Foto: Florian Rommerskirchen

Foto: Florian Rommerskirchen

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

kennen Sie das?
Jedes Mal, wenn man an Silvester im Fernsehen die vielen Jahresrückblicke anschaut und dann noch seinen persönlichen Rückblick dazu nimmt, denkt man sich: „Es war ganz schön viel los.“ Und der darauf folgende Ausblick auf die Zukunft ergibt: „Das kommende Jahr wird auch nicht ruhiger.“

Unter „viel los“ fällt bei mir für 2013 auch die Beschäftigung mit der Arbeit unseres Gemeinderats. Ich fand es sehr interessant zu sehen, wie die Entscheidungsfindung dort abläuft, was funktioniert und was nicht so gut klappt.
Es hat mir Spaß gemacht darüber zu berichten und ich habe mich sehr über die zahlreichen positiven Rückmeldungen gefreut. Seit ich im Mai mit meinen Berichten begann, wurde die Seite über 11.000 Mal aufgerufen. Das ist deutlich mehr, als ich mir zu Beginn erhofft habe. Ich werde auch 2014 weitermachen und über das Geschehen im Gemeinderat und auch über andere Ereignisse schreiben.

Die im März stattfindende Kommunalwahl wird auch die Weichen für das Eisingen – Blog stellen. Ich habe schon Ideen wie es unter den jeweiligen Umständen mit der Berichterstattung über unsere Gemeinde im Allgemeinen und unseren Gemeinderat im Besonderen weitergehen wird. Insbesondere habe ich mir Gedanken gemacht, wie ich das Informationsangebot noch verbesssern kann. Diese werde ich im Laufe des kommenden Monats vorstellen.

Ich wünsche Ihnen allen einen guten Rutsch ins neue Jahr, Gesundheit, Glück und alles Gute.

Michael Hartrich

Kommunalwahl 2014: Initiative für Eisingen reicht Wahlvorschlag ein

Wahlschein

Kommunalwahl 2014


Die Wählergruppe „Initiative für Eisingen“ informiert darüber, dass sie heute, am 27.12.2013, Ihren Wahlvorschlag für die Kommunalwahl 2014 bei der Wahlleiterin eingereichte. Den Beitrag finden Sie hier: http://ineisingen.de/2013/12/wahlvorschlag-eingereicht/

In eigener Sache: Adventsgewinnspiel beendet

Gewinnspiel beendet

Gewinnspiel beendet

Nun sind auch Gewinnbenachrichtigungen an die vier Preisträger meines Adventsgewinnspiels verschickt.

Herzlichen Glückwunsch und vielen Dank fürs Mitspielen! Ich wünsche viel Spaß mit den Preisen.

Sobald ich die Anschriften habe, werden die Sachpreise ausgeliefert.
Mir hat es Spaß gemacht und ich hoffe, dass ich im nächsten Jahr auch wieder Gelegenheit habe eine solche Aktion durchzuführen.

Liebe Grüße

Michael Hartrich

Frohe Weihnachten!

C

Frohe Weihnachten

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
liebe Leserinnen, liebe Leser,

ich wünsche Ihnen allen frohe Weihnachten!

Zugegeben, ich bin etwas spät damit dran, aber ich hatten den heutigen Tag der Familie, und insbesondere meinen Kindern gewidmet, sodass ich jetzt erst zum Schreiben gekommen bin.

Heute Abend habe ich auch die letzte Frage meines Adventsgewinnspiels veröffentlicht. Diese wird übermorgen aufgelöst. Damit ist das Spiel dann beendet und ich werte die Antworten aus. Bald darauf schreibe ich dann die Gewinnerinnen und Gewinner an.

Vielen Dank an alle, die mitgespielt haben. Ich hoffe, dass es Ihnen ebenso viel Spaß gemacht hat wie mir.

Genießen Sie die Feiertage und erholen Sie sich gut. Der Stress kommt bald genug wieder.

