Gemeinderatssitzung vom 14.06.2013

Dies sind meine Beobachtungen aus der Gemeinderatssitzung vom 14.06.2013. Es handelt sich hierbei nicht um ein offizielles Protokoll, sondern um meine privaten Aufzeichnungen.
Ich erhebe keinen Anspruch auf Vollständigkeit und die Abwesenheit von Fehlern. Korrekturen nehme ich gerne vor, sofern ich sie mit meinen Aufzeichnungen in Einklang bringen kann.
Als Bürger von Eisingen und politisch interessierter und aktiver Mensch, erlaube ich mir Kommentare hinzuzufügen. Diese sind nicht zwangsläufig kritischer Natur. Sie spiegeln aber meine persönliche Meinung zum Geschehen wider.
Bei den Wortmeldungen der Gemeinderäte habe ich nicht die Namen notiert, sondern, sofern zutreffend, die Fraktion. Wenn im Folgenden zu lesen ist, die UBE, WV, SPD oder CSU habe etwas gesagt, so war dies immer ein Mitglied der jeweiligen Fraktion. Details zu den Aussagen lassen sich sicher bei den jeweiligen Fraktionen in Erfahrung bringen.
Die Gemeinderatssitzung zählte mal wieder zu denjenigen, denen es an Produktivität ganz extrem mangelte. Gerade mal ein Beschluss, nämlich der zur Sicherheitssatzung, hat die Gemeinde voran gebracht. Die meiste Zeit war gefüllt mit fruchtlosen Diskussionen und mehr oder weniger persönlichen Angriffen gegen die Bürgermeisterin.
Begonnen wurde mit der Genehmigung der Protokolle. Zu beachten ist, dass es sich nicht etwa um die Protokolle vom Mai, sondern um die vom April handelte. Also die Protokolle, die jetzt, im Juni, im Mitteilungsblatt erschienen sind.
Ich finde es sehr nachteilig für die Bevölkerung, dass sie immer erst mit zweimonatiger Verspätung über die Beschlüsse informiert wird. Es ist schon traurig, dass man beim Einkaufen oder auf Spielplätzen schneller und umfassender informiert wird, als über offizielle Kanäle.
Das Protokoll, das gerade mal das Minimum an Bürgerinformation darstellt, ist durch seine späte Veröffentlichung völlig wertlos. Sehr schade ist in diesem Zusammenhang auch, dass auch die Fraktionen nichts tun, um über ihre Positionen und Beschlüsse zu informieren. Weder im Vorfeld noch hinterher.
Bevor ich auf die einzelnen Punkte der Tagesordnung (TO) eingehe möchte ich noch erwähnen, dass mich diese enttäuschte. Mein Antrag auf Videoübertragung der Gemeinderatssitzung tauchte auch dieses Mal nicht darin auf. Die Bürgermeisterin hatte es auf Antrag der WV bei der letzten Sitzung zugesagt, aber dann wohl doch wieder verworfen.
Auch meine beiden anderen Anträge fanden sich darin leider nicht wieder.
Im weiteren Text sind die offiziellen Überschriften aus der TO fett markiert. Die von mir aufgezeichneten Geschehnisse und meine Anmerkungen (in kursiver Schrift) stehen darunter.

Untersuchungen zur Festlegung eines Sanierungsgebiets im Ortskern

Bei diesem Tagesordnungspunkt wurde der Gemeinderat lediglich darüber informiert, dass das beauftragte Architekturbüro nun mit den Arbeiten beginnt.

Satzung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung (Sicherheitssatzung)

Über diese Satzung wurde in vorherigen Sitzungen schon mehrfach beraten (nach meinem Wissensstand zwei Mal). Die Sicherheitssatzung soll es der Gemeinde ermöglichen, selbst zu handeln, wenn, insbesondere im Rahmen von Festlichkeiten, die öffentliche Ordnung gestört wird. Zum Beispiel soll so ermöglicht werden, dass eine Handhabe besteht, gegen Menschen vorzugehen, die am Rande des Backhäuslesfests auf dem Schulhof Flaschen zerschlagen.

Seit der letzten Gemeinderatssitzung waren noch Anregungen der Gemeinderätinnen und Gemeinderäte eingearbeitet worden. Daher konnte die Satzung an diesem Abend ohne Gegenstimme beschlossen werden.

Diese Satzung existiert nun, aber die Bürger wissen nichts von ihrer Existenz und schon gar nichts von ihrem Inhalt. Ein Mensch, der etwas darüber erfahren möchte, muss wohl in der Verwaltung anrufen und sich den Inhalt vorlesen oder kopieren lassen. Eine deutliche Verbesserung wäre die umgehende Veröffentlichung sowohl des Beschlusses als auch der Satzung im Internet.

