Ankündigung: Gemeinderatssitzung am 19.07.2013

Am Freitag, den 19.07.2013 findet die nächste Gemeinderatssitzung statt. Danach ist erst mal längere Zeit Pause, da auch der Gemeinderat im August wohlverdiente Ferien hat.
 
Die Tagesordnung für die kommende Sitzung ist sehr umfangreich und man darf sehr gespannt sein wie viel davon auch dann schlussendlich behandelt wird. Gemessen am Zeit/Beschluss-Verhältnis der letzten Sitzungen steht zu befürchten, dass einiges hinten runter fällt.
 
Ich werde natürlich wieder vor Ort sein und mir Stichpunkte notieren. Meinen Bericht zur Sitzung werde ich dann so bald es mir möglich ist hier als neuen Artikel einstellen.

 
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Gemäß der Internetseite der Gemeinde ist die Tagesordnung wie folgt:
  1. Beschlussfassung über Gestaltung Place Bernières
  2. Abschluss des Konzessionsvertrags Gas/Strom
  3. Fortschreibung Landesentwicklungsprogramm, 2.Anhörung
  4. Festlegung der Schwerpunkte bei den Investitionen für Spielplätze
  5. Antrag der Freiwilligen Feuerwehr auf Schaffung von Parkplätzen für Feuerwehrangehörige
  6. Verkehrsangelegenheiten-Beschlussfassung zu folgenden Anträgen:
    • Parkverbot Herrlesgraben (Antrag von Anliegern)
    • Spielstraße Stöckachstraße (Antrag SPD)
    • Spielstraße Sonnenstraße (Antrag von Anliegern)
    • Geschwindigkeitsbeschränkung 30 km/h auf dem Gemeindeverbindungsweg (Antrag einer Anliegerinitiative)
  7. Bau einer weiteren Krippengruppe bzw. Schaffung eines Provisoriums
  8. Beschlussfassung zur Jahresrechnung 2011
  9. Betriebliche Antersvorsorge für Angestellte der Gemeinde
  10. Veröffentlichung der Gemeinderatsitzung im Videoformat
  11. Antrag SPD zur Veröffentlichung und Genehmigung von Protokollen
  12. Bekanntgabe/Verschiedenes
  13. Anfragen/Anträge

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