Michael Hartrich

Initiative für Eisingen stellt Liste auf und Themen vor

Die neue Wählergruppe „Initiative für Eisingen“ (kurz: Initiative) hat heute, am 23.12.2013 im Sportheim des TSV ihre Liste für die Kommunalwahl 2014 aufgestellt.
Die Kandidaten für die Wahl sind:

  1. Andreas Glas, 40 Jahre, Realschullehrer
  2. Michael Hartrich, 46 Jahre, Softwareentwickler
  3. Hugo Röder, 69 Jahre, Rentner
  4. Christian Rügemer, 39 Jahre, Stukkateurmeister
  5. Anne Bausewein, 45 Jahre, Selbstständige Buchführungshelferin
  6. Uwe Marschollek, 44 Jahre, Contractmanager
  7. Ulrike Strobel, 72 Jahre, Heilpädagogin i.Fö.(i.R.)

Daneben veröffentlichten sie die Themen mit denen sie in den Wahlkampf ziehen wollen. Nähere Informationen sind auf der Internetseite der Wählergruppe zu finden.

Gemeinderatssitzung am 13.12.2013

Anmerkung: Im folgenden Text verwende ich wieder Abkürzungen. Diese sind WVAN (Wählervereinigung der Alt- und Neubürger), BM (Bürgermeisterin), UBE (Unabhängige Bürger Eisingen), TOP (Tagesordnungspunkt), HS 50 (Grundstück Hauptstraße 50). Meine persönlichen Anmerkungen sind, wie immer, kursiv geschrieben.

Dieser Sitzung wollten wieder einmal mehr Bürger beiwohnen, als Stühle zur Verfügung standen. Daher mussten zu Beginn erst noch Sitzgelegenheiten aus anderen Zimmern des Rathauses in den Ratssaal gebracht werden.
Die Tagesordnung war ziemlich umfangreich und enthielt auch einige Punkte, die schon im Vorfeld für Kontroversen gesorgt hatten. Daher wäre eigentlich zu erwarten gewesen, dass die Sitzung wieder länger dauert. Aber a) kommt es meistens anders und b) als man denkt.

Gleich nach Eröffnung wurde von der WVAN nach dem TOP „Anträge“ gefragt. Frau Engert antwortete, dass sie diesen wegen der vielen Themen weggelassen hatte. Außerdem muss er, laut Gemeindeordnung, nicht auf der Tagesordnung stehen. Dort sei vorgesehen, dass die Gemeinderäte nach Abarbeitung der Tagesordnung Gelegenheit haben Fragen und Anträge zu stellen.

Die Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung verlief reibungslos. Nachdem auf Antrag der SPD noch eine kleine Korrektur vorgenommen worden war, wurde es ohne Gegenstimmen genehmigt.

1.0 Fortschreibung des Regionalplans, Entwurf der Verordnung zur Änderung des Regionalplans der Region Würzburg betreffend das Kapitel BX „Erneuerbare Energien“, Abschnitt 5.1 „Windkraftnutzung“; Anhörungsverfahren

Frau Engert führte aus, dass Eisingen hier nicht betroffen sei. Insbesondere deshalb weil sich Eisingen aufgrund der dichten Bebauung und der umliegenden Schutzgebiete in einem Ausschlussgebiet für Windkraftanlagen befindet. Sie erwähnte, dass es im Internet entsprechende Karten gibt, die dies anzeigen. Der Gemeinderat beschloss einstimmig, dass es keine Einwände gegen den Regionalplan gibt.

Anmerkung: Ich habe im Internet nach den Karten gesucht und bin auch fündig geworden. Unter der Adresse http://geoportal.bayern.de/energieatlas-karten/ findet man eine Landkarte von Bayern. Diese kann man mit dem Mausrad in der Gegend von Eisingen vergrößeren. Am linken Rand klickt man dann auf „Windenergie“ und dann „Planungsgrundlagen“. Dort kann man günstige und ungünstige Gebiete sowie andere Grundlagen für die Planung von Windkraftanlagen anzeigen lassen.