Bau einer weiteren Krippengruppe

Die an diesem Thema interessierte Bürgerinnen und Bürger mag es verwundern, dass es schon wieder auf der Tagesordnung gelandet ist, obwohl der Gemeinderat doch schon in der letzten Sitzung einen Beschluss gefasst hat. (Den ich übrigens noch immer nicht besser finde.)

Die Bürgermeisterin führte aus, dass sich bei einem Gespräch mit der Regierung und der Kindergartenfachaufsicht neue Gesichtspunkte ergeben hätten, die es ggf. notwendig machen, diesen Beschluss zu überdenken.
Auslöser war wohl ein Gespräch, das Frau Engert und Herr Giehl vom Trägerverein im Landratsamt geführt haben. Aus diesem Gespräch haben die beiden (obwohl sie sich zur gleichen Zeit im gleichen Raum befanden) unterschiedliche Informationen mit nach Eisingen gebracht.
Frau Engert: Die Regierung benötigt ein Gesamtkonzept für Kindergarten und Krippe, um Fördergelder bewilligen zu können. Dieses Konzept muss auf Basis des vom Gemeinderat beschlossenen Bedarfs (5 Kindergartengruppen + 2 Krippegruppen) ausgearbeitet werden. Soll in diesem Konzept der Nikolaussaal dauerhaft als Turnraum für den Kindergarten Verwendung finden, so muss dieser umgebaut werden. Hier stellt auch die Kindergartenfachaufsicht Ansprüche.
Herr Giehl: Es ist alles ok. Aus Gründen des Feuerschutzes muss nur ein zweiter Zugang zum Nikolaussaal gebaut werden. Den Fördergeldern steht nichts im Wege.
Nachdem Frau Engert ihre Sichtweise vorgetragen hatte, kam auch Herr Giehl auf Antrag der SPD zu Wort.
Aufgrund dieser Ergebnisse schloss Frau Engert, dass durch den notwendigen Umbau zusätzliche Kosten in unbekannter Höhe anfallen könnten. Sie schlug deshalb vor zunächst die zusätzlichen Kosten für den Umbau ermitteln zu lassen. Dann sollte der daraus resultierenden Gesamtbetrag mit dem Preis für einen Neubau eines Hauses für die Krippe verglichen werden.
Die Gemeinderatsmitglieder der SPD, CSU und WV glaubten aber Herrn Giehl und forderten die Bürgermeisterin dazu auf, gemäß Beschluss des Gemeinderats fortzufahren.
Die Debatte zu diesem Thema war gewohnt emotional und unstrukturiert. Der Ton der Äußerungen reichte von „sachlich“ (UBE) über „erregt“ und „erbost“ bis „wütend“ (WV, SPD, CSU).

Meine Meinung zur Kinderkrippe habe ich schon nach der Gemeinderatssitzung vom 17.05. aufgeschrieben. CSU, SPD und WV setzen weiterhin auf ihre „klare Linie“, die Stagnation und Rückgang in der Gemeinde nicht nur als Grundannahme hat, sondern diese voraussichtlich auch fördert. Zahlen zur Bevölkerungsentwicklung werden hierbei als in Stein gemeißelt angesehen. Ich fände es besser, die im Moment negativen Aussichten als Herausforderung anzusehen, anzunehmen und Strategien zu ihrer Bewältigung zu entwickeln.

Ich möchte aber auch meine Verwunderung bezüglich des Gesprächs, das Frau Engert und Herr Giehl im Landratsamt hatten, zum Ausdruck bringen. Es ist mir unverständlich, dass kein Protokoll angefertigt wurde. Gerade bei so wichtigen Themen sollte ein Teilnehmer mitschreiben und am Ende des Gesprächs den Inhalt dieses Schriftstücks mit allen anderen Teilnehmern abgleichen. Dadurch wird sichergestellt, dass alle Personen die Runde mit dem gleichen Wissensstand verlassen. Ungünstig ist, dass sowohl die Bürgermeisterin als auch der Vorsitzende des Trägervereins dies versäumt haben. Das Nachteilige daran ist nicht nur, dass dadurch weitere wertvolle Zeit vergeben wird. Es führt auch zu noch mehr Vorwürfen, Anfeindungen und Misstrauen. So war auch der Grundtenor am Ende der Debatte nicht versöhnlicher Natur („nochmal erkundigen, dann wird das geklärt“) sondern von feindseligem Charakter (Zitat: „alles Schwachsinn“).

Ergänzung vom 19.06.2013: Inzwischen wurde ich darauf aufmerksam gemacht, dass doch ein Protokoll dieser Besprechung angefertigt wurde. Geschrieben wurde es von einem ebenfalls anwesenden Architekten. Allerdings wurde es am Ende des Treffens nicht zwischen den Teilnehmern abgeglichen, sodass über die Richtigkeit des Inhalts keine Einigkeit besteht.

