Die SPD informiert

Kürzlich habe ich in einem Artikel geschrieben, dass ich es schade finde, dass die Gemeinderatsfraktionen die Bürger so wenig über ihre Pläne und Absichten informieren. Daher freue ich mich nun sehr darüber, dass die Eisinger SPD sich meine Anregung zu Herzen genommen hat.

Gestern wurde auf der Seite des Eisinger Ortsverbandes der SPD ein langer Artikel veröffentlicht. In ihm wird die Sicht der SPD-Fraktion zur Entwicklung des Kindergartens und der Kinderkrippe dargestellt.

Ich finde es wirklich gut, dass dieser Artikel geschrieben wurde. Es ist mir ein großes Anliegen, dass die Bürgerinnen und Bürger ausführlicher über das Wirken des Gemeinderats informiert werden. Herr Dr. Kennerknecht hat sich mit diesem Artikel einiges an Arbeit gemacht und die Position seiner Partei ausführlich dargestellt. Als Einwohner Eisingens und als Demokrat bedanke ich mich dafür ganz herzlich.

Inhaltlich bot der Artikel nichts überraschendes. Er stellt die Ausrichtung der SPD auf Stagnation und Rückgang in der Gemeinde dar und er zeigt auf, dass es zur Notwendigkeit von Umbaumaßnahmen (noch) Differenzen im Gemeinderat gibt.

Bezüglich der Überbelegung von Gruppen in der Kinderkrippe ist er meines Wissens (1) nicht ganz korrekt. Soweit ich informiert bin beseht ein Bedarf von 28 Krippenplätzen. Krippengruppen dürfen aber nur mit zwölf Kindern belegt sein. 14 Kinder stellen eine Überbelegung dar und sind nur mit einer Ausnahmegenehmigung und für einen begrenzten Zeitraum zulässig.

Herr Dr. Kennerknecht kritisiert auch, dass in den veröffentlichten Protokollen der Gemeinderatssitzungen nur die Sachberichte der Verwaltung und die Beschlüsse festgehalten werden. Auch ich finde dies nicht so toll. Ein ausführlicheres Protokoll wäre viel besser. Aber so weit ich weiß (2) beruht diese Praxis auf einem demokratischen Beschluss des Gemeinderats.

 

(1) Ich muss mich hier auf Hörensagen verlassen, da die genauen Zahlen leider nicht veröffentlicht wurden. Ich fände es gut, wenn man sie zumindest im Internet finden könnte.

(2) Auch hiervon habe ich nur gehört. Ich hätte gerne nachgeprüft ob es diesen Beschluss tatsächlich gibt und wie der korrekte Wortlaut ist. Leider kann ich dies  mangels einer öffentlich zugänglichen Sammlung aller Beschlüsse leider nicht tun.

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