2.0 Bebauungsplan Waldbüttelbrunn, 2. Änderung Bebauungsplan Sumpfler, 11. Änderung Flächennutzungsplan; Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. BauGB

Die Bürgermeisterin erklärte, dass diese Änderung des Flächennutzungsplans den Bebauungsplan Eisingens nicht betrifft und die Anfrage nur eine Formalie ist. Daher stimmte der Gemeinderat auch einstimmig zu.

3.0 Grundsatzbeschluss über Machbarkeitsuntersuchung Wohngebiet auf einer Teilfläche des Grundstücks 1484/4 am St. Josefs-Stift

Anmerkung: Dieses Thema stand schon einmal auf der Tagesordnung und wurde damals von den Fraktionen der SPD, CSU und WVAN wieder gestrichen.

Frau Engert führte aus, dass das St. Josefs-Stift der Gemeinde die Fläche zum Kauf anbot. Es soll nun geprüft werden, ob sich das Grundstück zur Ausweisung eines Neubaugebiets eignet. Hierfür stellte der Gemeinderat zu Beginn des Jahres 20.000 EUR einstimmig in den Haushalt ein.
Von der CSU wurde gefragt, wie viel das Gelände kosten soll, worauf Frau Engert erwiderte, dass dies im nichtöffentlichen Teil besprochen wird.
Die WVAN fragten, ob das Stift überhaupt verkaufen will und wie teuer eine Machbarkeitsstudie sein wird. Die Bürgermeisterin erklärte einmal mehr, dass das Angebot eben vom Stift ausging. Für die Machbarkeitsstudie lag ihr ein Angebot vor, das ebenfalls im nichtöffentlichen Teil beschlossen werden sollte.
Die BM sagte, dass es bei einer Erschließung keinesfalls zu finanziellen Verlusten für die Gemeinde kommen würde. Notfalls könne man gegebenenfalls auch auf das St. Bruno-Werk zurückgreifen und diesem die Vermarktung und den Verkauf überlassen.
Der Gemeinderat Andreas Glas meinte, dass man hier nicht so sehr einen kurzfristigen finanziellen Gewinn, sondern mehr die langfristigen Vorteile eines solchen Neubaugebiets berücksichtigen müsse.
Dann beschloss der Gemeinderat einstimmig die Machbarkeitsstudie durchzuführen.

4.0 Jahresbetriebsplan 2014 für Forstbetriebsarbeiten des Gemeindewalds Eisingen

Anmerkung: Während Frau Engert diesen Tagesordnungspunkt vorlas, führte direkt vor mir ein Gemeinderat der SPD ein Privatgespräch mit einem der Zuschauer. Dadurch entgingen mir leider die Inhalte.
Insgesamt ging es darum, dass dieser Jahresbetriebsplan (was darin nun auch immer stehen mag) genehmigt werden muss und ein freier Unternehmer die Arbeiten ausführen soll.
Der Antrag wurde vom Gemeinderat einstimmig angenommen.

5.0 Kanalsanierung des Pfarrer-Henninger-Wegs – Grundsatzbeschluss

Die CSU warf ein, dass in diesem Rahmen auch die Straße zwischen Feuerwehr und Rollschuhplatz berücksichtigt werden muss.
Der Antrag wurde daraufhin entsprechend erweitert und einstimmig angenommen.

6.0 Bestellung einer Standesbeamtin und der Standesamtsleitung

Die Bürgermeisterin führte aus, dass nach dem Ausscheiden des Standesamtleiters die Stelle frei sei. Diese müsse nun neu besetzt werden. Anmerkung: Falls ich richtig informiert bin, kommen hierfür zur Zeit zwei Personen in Betracht.
Frau Engert erklärte, dass dieser Tagesordnungspunkt im öffentlichen Teil nur angekündigt wird. Die eigentliche Besprechung müsse im nichtöffentlichen Teil erfolgen.