Zuletzt möchte ich noch erwähnen (wie aus einem inneren Zwang heraus 🙂 ), dass die angesprochenen Zahlen zur voraussichtlichen Entwicklung in der Gemeinde leider auch nicht im Internet verfügbar sind. Es ist daher leider nicht möglich, sich selbst ein detailliertes Bild zu machen.

Mobile Übergangslösung für eine Krippe-Festlegung des Standorts –  CSU-Antrag Nutzung des Anwesens Hauptstraße 50

Um hier alles nachvollziehen zu können was im Laufe der Sitzung vorgeschlagen wurde, muss man wissen, dass, im nicht öffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung im Mai, der Gemeinderat beschlossen hat, sein Vorkaufsrecht für das Anwesen mit der Adresse Hauptstraße 50 (im Folgenden H50 genannt) in Anspruch zu nehmen.
Zu diesem Beschluss auf gibt es auch eine Vorgeschichte, die mir bisher aber auch leider nur in Bruchstücken bekannt ist und die auch nicht Thema dieser Sitzung war.
Weiter zum Container: In der letzten Sitzung hatte der Gemeinderat beschlossen (sic!), dass als Übergangslösung für die Krippe Container angemietet werden sollen. Diese sollten entweder auf der Pfarrwiese, dem Schulhof oder bei der Erbachhalle aufgestellt werden.
Aufgrund des Beschlusses H50 zu kaufen hatte die CSU mit einem Antrag noch dieses Gelände als Standort ins Spiel gebracht. Inzwischen hatte auch die Kirchenverwaltung einen Beschluss bezüglich der Pfarrwiese gefasst. Die lehnt es zwar ab, dass die Container direkt oberhalb des Pfarrhauses aufgestellt werden, würde aber das Gelände, das noch höher am Hang liegt, zur Verfügung stellen.
Von der CSU wurde in der Sitzung dann auch noch vorgeschlagen, dass man ja das Gebäude auf dem Grundstück H50 umbauen und als Übergangslösung verwenden könnte.
Die Bürgermeisterin führte aus, dass H50 problematisch ist, da bisher nur der Kaufbeschluss vorliegt, es aber noch nicht der Gemeinde gehört. Außerdem hatte ein Architekt, der das Gebäude auch auf seine Eignung als Krippe hin beurteilt hatte, erwähnt, dass es aufgrund seiner vielen kleinen Räume nicht geeignet sei. Zum Stellplatz auf dem Schulhof erwähnte sie, dass dieser wegen des geplanten Umbaus der Schule und der Unruhe durch die Schulkinder in den Pausenzeiten eher ungeeignet sei. Auch die Direktorin der Schule stünde dem skeptisch gegenüber.
Die WV erklärte, dass der Schulhof eben wegen dem Schulumbau besonders geeignet sei, da man dann im nächsten Jahr u.U. eine Schulklasse zeitweise dahin auslagern könnte. Außerdem wurde durch die WV ausgeführt, dass es dort keine Probleme mit einem Fundament und Anschlüssen gäbe. Das Problem mit möglicher Störung durch die Schulkinder wurde von der WV als unerheblich angesehen, da „kleine Kinder ganz leicht einschlafen“.
Die CSU machte sich weiterhin für H50 stark. Das Gebäude dort sollte nach Möglichkeit verwendet werden, da dies gemäß einer schnell aufgestellten Überschlagsrechnung voraussichtlich günstiger sei als Container. Es wäre auch ganz leicht umzubauen, damit es den Ansprüchen an die Räumlichkeiten für eine Krippe genügt.
Aufgrund der vielfältigen Möglichkeiten sahen sich viele Mitglieder des Gemeinderats nicht in der Lage eine Entscheidung zu treffen. Eine weitere Verzögerung hätte aber auch zu Probleme geführt, da auch noch Bauanträge und Umbaumaßnahmen notwendig sind.
Genau an dieser Stelle meldete sich Herr Giehl zu Wort und bot ein Provisorium für des Provisorium an. Er sagte, die Mäusegruppe könne schon schon im September statt im November in den Turnraum umziehen. Somit stünde ein Raum im Kindergarten zur Verfügung.
Auf die Frage der  Bürgermeisterin, warum er das nicht schon eher vorgeschlagen hätte, antwortete er, dass er erst am Vortag ein abschließendes Gespräch dazu geführt hatte.
Dies verschaffte ihm einen Szenenapplaus und der Gemeinderat war damit in der Lage Folgendes zu beschließen:
Die Verwaltung soll die möglichen Provisorien
  • Container auf Gelände oberhalb der Pfarrwiese
  • Container im Schulhof
  • Container bei der Erbachhalle
  • Container auf Gelände H50
  • Gebäude H50
bis zur nächsten Sitzung auf Tauglichkeit und mögliche Kosten untersuchen.

