Gemeinderatssitzung am 15.11.2013 – Prolog

Liebe politikinteressierte Eisinger Bürgerinnen und Bürger und jene, die es werden wollen,

leider konnte ich an der letzten Sitzung des Gemeinderats aus persönlichen Gründen nicht teilnehmen.

Ich möchte Sie aber nicht uninformiert lassen. Daher werde ich mit Teilnehmern der Sitzung sprechen, um wenigstens die wichtigsten Punkte der Sitzung am nächsten Wochenende zu veröffentlichen.

Ich habe inzwischen aber schon erfahren, dass es recht voll war, was erfreulich ist, und dass SPD, WV und CSU mal wieder die Veröffentlichung des Protokolls vom 18.10.2013 verhindert haben, was nicht so schön ist.

Ich habe inzwischen aber schon erfahren, dass es recht voll war, was erfreulich ist, und dass das Protokoll vom 18.10.2013 nicht genehmigt wurde, was nicht so schön ist.

Anmerkung (17.11.2013): Zum Thema „Protokoll“ erreichte mich in der Zwischenzeit eine Stellungnahme der SPD-Fraktion. Ich freue sehr mich über Rückmeldung seitens der Gemeinderäte und habe mich daher gerne bereiterklärt diese zu veröffentlichen. Außerdem habe ich daraufhin den obigen Absatz angepasst.

Die SPD-Fraktion erklärt, dass sie und die Fraktionen des CSU und WV am vorgelegten Protokollentwurf Änderungen wünschte. Diese Änderungen wurden von der Bürgermeisterin abgelehnt. Ein schriftlicher Antrag zur Geschäftsordnung auf Änderung des Protokolls und dann das Protokoll zu genehmigen, der von den drei Fraktionen eingebracht wurde, wurde nicht behandelt. Daher lehnten die drei Fraktionen es ab das Protokoll zu genehmigen.

Anmerkung: Ich werde mich in den nächsten Tagen mal noch näher mit der Geschäftsordnung des Gemeinderats und der bayerischen Gemeindeordnung befassen müssen. Sobald ich Näheres zum Thema „Antrag zur Geschäftsordnung“ herausgefunden habe, werde ich in einem gesonderten Artikel darüber berichten.

Damit ich möglichst viele Informationen erhalte, würde ich mich freuen, wenn Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Sitzung (Zuschauer oder Beteiligte) mich anschreiben oder anrufen, um mir ihre Eindrücke mitzuteilen. Ich bin auch gerne zu einem persönlichen Treffen bereit, um ein Gespräch/Interview zu führen.

Wie man am, vom Gemeinderat zurückgehaltenen, Protokoll sieht, ist es notwendig die Eisinger Bürgerinnen und Bürger auf diesem Weg zu informieren. Daher fände ich zahlreiche Rückmeldungen sehr schön.

Wie Sie mich erreichen, finden Sie auf der Seite „Über den Autor„.

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Ein Kommentar zu “Gemeinderatssitzung am 15.11.2013 – Prolog

  1. Michael Hartrich 22. November 2013 um 19:50 Reply

    Die Bürgermeisterin hat mir einen Kommentar zu diesem Text per E-Mail zugesandt und mich gebeten ihn zu veröffentlichen. Dieser Bitte komme ich selbstverständlich gerne nach.

    Zitat: „Ein Protokoll muss wahrheitsgemäß sein. Insofern darf es keine Aussagen enthalten, die in der Sitzung gar nicht gemacht wurden bzw. wenn Aussagen aufgenommen werden sollen, die unzutreffend sind, müsste die Antwort der Verwaltung dazu ebenfalls ins Protokoll. Würde mehrheitlich ein Protokoll beschlossen, das den Sitzungsverlauf nicht richtig wiedergibt, wäre es Aufgabe des Bürgermeisters, einen solchen Beschluss zu beanstanden.“

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