7.0 Klarstellung zur Friedhofssatzung – Freigabe von aufgelassenen Gräbern ausschließlich für Urnenbestattungen

In der Friedhofsatzung steht zur Zeit (Anmerkung: in etwa) „aufgelassene Gräber sollen ausschließlich für Urnenbestattung freigegeben werden“. Da die WVAN in eine der letzten Sitzungen Fragen bezüglich der genauen Bedeutung dieser Formulierung hatte, sollte sie nun klargestellt werden. Der neue Text lautet nun (Anmerkung: in etwa): „aufgelassene Gräber dürfen ausschließlich für Urnenbestattung freigegeben werden“.
Auch diese Änderung wurde einstimmig beschlossen.

8.0 Antrag auf Anschaffung und Installation eines Defibrillators

Die Bürgermeisterin erklärte, dass ein Defibrillator für das Rathaus angeschafft werden soll. Sie sagte, dass es auch Geräte gibt, die außen am Haus angebracht werden können. Dadurch wäre es möglich, dieses auch außerhalb der Öffnungszeiten des Rathauses zu benutzen. Ein zweites Gerät soll für die Turnhalle angeschafft werden.
Die WVAN regten noch an, dass Schulungen zur Bedienung der Defibrillatoren für die Gemeindeangestellten durchgeführt werden. Frau Engert antwortete, das es auch schon entsprechend ausgebildete Leute in der Verwaltung gibt.
Der Gemeinderat befürwortete einstimmig diese Anschaffung.

9.0 Nutzung des Anwesens Hauptstraße 50

Anmerkung: Wie sich schon herumgesprochen hat, ist die Nutzung dieses Grundstücks und des sich darauf befindlichen Gebäudes ein heiß diskutiertes Thema im Gemeinderat. In der Oktober-Sitzung stellte die Bügermeisterin ihr Konzept vor. Sie plädierte für einen Abriss des Gebäudes und schlug den Bau eines Mehrgenerationenhauses vor. Der Abriss hätte im Rahmen der Sanierung des Platz Bernières stattfinden können und wäre dadurch mit 60% der Kosten bezuschusst worden.
WVAN, SPD und CSU entschieden damals aber das Gebäude nicht abzureißen. Statt dessen schlugen sie vor es zu erhalten und als Notwohnung zu verwenden und zu vermieten, obschon ein Architekt angeführt hatte, dass in diesem Fall die Wasserleitungen ausgetauscht werden müssten.