Ich war tatsächlich verblüfft wie lange man über Themen, die schon nahezu beschlossen waren, dann doch noch diskutieren kann. Als dann am Ende Herr Giehl sein Angebot vortrug, machte ich mir auch Gedanken darüber wie spontan das Geschehen in der Sitzung war. 

Mir fiel außerdem auf, dass die Gemeinderäte weder nach der Meinung von Frau Berlips, Frau Wirth oder dem Elternbeirat fragten. Ich hätte es gut gefunden, wenn man den betroffenen Personen die Gelegenheit gegeben hätte mündlich oder schriftlich zu ihren Präferenzen Stellung zu nehmen und ggf. ihre Bedenken vorzubringen.

Übrig blieb am Ende ein Beschluss mit einem Auftrag an die Verwaltung, ein Provisorium für das Provisorium und der Aussicht auf eine weitere kontroverse Diskussion in einer der kommenden Sitzungen.

SPD-Antrag  Aschenbecher an Bushaltestellen

Zu diesem Thema wurde der Beschluss gefasst, dass die Verwaltung die Preise für Mülleimer mit integriertem Aschenbecher in Erfahrung bringen soll. Der Beschluss wurde mit 10:4 Stimmen angenommen.

Bekanntgaben / Verschiedenes

Die Bürgermeisterin gab bekannt, dass die Gemeinde 32000EUR Förderung für den Ausbau der Breitbandversorgung in Eisingen erhält.
Außerdem erwähnte sie, dass auf dem Neubau in der Ortsmitte schon Richtfest gefeiert wurde.

Anfragen / Anträge

Ich erwähne an dieser Stelle nur einige wenige Anfragen und Anträge. All diejenigen, die man auch leicht unter der Woche per Internet oder Telefon an die Verwaltung melden kann (Falschparker, defekte Schalter, usw.) lasse ich aus.

Die SPD fragte an was aus ihren Anträgen bezüglich „Törchen am Spielplatz“ und „Teil der Stöckachstraße als Spielstraße“ geworden sei. Die Bürgermeisterin antwortete, dass dazu schon Erkundigungen (u.a. bei der Polizei) eingezogen wurden und die Themen in der nächsten Sitzung behandelt werden. Bezüglich der Stöckachstraße erwähnte sie, dass eine „Spielstraße“ nicht in Frage käme, da dort dann gar keine Fahrzeuge mehr fahren dürften. Für einen „verkehrsberuhigten Bereich“ wären Umbaumaßnahmen notwendig, deren Kosten dann auf die Anwohner umgelegt werden müssten. Nähere Informationen dazu sollen aber in der nächsten Sitzung folgen.
Die CSU wollte wissen wann die Architektenpläne für den Umbau des Place de Bernières-sur-Mer vorliegen. Diese müssten schon lange da sein. Die Bürgermeisterin antwortete, dass sich durch den Beschluss H50 zu kaufen noch Änderungen ergeben haben, die Pläne aber in den nächsten Tagen vorliegen werden. Die CSU beschwerte sich daraufhin ausgiebig darüber, dass sie nichts wisse und von der Verwaltung zu wenig informiert würde.
Ich fragte ich an dieser Stelle ob die Verwaltung keine Fragen der Gemeinderäte beantwortet, wenn diese zu einem bestimmten Thema detaillierte Informationen wünschen.
Von der WV wurde noch angefragt ob sich die Quellen im Dorf wieder mit Wasser füllen. Dies wurde von der Bürgermeisterin bejaht. Die Pumpe, die den Brunnen mit dem Quellwasser speist hat wieder kann ihre Aufgabe wieder erfüllen.
Was ich auch nicht wusste: Die Quelle ist noch nie von alleine gelaufen. Es gab schon immer eine Pumpe. 

Schlussbemerkung

Ich finde es gerade überraschend wie viel man über eine Gemeinderatssitzung schreiben kann in der praktisch nichts beschlossen wurde.

Ich freue mich, wenn ich Rückmeldungen in Form von Lob aber auch Kritik erhalte. Falls Sie mir Ihre Meinung zu diesem Artikel mitteilen möchten, können Sie das ganz einfach tun, indem Sie auf „Leave a comment“ klicken.

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Ein Kommentar zu “Gemeinderatssitzung vom 14.06.2013

  1. Michael Hartrich 19. Juni 2013 um 16:00 Reply

    Ich kommentiere mich mal selbst :-): Soeben habe ich noch eine kleine Ergänzung bezüglich der Existenz eines Protokolls der Besprechung im Landratsamt hinzugefügt.

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