Eisingens Satzungen – Teil 1

Satzungen regeln in einer Gemeinde das Zusammenleben. Es gibt sie zu den verschiedensten Themen. Zum Beispiel zu Erschließungskosten, der freiwilligen Feuerwehr, dem Jugendzentrum und vielem anderen mehr.

Im Normalfall kann man jahre- oder auch jahrzehntelang in einer Gemeinde wohnen ohne auch nur mal einen Blick in eines dieser Schriftstücke geworfen zu haben. Eigentlich braucht man sie nur, wenn es Streitigkeiten gibt, man etwas von der Gemeinde möchte, oder umgekehrt, diese plötzlich von einem etwas fordert.

Die Satzungen selbst sind von Gemeinde zu Gemeinde unterschiedlich leicht zugänglich. In Waldbüttelbrunn, beispielsweise, sind die Satzungen leicht über das Internet ausfindig zu machen. Dort kann man sie herunterladen und bequem von zu Hause aus studieren. Auch unser anderer Nachbar, Waldbrunn, hat zumindest einen Teil seiner Satzungen im Internet veröffentlicht.

Auch für Eisingen hatte ich schon einmal einen Antrag zur Veröffentlichung der Satzungen im Internet an die Gemeindeverwaltung und den Gemeinderat eingereicht. Leider wurde dieser noch nicht behandelt.

Daher muss man sich hier in das Rathaus begeben und um Einsicht in die Unterlagen bitten. Diese wird selbstverständlich gewährt, denn die Bürgerinnen und Bürger haben tatsächlich ein Recht darauf.
Ich habe das ausprobiert und unsere Bürgermeisterin gefragt, ob ich alle Satzungen der Gemeinde einsehen dürfte. Frau Engert hat umgehend zugestimmt und mir bei dem kurzfristig angesetzten Termin (am 29.08.2013) vier Ordner mit den Satzungen und den Sitzungssaal des Gemeinderats als „Leseraum“ zur Verfügung gestellt.

Tja, da standen sie nun vor mir: Die Worte, die das Leben (in Eisingen) regeln.

SatzungenEisingen01

Was mir als erstes durch den Kopf ging war: „Und was ist, wenn es im Rathaus mal brennt?“
So wie sich mir die Situation darstellte (eine Nachfrage eine Verwaltung hat das bestätigt), gibt es wohl nur diese Exemplare der Satzungen. Damit könnte schon ein kleiner, örtlich begrenzter Brand, der Gemeinde und dem Gemeinderat größere Probleme bereiten. Ich gehe davon aus, dass ein paar Neufassungen und Änderungen wahrscheinlich noch auf irgendeinem PC im Rathaus vorhanden sind. Aber so einiges wäre wohl unwiederbringlich verloren und müsste neu diskutiert und beschlossen werden.
Ich denke, dass hier Handlungsbedarf besteht und man Kopien, insbesondere auch in elektronischer Form, anlegen sollte. Das geht schnell und braucht keinen Platz. Daneben wäre es natürlich gut, wenn darüber nachgedacht würde, wie man die Satzungen allen Bürgern per Internet dauerhaft zur Verfügung stellt.

Aber eigentlich war ich nicht wegen der Sicherheit für die Satzungen ins Rathaus gekommen. Meine Absicht war den Bürgerinnen und Bürgern zu helfen die Politik in einer Gemeinde besser zu verstehen. Informierte Einwohner sind gut für die Demokratie, Demokratie ist gut für eine starke Gesellschaft und die wiederum ist gut für die Gemeinde.
Daher wollte ich feststellen welche Satzungen es gibt, wann sie beschlossen bzw. zuletzt geändert wurden und was sie so im Groben enthalten, um diese Informationen dann in meinem Blog zu veröffentlichen.
Ich machte mich an die Arbeit und schoss zunächst ein paar Fotos von den Ordnern (ich fotografierte die Ordnerrücken, um nicht alles abschreiben zu müssen).

Dann schlug ich Ordner Nummer eins auf und bewunderte das hübsche Inhaltsverzeichnis. Die leichte Unschärfe kommt von meinen hin und wieder ungenügenden Fotografierkünsten, aber die Ausführung mit Schreibmaschine ist original.

SatzungenEisingen02

Das war eine kurze Einführung zu unseren Satzungen. Im zweiten Teil zu den Satzungen beschreibe ich sie näher. Dabei gehe ich auch darauf ein, welche davon überhaupt noch gültig sind und welche schon außer Kraft gesetzt wurden. Diesen Artikel werde ich in den nächsten Tagen hier veröffentlichen.
Sie werden dann feststellen, dass die Frage, ob unsere Bürgermeisterin teilweise noch in D-Mark bezahlt wird, durchaus berechtigt ist.

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Ein Kommentar zu “Eisingens Satzungen – Teil 1

  1. SuVuK 8. September 2013 um 17:51 Reply

    Hat dies auf Svennis Blog rebloggt und kommentierte:
    Der @SonicSpear über die Satzung von Eisingen

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