Frau Engert führte zu Beginn dieses Tagesordnungspunktes aus, dass die Gemeinde zuerst etwa 18.000 EUR in das Haus investieren müsste, bevor man es vermieten könnte. Die zu erwartenden Mieteinnahmen bezifferte sie auf ungefähr 3.500 EUR pro Jahr. Sie wies darauf hin, dass auf dem Grundstück eigentlich etwas für alle Bürgerinnen und Bürger entstehen soll und auch der Architekt gesagt hatte, dass der Abriss am günstigsten sei. Die vorliegenden Zahlen wiesen darauf hin, dass die Vermietung nicht wirtschaftlich wäre.
Die WVAN schlugen einmal mehr die Verwendung als Notwohnung vor und wollten wissen, ob der Austausch der Leitungen wirklich so teuer wäre.
Ein Fachmann aus den Reihen der UBE erklärte, dass es wirklich aufwändig wäre die Frischwasserleitungen zu ersetzen oder auch nur zu reinigen. Es würden hier tatsächlich hohe Kosten entstehen. Außerdem wies er darauf hin, dass man auch die Sanitäreinrichtungen ersetzen müsse, wenn man es richtig machen wolle.
Die Bürgermeisterin fügte hinzu, dass auch der Architekt aus diesem Grund von einer Nutzung des Hauses abgeraten hatte. Außerdem sei eine Notwohnung schon vorhanden.
An dieser Stelle wurde von der CSU gefordert, den Tagesordnungspunkt zu vertagen und zuerst einen Sachverständigen anzuhören.
Die SPD ergänzte dies, indem sie verlangte, dass die von ihnen vorgebrachten Einwände im Vorfeld diesem Sachverständigen bekannt gegeben werden sollen. Sie stellten außerdem fest, dass langfristig alle für einen Abriss des Gebäudes sind. Die Finanzsituation lasse dies im Moment aber nicht zu.
Frau Engert erwiderte, dass dem Architekten die Einwände der SPD schon bekannt sind und er sie bei seinem Rat, das Haus abzureißen, schon berücksichtigt hatte.
Von der UBE wurde eingeworfen, das in der nächsten Zeit ein Abriss nicht infrage kommt, da nun die Krippe daneben steht. Die Bürgermeisterin wies darauf hin, dass inzwischen schon drei Sachverständige (Anmerkung: Architekten) zum Abriss geraten hätten. Bezüglich der Finanzsituation wies sie darauf hin, dass es ja einen 60%igen Zuschuss für den Abriss gegeben hätte. Dadurch wären die Kosten von 40.000 EUR auf 16.000 EUR gesunken.
Gemeinderat Glas fragte, wie lange dieser Zuschuss noch abgerufen werden könne. Frau Engert sagte, dass die Gelegenheit, diesen in Anspruch zu nehmen, schon vorüber sei, da er an die Neugestaltung des Platzes gebunden war.
Die UBE sagten, dass der Erhalt des Hauses nicht rentabel sei. Sei schlugen vor das Haus wenigstens stillzulegen, sodass man nicht noch Geld für Heizöl investieren müsse. Außerdem wiesen sie darauf hin, dass sich in dem Gebäude von unten her Feuchtigkeit ausbreitet und sie niemandem zumuten wollen dort einzuziehen. Nicht einmal als Notwohnung.
Die Bürgermeisterin gab noch bekannt, dass nach dem letzten Beschluss des Gemeinderats schon Heizöl für 600 EUR gekauft worden war, um das Haus zu erhalten.
Anmerkung: Ich finde es unglücklich, dass das Haus gegen den Rat von drei Architekten unbedingt erhalten werden soll. Auch ein weiterer Sachverständige wird wahrscheinlich zu keinem anderen Ergebnis kommen, aber der Gemeinde wieder Geld kosten. Die Ausgabe der 600 EUR für das Öl war nach dem Beschluss des Gemeinderats unumgänglich, was sie aber nicht erfreulicher macht. Damit wird nur ein altes Gemäuer beheizt, das jeder früher oder später abreißen möchte. Ich bin sicher, dass es in Eisingen Menschen gibt, die sich über einen solchen Heizkostenzuschuss auch gefreut hätten.

10.0 Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 6 Wohneinheiten und 12 Stellplätzen durch die Fa. FM+ Projektbau UG, Kitzingen, auf dem Grundstück Fl.Nr. 1512/1, Pfr.-Robert-Kümmert-Str. 2

Frau Engert erklärte, dass diese TOP fälschlicherweise auf die Liste gelangt sei. Eigentlich sollte statt dessen über die Nutzungsänderung des Feinkostladens zu einem Fitnessstudio beschlossen werden.
Die Bürgermeisterin erinnerte daran, dass dies schon im Bau- und Umweltausschuss befürwortet worden war. Da nicht alle Gemeinderäte anwesend waren und die Tagesordnung somit nicht geändert werden konnte, kündigte sie an, die Änderung per Eilentscheid zu genehmigen.

11.0 Bekanntgaben

Herr Hemmerich und Herr Roll mit dem 1:1 - Modell der Metalltafel

Herr Hemmerich und Herr Roll mit dem 1:1 – Modell der Metalltafel

Zu Beginn dieses Tagesordnungspunktes wurde Herrn Hemmerich und Herrn Dr. Roll das Wort erteilt. Diese wollten für den Verein für Deutsch-Französische Freundschaft eine Idee vorstellen, wie man die Partnerschaft mit Bernières sur Mer auf dem neu gestalteten Platz darstellen könnte.
Sie hatten hierzu ein 1:1-Modell für eine Metalltafel mit Bronzeeinlagen gebaut. Diese Tafel soll von hinten beleuchtet und auf dem Place Bernières sur Mer aufgestellt werden.
Das Modell erhielt viel Applaus und die Mitglieder das Gemeinderats waren davon sichtlich angetan.

Danach zeigte die Bürgermeisterin verschiedene Designvorschläge für Bänke und Radständer, die für den Platz infrage kommen.
Es wurden auch angesprochen, dass es einen Schaukasten für die Vereine geben soll, in dem sie Aushänge machen können.
Von der WVAN wurde hierzu gefragt, ob es einen oder mehrere Schaukästen geben wird. Faru Engert antwortete, dass bisher nur einer geplant sei. Die WVAN wollte dazu wissen, wer dann regelt, was darin hängt, worauf Andreas Glas erwiderte, dass die Vereine dies untereinander absprechen sollten. Die CSU meinte dies müsse erst geprüft werden, während die UBE vorschlugen bei den Vereinen nachzufragen.

Anschließend gab Frau Engert bekannt, dass die Erneuerung der Tore an der Leichenhalle 2.300 EUR kostet und dass am alten Hettstadter Weg ein paar Bäume herausgenommen werden müssen.

Weiterhin eröffnete Sie, dass der Zuschuss für die Neugestaltung des Place Bernières sur Mer bewilligt sei. Sie freue sich darüber, da es zu Beginn nicht so ausgesehen habe, als ob man überhaupt etwas bekäme. Dass es nun so viel wird war nicht abzusehen und andere Gemeinden, die nichts bekommen, hätten schon nachgefragt, wie das bewerkstelligt wurde.

In Waldbüttelbrunn wird im kommenden Jahr die Brücke über die B8 abgerissen und neu gebaut. Dadurch wird es an vier Wochenenden zu Vollsperrungen der B8 kommen. Eine offizielle Umleitung über Eisingen ist nicht geplant, aber es ist natürlich möglich, dass es trotzdem zu Ausweichverkehr durch unseren Ort kommen wird.

Damit wurde der öffentliche Teil der Sitzung geschlossen.

Initiative für Eisingen

Pressemitteilung

InitiativeLogo_300x79_01Bisher sah es so aus als ob es in Eisingen zur Kommunalwahl 2014 einen Lagerwahlkampf zwischen UBE auf der einen und CSU, SPD und WVAN auf der anderen Seite geben würde. Mehr oder weniger dazwischen hätten nur die Grünen mit ihrer neuen Liste gestanden.

Demokratie lebt von Vielfalt und so ist es sehr erfreulich, dass eine weitere neutrale Wählergruppe zur Wahl antreten möchte. Die Gruppe heißt Initiative für Eisingen.
Sie gründete sich auf Anregung des langjährigen Gemeinderats und Jugendbeauftragten Andreas Glas. Dieser konnte schnell Mitstreiter finden. Diese sind Herr Michael Hartrich, Frau Ulrike Strobel, Herr Hugo Röder, Herr Christian Rügemer, Frau Anne Bausewein und Herr Uwe Marschollek.
Gemeinsam, und mit Ihnen allen, wollen sie der Gemeinde neue Impulse geben, zu sachlichen Diskussionen anregen und entschlossen handeln um Eisingen zukunftsfähig zu gestalten.
Die Themen der Wählergruppe werden bald im Internet unter http://www.InEisingen.de zu finden sein. Zu Beginn des neuen Jahres sollen dann auch Faltblätter mit näheren Informationen an die Haushalte verteilt werden.

Am 23. Dezember 2013, um 16:00 Uhr, wird im Sportheim des TSV die Kadidatenliste aufgestellt.

Alle Eisingerinnen und Eisinger sind ganz herzlich eingeladen, daran teilzunehmen und mitzumachen.

Nach ihrer Aufstellungsversammlung benötigt die Initiative für Eisingen, ab dem 30. Dezember 2013, achtzig Unterstützerunterschriften, die im Rathaus geleistet werden müssen.
Voraussetzung für die Zulassung zur Wahl ist, dass diese Anzahl bis zum 03. Februar 2014 zusammen kommt.
Die Unterschrift ist natürlich völlig unabhängig vom späteren Wahlverhalten und so bittet die Initiative alle Bürgerinnen und Bürger mitzuhelfen dieses Ziel zu erreichen.

Anmerkung: Diese Mitteilung darf frei zitiert werden.